22-3460

Antwort: Situation der Trinkwasserversorgung bei einem längeren Blackout (Anfrage der AfD-Fraktion)

Anfrage nach § 27 BezVG

Sachverhalt

Fragestellerinnen und Fragesteller: Nicole Jordan, Norbert Jordan, Marc-Manuel Kunstmann, Benjamin Mennerich

Am 27.10.2022 schrieb das Hamburger Abendblatt, dass zu diesem Zeitpunkt die kritische Infrastruktur für ca. 72 Std. weiter betrieben werden kann.

Quelle:

https://www.abendblatt.de/hamburg/article236764757/blackout-hamburg-katastrophe-stromausfall-notfall-kritische-infrastruktur-polizei-feuerwehr-hvv-uke-trinkwasser-lebensmittel.html

Am 02.11.2022 schrieb das Hamburger Abendblatt einen weiteren Artikel zur Eigenversorgung bei einem längeren Stromausfall.

Es wurden hier Ratschläge seitens des BBK publiziert, welche vermutlich wenig Beachtung gefunden haben dürften.

Quelle:

https://www.abendblatt.de/hamburg/article236764781/Blackout-in-Hanburg-Welche-Vorraete-sollte-man-anlegen.html

Am 26.11.2022 schrieb die Bildzeitung, dass von den 87 Notbrunnen in Hamburg nur 33 mit Notstromaggregaten ausgestattet sind.

Erschreckend war zudem die Randbemerkung, dass diese Notstromversorgung nur wenige Stunden aufrecht erhalten werden kann.

Quelle:

https://www.bild.de/regional/hamburg/hamburg-aktuell/wenn-es-zum-blackout-kommt-notbrunnen-luecke-immer-schlimmer-82059348.bild.html

Aufgrund dieser Berichte fragt die AfD-Bezirksfraktion

Das Bezirksamt Hamburg-Mitte nimmt zu den Fragen 1 – 5 und 7 und die Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration (Sozialbehörde) nimmt zu den Fragen 6. und 8. wie folgt Stellung:

  1. Wie viele Notbrunnen befinden sich im Bezirk Hamburg-Mitte?

11.

  1. Wie viele dieser Notbrunnen verfügen über eine Notstromversorgung?

6.

  1. Für welchen Zeitraum können diese mit der bestehenden Notstromversorgung weiter betrieben werden?

Abhängig von Kraftstoffverfügbarkeit und Betriebsfähigkeit der Aggregate beträgt der Durchschnittsverbrauch etwa 6l/Std. Angestrebt wird ein Betrieb von 72 Stunden.

  1. Wie viele Bürgerinnen und Bürger können darüber schätzungsweise mit Trinkwasser versorgt werden und welche Menge an Trinkwasser pro Person wurde hier kalkuliert?

Das Fördervolumen der Notbrunnen variiert, durchschnittlich etwa 15T - 25T Personen je Notbrunnen. Kalkulation gem. Empfehlung des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) beträgt die Minimalversorgung mit Trinkwasser pro Tag 15l/Person.

  1. Welche Maßnahmen sind vorgesehen die Notstromversorgung dieser Notbrunnen über einen längeren Zeitraum zu gewährleisten?

Vorplanungen zur Sicherstellung von regionalen Kraftstoffreserven, Transport- und Personalkapazitäten für mind. 72 Std.

  1. Wie ist die Trinkwasserversorgung der Krankenhäuser, Pflegeheime und der sonstigen medizinischen und sozialen Einrichtungen während eines längerfristigen Blackout sichergestellt?
    Welche Ausfallkonzepte gibt es in diesem Bereich bereits und welche sind in Planung?
    Welchen Zeitraum können diese Einrichtungen überbrücken, bis eine externe Versorgung hergestellt sein muss?

Siehe Drs. 22/9286 und 22/10369.

  1. Welche Möglichkeiten hat die Bevölkerung im Bezirk Hamburg-Mitte sich über die Trinkwasserversorgung im Falle eines Blackout oder einer sonstigen Katastrophe, ggf. auch mehrsprachig, zu informieren? Werden diese Informationen aktiv oder nur passiv verbreitet?

Lageabhängig: Rundfunkmitteilungen, Web- und App-basierende Mitteilungen, Cell-Broadcast Mitteilungen, digitale Werbe- und Anzeigetafeln, Durchsagen per Lautsprecher-Kfz, Aushänge und Bürgeransprachen.

  1. Im Sommer 2021 wurde die Trinkwasserversorgung der Obdachlosen in den Drucksachen 22-1832 + 22-1902 thematisiert. Die Versorgung dieser Menschen steht und fällt ebenfalls mit der Energieversorgung der bestehenden Infrastrukturen (Winternotprogramm, Tagesstätten etc.).
    Welchen Zugang zu Trinkwasser haben die obdachlosen Menschen bei einem Blackout?

Die Trinkwasserversorgung im Rahmen des Winternotprogramms sowie der Tagesaufenthaltsstätten für obdachlose Menschen erfolgt im Falle eines in der Anfrage beschriebenen „längeren Blackouts“ ebenfalls über die regelhaft hierfür vorgesehenen Notbrunnen.

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