Frau Brinkmann begrüßt die Anwesenden im digitalen Raum.
In der durchgeführten öffentlichen Fragestunde kamen folgende Themen zur Sprache:
Durchführung der Hamburg Harley Days 2025
Verkehrsprobleme in der HafenCity sowie das Ergebnis des Runden Tisches vom 14. November 2024
Der Ausschuss stimmt der Niederschrift über die Sitzung vom 10.12.2024 einstimmig - bei Enthaltung der AfD-Fraktion zu.
Der Ausschuss stimmt der Niederschrift über die Sitzung vom 14.01.2025 einstimmig - bei Enthaltung der AfD-Fraktion zu.
Frau Brückner von der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen trägt anhand einer Präsentation vor.
Auf Wortbeiträge von Herrn Sträter, Frau Martens und Herrn Hoitz antwortet Frau Brückner und Herr Mau von der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende wie folgt:
Die Zusammensetzung des Begleitgremiums sei noch nicht bestimmt. Man befinde sich noch in der Abstimmung. Eine politische Vertretung sei vorgesehen. Anregungen des Ausschusses werden mitgenommen.
Die Inbetriebnahme der MetroBus-Linie M4 werde mit der Eröffnung des Westfield Hamburg-Überseequartiers Anfang April erfolgen.
Auf die Haltbarkeit der Aufkleber werde geachtet.
Die Pflanzkübel seien bis voraussichtlich Ende 2026 vorgesehen. Eine dauerhafte Lösung werde über den Rahmenplan Domachse erwartet.
Der Ausschuss bedankt sich für den Vortrag und nimmt Kenntnis.
Herr Claus von der Hamburger Hochbahn AG und Herr Hinrichsen von der Hochbahn U5 Projekt GmbH tragen anhand einer Präsentation vor.
Auf Wortbeiträge von Herrn Hoitz und Frau Jakob antworten die Referenten wie folgt:
Der Bahnsteig der Haltestelle beim Stephansplatz müsse neu gebaut werden, da eine gemeinsame, viergleisige Haltestelle von U1 und U5 ähnlich Berliner Tor entstehen soll. Ziel sei es, die Betriebsunterbrechungen der U1 so kurz wie möglich zu halten. Es werde außerdem geprüft, den Abschnitt des notwendigen Busersatzverkehrs für die U1 zu verkürzen, indem vor diesen Baumaßnahmen eine zusätzliche Weiche an der Haltestelle Hallerstraße eingebaut werde.
Die Führung der neuen Linie U5 wurde aufgrund von Modellierungen und Fahrgasterhebung in den derzeit verkehrenden MetroBus-Linien Buslinie ermittelt. Diese bilde die bestehenden Verkehrsströme am besten ab. Gleichwohl müsse Hamburg zusätzlich über Beschleunigungen von tangentialen Verkehren nördlich der Außenalster nachdenken.
Mit der jetzigen Planungsvariante werden nur noch deutlich kleinere Teile der Binnenalster trockengelegt. Hier werde nur noch eine Weiche für den vollautomatischen Betrieb der U5 sowie Notausgänge gebaut.
Die BE-Flächensuche sei ein strukturierter Prozess unter Beteiligung von Fachbehörden und Bezirksämtern. Zum jetzigen Zeitpunkt könne man keine Zwischenergebnisse darstellen. Ein weiterer Austausch zur gegebenen Zeit werde zugesagt.
Der Ausschuss bedankt sich bei den Referenten und nimmt Kenntnis.
Der Cityausschuss hat sich mit der Vorlage befasst und folgende Beschlüsse gefasst:
Nr. 1: Der Cityausschuss stimmt dem Verwaltungsvorschlag einstimmig zu.
Nr. 2: Der Cityausschuss stimmt dem Verwaltungsvorschlag einstimmig zu.
Nr. 3: Der Cityausschuss stimmt dem Verwaltungsvorschlag einstimmig zu.
Nr. 4: Der Cityausschuss stimmt dem Verwaltungsvorschlag einstimmig zu.
Nr. 5: Der Cityausschuss stimmt dem Verwaltungsvorschlag einstimmig zu.
Herr Metekol schlägt vor, den Sondermittelantrag mit einer Gesamtsumme von 2.500, -€ (Sachkosten: 2.000,- € und Honorarkosten: 500,- €) zu genehmigen.
Herr Hoitz schlägt vor, die Überweisung in den Hauptausschuss vor. Es solle ergänzt werden, wie sich die Sach- und Honorarkosten zusammensetzen.
Herr Willenbrock ergänzt, dass die Mietkosten die angegebenen Sachkosten seien. Er unterstütze den Vorschlag von Herrn Metekol.
Frau Jakob beantragt Beschlussfassung über die gesamte beantragte Summe i. H. v. 5.000, -€. Dem wird mehrheitlich nicht gefolgt.
Der Cityausschuss stimmt dem Sondermittelantrag einstimmig - bei Enthaltung der CDU-Fraktion und der AfD-Fraktion -in Höhe von 2.500,- € (Sachkosten: 2.000,- € und Honorarkosten: 500,- €) zu.
Herr Abreu de Sousa trägt den Antrag vor.
Frau Jakob schlägt vor, den Antrag dahingehend zu ergänzen, dass die Fahrradbügel in der Nähe des bisherigen Standortes etabliert werden sollen. Dem wird mehrheitlich nach kurzem Austausch gefolgt.
Der Cityausschuss stimmt dem geänderten Antrag einstimmig zu.
Herr Metekol trägt den Antrag vor.
Der Cityausschuss stimmt dem Antrag einstimmig zu.
Herr Sträter bedankt sich bei der Verwaltung für die Stellungnahme. Er schlägt vor, eine Alternativfläche gegenüber der vorgeschlagenen drei Parkplätze auf der Danziger Straße vor dem S.L.U.T. Club Hamburg zu prüfen. Hier befinde sich eine Haltebucht mit eingeschränktem Halteverbot, welche kaum genutzt werde. Falls diese Fläche als ungeeignet bewertet werde, würden sie dem ursprünglichen Vorschlag für die Fläche folgen.
Herr Hoitz kann sich mit dem Vorschlag von Herrn Sträter anfreunden, schlägt jedoch eine Vertagung in die nächste Sitzung vor, bis die Prüfung der Verwaltung abgeschlossen ist. Dem ursprünglichen Vorschlag von StadtRAD werde er nicht folgen.
Herr Willenbrock und Herr Leipnitz schließen sich dem Vorschlag von Herrn Sträter an.
Der Cityausschuss stimmt der Vorlage mehrheitlich - gegen die Stimmen der CDU-Fraktion - zu.
Der Cityausschuss nimmt Kenntnis.
Herr Sträter empfiehlt bei dieser Eingabe so zu verfahren wie bei einer vorherigen Eingabe zum ähnlichen Thema und schlägt den Punkt 3.4 vor.
Herr Willenbrock schlägt den Punkt 3.1 vor, sei aber auch mit dem Punkt 3.4 einverstanden.
Herr Hoitz schlägt den Punkt 3.3 vor, sei aber auch mit dem Punkt 3.4 einverstanden.
Der Cityausschuss stimmt der Vorlage mit dem Punkt 3.4 einstimmig zu.
Frau Jakob regt an, die Genehmigungsverfahren nach § 31 Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in Zukunft zu beraten und zu beschließen, anstatt sie lediglich zur Kenntnis zu nehmen.
Her Nelkner erklärt daraufhin, dass es sich in diesem Schritt nur um eine erste Information für den Ausschuss handle, bei dem Fragen zum jeweiligen Event gestellt werden könne.
Herr Hoitz bittet die Verwaltung um eine kurze Vorstellung des Events.
Herr Kessler teilt mit, dass die Veranstaltung eine Art Dankeschön von MSC an die Stadt Hamburg sei. Es handle sich um eine Tagesveranstaltung. Im Zuge dessen solle eine Schiffstaufe stattfinden. Man erwarte bis zu 100.000 Teilnehmende.
Frau Jakob schlägt vor, den Veranstalter einzuladen.
Der Cityausschuss lehnt den Vorschlag von Frau Jakob mehrheitlich - gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE und der Volt-Fraktion, bei Enthaltung der GRÜNE-Fraktion und AfD-Fraktion - ab.
Der Cityausschuss nimmt Kenntnis.
Der Cityausschuss nimmt Kenntnis.
Der Cityausschuss nimmt Kenntnis.
Der Cityausschuss nimmt Kenntnis.
Der Cityausschuss nimmt Kenntnis.
Herr Metekol beklagt, dass der Ausschuss über das Vorhaben nicht im Vorwege informiert wurde. Es bestehen weiterhin Nachfragen zu dieser Baustelleneinrichtung und eine Vorstellung ist gewünscht.
Der Cityausschuss einigt sich darauf, dass in der nächsten Sitzung eine Vorlage über die Einrichtung der Baustellenfläche eingebracht wird.
Der Cityausschuss nimmt Kenntnis.
Herr Hoitz schlägt vor, die Beiratsempfehlung bis zu einer Schwerpunktsitzung zum Thema Verkehr in der HafenCity sowie Ergebnisse des Runden Tisches zu vertagen.
Herr Abreu de Sousa regt an, die Beiratsempfehlung für weitere Beratung in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Stadtnatur zu geben. Dem wird mehrheitlich nicht gefolgt.
Herr Weisbrod-Weber unterstützt die Beiratsempfehlung und ist für eine positive Beschlussfassung.
Frau Martens schließt sich ihrem Vorredner an.
Herr Nelkner teilt mit, dass die Verwaltung in der nächsten Sitzung des Cityausschusses im April oder Mai deutlich umfangreicher zu den Ergebnissen des runden Tisches berichten könne.
Der Cityausschuss stimmt die Vertagung der Beiratsempfehlung sowie die Einladung der Ausschussmitglieder des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Stadtnatur in die Ausschusssitzung im Mai mehrheitlich - gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE zu.
Es liegen keine Baumfällungen auf öffentlichem Grund vor.
Frau Jakob bittet darum, den Cityausschuss über die Umgestaltung der Reeperbahn zu informieren.