Protokoll
Sitzung des Regionalausschusses Billstedt -DIGITAL- vom 08.12.2020

Ö 1

Begrüßung

Herr Strauß begrüßt den Ausschuss zu seiner ersten digitalen Sitzung, und fragt sodann die Anwesenheit der Sitzungsteilnehmerinnen und -teilnehmer ab. Zum Abstimmungsverfahren kommen die Fraktionen überein, jeweils eine Sprecherin bzw. Sprecher zur Verkündung des jeweiligen Votums zu benennen.

Anschließend teilt Herr Strauß mit, dass die  Herren Stehmeier und Becker den Ausschuss verlassen haben. Als Nachfolger wurden Herr Rosenau und Herr Herkenrath benannt.

Herr Strauß verpflichtet sodann Herrn Herkenrath unter Hinweis auf die ihm bereits übersandten Verpflichtungsunterlagen. Herr Rosenau muss aufgrund seiner Abwesenheit in einer nachfolgenden Sitzung verpflichtet werden. 

 

 

Ö 2

Beschlussfassung über die Niederschrift vom 08.09.2020

Ö 3

Bericht über die soziale Arbeit des Gemeindezentrums der Evangelischen Gemeinde Mümmelmannsberg (Ein Vertreter der Ev.-Luth. Kirchengemeinde Kirche in Steinbek)

Ein Vertreter der Ev.-Luth. Kirchengemeinde Kirche in Steinbek, Bez. Mümmelmannsberg, erläutert die Historie des Gemeindezentrums, Entwicklung der Gemeindemitgliederzahlen, Aktivitäten der Kirchengemeinde und Aufgaben des Pastorats.

Anschließend diskutieren die Ausschussmitglieder mit dem Referenten weitere Fragestellungen u.a. zu folgenden   Aspekten

- soziale Angebote des Gemeindezentrums

- überkonfessionelle und interkulturelle Aktivitäten

- Perspektiven und zukünftige Arbeitsschwerpunkte der Gemeinde und des Pastorats

- Funktion, Zukunft und Darstellung der Kirche

- Einsatz von Quartiersfondsmitteln

- Stadtteilzentrum für Mümmelmannsberg

(Ausführliche und aktuelle Informationen sind der Website der Kirchengemeinde zu entnehmen).

Ö 4

Sondermittelanträge

Ö 4.1 - 22-1520

Sondermittelantrag 108/20 - Stadtteilprojekt Sonnenland e.V.

Ö 5

Anträge

Ö 5.1 - 22-1504

Zebrastreifen am Havighorster Redder sicher gestalten (Antrag der FDP-, SPD- und CDU-Fraktionen)

Herr Diaman erläutert den Antrag.

Ö 5.2 - 22-1510

Ersatz des Straßenschildes Manshardstraße an der Kreuzung Drosselbartweg (Antrag der CDU-, SPD- und FDP-Fraktionen)

Herr Imholz erläutert den Antrag. Frau Jakob weist darauf hin, dass derartige Anliegen jederzeit auch online an den Meldemichel geleitet werden können.

Ö 5.3 - 22-1511

Ersatz des Straßenschildes Felginerweg an der Kreuzung Liebezeitstr. (Antrag der CDU-, SPD- und FDP-Fraktionen)

Ö 5.4 - 22-1524

Parkanlage Schiffbeker Moor - Hinweisschilder aufstellen (Antrag der SPD-, CDU- und FDP- Fraktionen)

Herr Ramlow erläutert den Antrag. Die Anregung von Frau Jakob, den Antrag um die Anbringung von Beutelträgern zu erweitern, lehnen die Antragsteller ab. Herr Mennerich merkt an, dass ein Leinenzwang ohne Kontrollmaßnahmen häufig ins Leere laufe.

Ö 5.5 - 22-1525

Sitzmöglichkeit für Nachbarschaft verbessern (Antrag der SPD-, CDU- und FDP- Fraktionen)

Herr Ramlow erläutert den Antrag. Frau Jakob regt an, derartige Anliegen zukünftig über die Beiräte zu kommunizieren.

Ö 5.6 - 22-1526

Sanierung von Straßen in Billstedt (Antrag der CDU-, SPD- und FDP-Fraktionen)

Herr Imholz erläutert den Antrag.

Ö 6

Vorlagen / Mitteilungen

Ö 6.1 - 22-1008.2

Kaugummi-Reste - Flächen rund um das Einkaufszentrum reinigen

Ö 6.2 - 22-1012.2

Illegale Mülldeponie in Billstedt beseitigen und zukünftig verhindern

Ö 6.3 - 22-1202.2

Verkehrsfluss im Reinskamp verbessern

Ö 6.4 - 22-1207.2

Durchfahrten "Am Jenfelder Bach" untersagen

Ö 6.5 - 22-1208.1

Entwässerungsgraben wiederherstellen

Ö 6.6 - 22-1210.2

Sicherheit für Fußgänger am Busbahnhof Billstedt erhöhen

Ö 6.7 - 22-1211.2

Straßenschilder im Neubaugebiet zwischen Möllner Landstraße und Oststeinbeker Weg umgehend aufstellen

Ö 6.8 - 22-1250.1

Eingabe: Recyclingcontainer rund um den Kirchsteinbeker Marktplatz

Herr Zoltkowski erläutert, dass seine Fraktion bei dem bereits am 08.09.2020 gefassten Beschluss bleibe, dass zwar grundsätzlich Recyclingcontainer in der Nähe befürwortet würden, ein Standort auf dem Kirchsteinbeker Marktplatz sowie die Aufstellung eines Elektroschrottcontainers jedoch abgelehnt werden.

Herr Rudolph verweist auf die Homepage der Stadtreinigung (SRH), in der alle Depotcontainer-Standorte in der Stadt aufgeführt seien. Zudem sei erst kürzlich, in gemeinsamer Absprache mit der Politik, die Gestaltung des Marktplatzes definiert worden, um das Befahren mit großen Fahrzeugen zu verhindern.

Herr Dahlgaard und Frau Lattwesen äußern keine Bedenken, entsprechende Container auf dem Marktplatz aufzustellen.

Ö 7

Verkehrsthemen

Hierzu liegen keine Ducksachen vor.

Ö 8

Baumfällungen auf öffentlichem Grund

Ö 8.1 - 22-1436

Baumfällungen auf öffentlichem Grund

Frau Jakob bemängelt, dass oftmals mit der Begründung "Dichter Bestand" keine Ersatzpflanzungen vorgesehen sind, und kritisiert, dass Ersatzpflanzungen dann nicht an anderer Stelle vorgenommen werden.

Sie werde diese Thematik ebenfalls im Ausschuss für Stadtnatur und Umwelt vorbringen. Herr Dassow schließt sich diesen Anmerkungen an.

Ö 9

Verschiedenes