Herr Johannsen begrüßt den Ausschuss zur digitalen und öffentlichen Sitzung. Er erläutert sodann den Ablauf der heutigen Sitzung und fragt die Anwesenheit der Sitzungsteilnehmerinnen und -teilnehmer sowie das Verfahren zum Abstimmungsverhalten der Fraktionen ab.
Herr Rudolph stellt sich als neuen Regionalbeauftragten vor. Der Ausschuss begrüßt Herrn Rudolph und wünscht ihm viel Erfolg in der Arbeit als Regionalbeauftragter.
Herr Johannsen bittet in Erinnerung an Frau Meryem Celikkol um eine Schweigeminute.
Eine öffentliche Fragestunde findet mangels Themen nicht statt.
Frau Dr. Waeselmann gibt einen Überblick über das Projekt und geht im Anschluss auf die ihr zugeleiteten Fragestellungen der Ausschussmitglieder ein. In der Manshardtstraße finden aktuell noch Leitungsverlegungen statt, so dass der Tunnelbau dort voraussichtlich im Sommer 2022 beginnen könne. Bei der Horner Rennbahn habe der Tunnelbau bereits gestartet. Im Weiteren informiert sie zur Baustraße und der Fußgängerführung. Der Weg neben der Baustraße war auch vor der Baumaßnahme nicht beleuchtet. Sie geht auf die von der Verkehrsdirektion festgelegte Wegeführung ein. Im Zuge der Maßnahmen wurden Fahrradständer abgebaut. 11 Stellplätze wurden nun Mitte November bauzeitlich Am Gojenboom und in der Kehre beim Wochenmarkt hergestellt.
Sie teilt mit, dass die ansässige Kita Sandkamp seit Beginn der Planungen in 2016 einbezogen wurde. Es ist gemeinsam mit der Kita entschieden worden, dass ein Umzug nötig ist. Die neue Örtlichkeit befindet sich in der Speckenreye hinter dem Spielhaus. Der Zeitplan wurde ebenfalls kommuniziert. Sie informiert zu den Kontaktmöglichkeiten für Fragestellungen rund um die Baustelle.
Frau Dr. Waeselmann teilt auf Nachfragen von Frau Wöhlk, Herrn Götz, Frau Sievert, Herrn Hillers, Frau Clemens und Frau Scheuermann folgendes mit:
- Der Neubau der Kita ist voraussichtlich im Frühjahr 2022 bezugsfertig.
- Die Fußwege in der Manshardtstraße werden nach den Bauarbeiten ihrer Kenntnis nach wieder die erforderlichen Breiten aufweisen.
- Die Ausschilderung des Fußwegs beim „Elektromann" liege in der Zuständigkeit der Verkehrsdirektion, diese bestimme über die Verkehrsführung. Hinweise sollten direkt der Verkehrsdirektion zugeleitet werden.
- Die laminierten Zettel am Bauzaun dienen der Information, da sich die Wegeführung in den letzten Monaten häufig geändert habe. Hinweise zur Ausschilderung können ihr direkt zugeleitet werden.
- Die Kita wurde über die Baumaßnahmen an der Straße unterrichtet. Im Zuge des Rückbaus vom Telekom-Gebäude werde ein Teil der Technik auch in den Keller der Kita mit verlegt. Über die umfangreichen Arbeiten, die den Keller betrafen, wurde die Kita-Leitung ebenfalls informiert. Es fand ein intensiver Austausch statt.
- Der genaue Startpunkt des Terrassenabrisses der Horner Freiheit befindet sich aktuell in der Abstimmungsphase. Aktueller Stand: Vorgesehen ist, die Terrasse im Januar 2022 zurückzubauen und für die Sommermonate eine provisorische Terrasse herzustellen. Die Verantwortlichen sowie Gewerbetreibende des Stadtteilhauses sind im Vorfelde in die Planungen mit einbezogen worden und befürworten das Vorgehen.
- Die Tarifzonen wurden ihrer Kenntnis nach bereits entsprechend angepasst, so dass die neugeschaffenen Buslinien genutzt werden können, ohne einem neuen Tarif zu unterliegen. Den Hinweis auf die App werde sie mitnehmen.
- Die Beschaffenheit des Fußwegs an der Rückseite vom EKZ Horner Rennbahn werde sie nochmal den zuständigen Stellen zuspielen.
- Es sind regelmäßig Mitarbeiterinnen bzw. Mitarbeiter der Baufirmen auf der Baustelle zugegen, da diese täglich zu überprüfen ist. Sonntags finden jedoch keine Bauarbeiten statt. Sollte dieses doch der Fall sein, bittet sie um entsprechende Information.
- Bezüglich der Straßenreinigung sind mehrere Stellen involviert. Das sind zum einen die Stadtreinigung Hamburg (SRH) selber bzw. die beauftragten Baufirmen. In der Manshardtstraße finden derzeit Arbeiten von Hamburg Wasser statt, wo gleichfalls Baufirmen tätig sind. Beschwerden über Verunreinigungen können direkt an sie gerichtet werden. Sie sorge für eine entsprechende Weiterleitung (Übergang Bauerberg zur HASPA, Weg beim Gojenboom, Sandkamp/Meurerweg). Eine konkrete Liste der Ansprechpartner gebe es jedoch nicht.
Der Ausschuss bedankt sich bei den Gästen.
Es liegen keine Anträge vor.
Es liegen keine Sondermittelanträge vor.
Herr Charwat berichtet, dass vor der U-Bahnstation Rauhes Haus am Ende der Straße Hammer Berg im Rahmen einer Baumaßnahme Erneuerungen stattfanden. Im Zuge der Maßnahmen wurde auch ein Loch ausgehoben, das aktuell mit einer Bauabsperrung umrandet ist. Diese liege jedoch aus unterschiedlichen Gründen bspw. durch Sturm häufig daneben. Er habe dem Wochenblatt entnommen, dass die Grube bislang nicht zugeschüttet wurde, da das Bauunternehmen in der Zwischenzeit insolvent gegangen sei.
Herr Rudolph teilt mit, dass er diesbezüglich Rücksprache mit der zuständigen Abteilung halten werde.
Nachsatz:
Nach Rückmeldung aus dem Fachamt Management des öffentlichen Raumes (MR) gehört die unvollendete Baustelle leider zum Projekt Landschaftsachse Horner Geest und beinhaltet die Herstellung des Leitsystems. Das Problem ist, dass die hierfür verantwortliche Firma Anfang des Jahres Insolvenz angemeldet hat und die Arbeiten dadurch bedingt zunächst eingestellt werden mussten. Mittlerweile gibt es eine Nachfolgefirma, die nach jetzigem Stand die noch ausstehenden Arbeiten übernehmen soll. Der Insolvenzverwalter hat einen entsprechenden Vertrag erarbeitet, der allerdings noch von der Nachfolgefirma unterzeichnet werden muss. MR hofft, dass das nun zügig passieren wird und die Arbeiten dann fortgesetzt werden können. MR wird zwischenzeitlich die Baustellenabsicherung im Auge behalten.
Frau Kuhlwilm teilt mit, dass es eine mündliche Auskunft gab, im September zur Boule-Bahn im Hammer Park zu berichten. Sie bittet daher um Referentenentsendung, damit der Sachverhalt dargestellt werde und Nachfragen gestellt werden können. Sie hebt hervor, dass die Boule-Bahn gemäß Antrag nicht vollständig hergestellt wurde.