Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität vom 02.09.2026

Ö 1

Begrüßung

Ö 2

Wahl

Ö 2.1

Wahl des vorsitzenden Mitglieds des Ausschusses

Ö 3

Öffentliche Fragestunde

Ö 4

Beschlussfassung über die Niederschrift vom 29.04.2026

Ö 5

Referat zum Thema: E-Ladesäulen - Planung, Vergabe und genaue Standorte auf Stadtteilebene (Vertreter:innen der Behörde für Wirtschaft, Arbeit und Innovation sowie Vertreter:innen der HEnW-Mobil)

Ö 6 - 23-1943

Bauprogramm Straße

Ö 7

Anträge der Politik

Ö 7.1 - 23-1668

Neue Rechtslage zu Tempo-30-Anordnungen und Fußgängerüberwegen - Auswirkungen auf bislang abgelehnte Anträge in Hamburg-Mitte (Antrag der Volt-Fraktion)

Ö 7.2 - 23-1799

Frequenz der MetroBus Linie 4 von der HafenCity in die Innenstadt und vom Rathausmarkt bis zum Überseequartier ausweiten (Antrag der CDU-Fraktion)

Ö 8

Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung

Ö 8.1 - 23-1859

Ausschilderung dezentraler LKW-Vorstau-Plätze zu einer städtebaulichen Entwicklung durch Ordnung des ruhenden LKW-Verkehrs im Industriegebiet Billbrook / Rothenburgsort auf Grundlage des § 45 (1b) Satz 1 Nr. 5 Alternative 2 Straßenverkehrsordnung

Ö 8.2 - 23-1539.1

Sicheren Radverkehr über die Norderelbe während Sperrung der Freihafenelbbrücke ermöglichen

Ö 8.3 - 23-1700.1

Eingabe für die barrierefreie Nutzung des Wandrahmstegs

Ö 9 - 23-1926

Eingabe - Bürgeranregung für Neuordnung Nagelsweg/ Hammerbrookstrasse/ Norderstrasse

Ö 10

Verschiedenes