Protokoll
Sitzung des Cityausschusses vom 09.12.2025

Ö 1

Begrüßung und öffentliche Fragestunde

Ö 2

Beschlussfassung über die Niederschrift vom 11.11.2025 (Die Niederschrift liegt noch nicht vor.)

Ö 3

Berichterstattung des Nachtbeauftragten (Der Nachtbeauftragte Hr. Bartz trägt vor.)

Ö 4 - 23-1226

Nutzung öffentlicher Flächen

Ö 5

Sondermittelanträge

Ö 6

Anträge

Ö 7

Vorlagen / Mitteilungen

Ö 7.1 - 23-1138

Pilotprojekt Fahrradparken im Quartier St. Pauli, hier: Verlängerung der Sondernutzungserlaubnis

Ö 7.2 - 23-0912.2

Eingabe: Verkehrssituation an der Versmannstraße: Veloroute 3 in der HafenCity

Ö 7.3 - 23-1146

Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2026

Ö 7.4 - 23-1215

Eingabe zur Prüfung eines Fußgängerüberwegs in der Thadenstraße / Schmidt-Rottluff-Weg

Ö 7.5 - 23-1056.1

Genehmigungsverfahren nach § 31 Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung - hier: Silvester in Concert 2025

Ö 7.6 - 22-4215.2

Verkehrsberuhigung der Böckmannstraße

Ö 8

Beiräte

Ö 8.1

Stadtteilkonferenz Neustadt

Ö 8.1.1 - 23-1140

Durchführung einer unabhängigen Probebohrung des Bodens auf dem Großneumarkt hier: Empfehlung der Stadtteilkonferenz Neustadt vom 18.09.2025

Ö 8.2

Stadtteilrat Rothenburgsort

Ö 8.2.1 - 23-1230

Weiterarbeit des Stadtteilrates Rothenburgsort ab dem Jahr 2026 hier: Empfehlung des Stadtteilrates Rothenburgsort vom 02.12.2025

Ö 8.3

HafenCity Forum

Ö 8.3.1 - 23-1232

Einsatz für den dauerhaften Erhalt und die Aufwertung des Hundeauslaufplatzes Baufeld 78 sowie eine verbindliche Alternativ- und Zukunftsplanung hier: Empfehlung des HafenCity Forums vom 18.11.2025

Ö 8.3.2 - 23-1234

Bushaltespur in der Versmannstraße hier: Empfehlung des HafenCity Forums vom 18.11.2025

Ö 8.4

Stadtteilbeirat St. Georg

Ö 8.4.1 - 23-1240

Bauvorhaben Alstertwiete: Einsatz für mehr öffentlich geförderten, familiengerechten Wohnraum hier: Empfehlung des Stadtteilbeirats St. Georg vom 26.11.2025

Ö 8.4.2 - 23-1241

Bauvorhaben Alstertwiete: Einsatz für die Einrichtung einer Lärmschutzwand am Spielplatz St. Georgs-Kirchhof hier: Empfehlung des Stadtteilbeirats St. Georg vom 26.11.2025

Ö 8.4.3 - 23-1242

Stadtteilbeirat St. Georg 2026 - Geschäftsstelle und Sitzungen hier: Empfehlung des Stadtteilbeirats St. Georg vom 26.11.2025

Ö 8.4.4 - 23-1243

Anpassung der Geschäftsordnung - Erweiterung der Sitze für Einrichtungen/Institutionen und Bewohner:innen hier: Mitteilung des Stadtteilbeirats St. Georg vom 26.11.2025

Ö 8.5

Quartiersbeirat Wohlwillstraße (ab 01.01.2026 Quartiersbeirat St. Pauli Mitte)

Ö 8.5.1 - 23-1244

Fortführungsbeschluss Quartiersbeirat Wohlwillstraße/St. Pauli Mitte hier: Empfehlung des Quartiersbeirates Wohlwillstraße vom 27.11.2025

Ö 8.6

Quartiersbeirat Karolinenviertel

Ö 8.6.1 - 23-1245

Fortführungsbeschluss 2026 hier: Empfehlung des Quartiersbeirats Karolinenviertel vom 04.12.2025

Ö 9

Baumfällungen auf öffentlichem Grund

Ö 10

Verschiedenes