22-0957

Hauptausschuss im Juni 2020

Mitteilung öffentlich

Letzte Beratung: 28.05.2020 Bezirksversammlung Hamburg-Mitte Ö 3.18

Sachverhalt

 

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 05.05.2020 mit der Drucksache Nr. 22-0934 die nächsten stattfindenden Sitzungen bis zur Sommerpause festgelegt. Dabei wurde die Frage nach einer Hauptausschuss-Sitzung im Juni 2020 gestellt; hier wurde ein entsprechender Vorschlag für die Bezirksversammlung am 28.05.2020 in Aussicht gestellt.

 

Das Bezirksamt teilt mit, dass die Sitzung des Hauptausschusses schon im Zuge der Jahresplanung nicht vorgesehen war, da die Bezirksversammlung im Mai 2020 aufgrund der Ferien um eine Woche nach hinten verschoben wurde und die nächste Bezirksversammlung bereits drei Wochen später stattfindet. Eine möglicherweise vorliegende Eilbedürftigkeit und damit eine Notwendigkeit einer Hauptausschuss-Sitzung wurden vor diesem Hintergrund ausgeschlossen. Darüber hinaus gibt es aufgrund der entzerrten Termine für die Regionalausschüsse keine freien Termine.

Sollte die Infektionslage erneut ansteigen, wird wieder ein zweiwöchiger Tagungsrhythmus sichergestellt.

 

 

Petitum/Beschluss

Um Kenntnisnahme wird gebeten.

 

 

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