Herr Schmidt eröffnet den öffentlichen Teil der Sitzung und begrüßt alle neu hinzugekommenen Personen. Er weist auf die Öffentlichkeit der Sitzung hin und macht darauf aufmerksam, dass die Sitzung gemäß § 11 der Geschäftsordnung für die Bezirksversammlung und ihre Ausschüsse zu Protokollzwecken aufgezeichnet, jedoch nach Genehmigung des Protokolls wieder gelöscht werde. Er erläutert, dass es sich bei dem Protokoll um ein Ergebnisprotokoll mit einigen wichtigen Anmerkungen, nicht jedoch um ein Wortprotokoll handelt.
Nachfolgend stellt Herr Schmidtnochmals die Stimmberechtigungen fest und erkundigt sich, ob sich ein Mitglied zu einem derTagesordnungspunkte für befangen erklärt. Das ist nicht der Fall.
Ebenfalls gibt es seitens der Ausschussmitglieder keine Einwände gegen die Tagesordnung, allerdings äußert Herr Dulias die Bitte, dass man bereits jetzt beschließen möge, das Thema des Tagesordnungspunktes 5 auch für die nächste Sitzung am 24.02.2026 vorzusehen und heute nicht abschließend zu beraten, um zu ermöglichen, die Fragestunde der Bürgerinnen und Bürger auch zu diesem Punkt zu integrieren. Er halte das Thema für stark genug, die Diskussion auch in der nächsten Sitzung fortzusetzen. Außerdem vermute er, dass es nach dem Vortrag der Verwaltung zu TOP 5 noch Beratungsbedarf in den Fraktionen geben werde.
Herr Schmidt erkundigt sich, ob es sich hierbei um einen Antrag auf erneute Behandlung des TOPs im nächsten Ausschuss handele.
Herr Dulias bestätigt, dass man eine weitere Diskussion über diesen TOP in der nächsten Sitzung beantrage.
Herr Schmidt macht darauf aufmerksam, dass es sich in der heutigen Sitzung lediglich um einen Bericht handele und man eine Diskussion jederzeit fortführen könne.
Herr Kuhlmann wirft ein, dass durch den TOP „Bürgerfragestunde“ in jeder Sitzung die Möglichkeit bestehe, zu diskutieren.
Herr Schmidt stellt abschließend fest, dass man sicherlich noch an verschiedenen Stellen und zu vielen Gelegenheiten über dieses Thema diskutieren werde. Auch eine Beratung ergebe sich automatisch, wenn noch Beratungsbedarf bestehe.
Abschließend bittet Herr Schmidtfür Redebeiträge um Nutzung der bereitgestellten Mikrofone. Bei längeren Wortbeiträgen und Fragen seitens der Bürgerinnen und Bürger unter dem TOP „Bürgerfragestunde“sei es außerdem hilfreich, diese für die Protokollierung an die Verwaltung zu senden an die E-Mail-Adressestadtplanung@eimsbuettel.hamburg.de
Herr Schmidt fasst zusammen, dass ihm zur heutigen Sitzung von der der Initiative Niendorf 93/95 ein Schreiben mit verschiedenen Fragen vorliege, welches von der Initiative Niendorf 93/95 auch an Fraktionen der Bezirksversammlung verschickt worden sei. Sofern gewünscht, könne die Initiative ihr Schreiben gerne noch erläutern.
Fragen der Initiative an den Stadtplanungsausschuss:
„Frage 1: Wie können wir uns als Initiative pro aktiv in diesen Vorgängen z.B. in Arbeitskreisen, Planungswerkstätten etc. konstruktiv einbringen?
Bezugnehmend auf den Bricht des Fachamtes in der Sitzung vom 13.1. ergeben sich folgende Punkte bzw. Fragen:
Frage 2 (zur Bebauung bis an die Grundstücksgrenze / geschlossene Bebauung): Eine pauschale Vorgabe wie im Vortrag skizziert ist nicht erforderlich. Bereits jetzt können Baukörper von bis zu 50 m Länge grundstücksübergreifend genehmigt werden. Eine entsprechende Geschossigkeit wäre damit möglich. Die vom Fachamt vorgeschlagene geschlossene Bauweise von 4 Geschossen + Staffelgeschoss führt zu deutlich mehr als 1.050 geplanten WE an der Paul Sorge-Straße (dafür wären 2 Vollgeschosse + Staffel ausreichend). Wieviel WE plant denn das Fachamt an der Paul-Sorge-Straße mit dem Wissen, dass dieses „Mehr“ der Klimaresilienz entgegenwirkt und die Gutachten damit obsolet sind?
Frage 3: Im Bericht des Fachamtes am 13.1. wurde insbesondere als Kernthema die Vermeidung der Neuversiegelung von Flächen durch den neuen B-Plan hervorgehoben. Warum wurde dann mit dem neuen B-Plan Niendorf 93 eine potenzielle Mehrversiegelung von 8% der Gesamtfläche und die unterirdische Versiegelung von bis zu 75% der Grundstücksfläche umgesetzt und beim Bericht des Fachamtes nicht als Diskussionspunkt vorgestellt?
Frage 4: Es fällt auf, dass der Bezirk Eimsbüttel die Verdichtung von Beständen in Ein-und Zweifamilienhausgebieten durch geschlossenen Geschosswohnungsbau in Wohnstraßen aktiv vorantreibt – eine Strategie, die in anderen Bezirken in dieser Stringenz nicht verfolgt wird. Der Bezirk Altona unterstützt private Eigentümer*innen, das Potential ihrer Einfamilienhäuser für zusätzlichen Wohnraum zu nutzen oder der Bezirk Wandsbek ermöglicht explizit auch den Neubau von Ein- und Zweifamilienhäusern als „gartenbezogene Wohnen“ im Rahmen des Wohnungsbauprogramms 2025.
Wie beabsichtigt die Politik, die unterschiedlichen Ansätze zur Bebauung und Verdichtung in den verschiedenen Hamburger Bezirken zu harmonisieren, um eine ausgewogene, sozial- und klimagerechte Stadtentwicklung zu gewährleisten?“
Ein Sprecher der Initiative verweist auf die vorliegenden Fragen und ergänzt mündlich zur ersten Frage, dass es der Initiative insbesondere darauf ankomme, wie man sich noch besser einbringen könne, beispielsweise durch eine Planungswerksatt oder ein anderes Format, da es zurzeit lediglich Berichte durch die Verwaltung gebe, zu der sich zwar die Politik, nicht jedoch die Initiative äußern könne. Man würde sich freuen, gemeinsam eine Lösung zu finden, da man das jetzige Verfahren für suboptimal halte.
Herr Schmidt (VOLT-Fraktion) antwortet zur Frage bezüglich der geschlossenen Grundstücksgrenzen, dass er den Vortrag im letzten Ausschuss nicht so verstanden habe, dass die Vorgabe zur Bebauung bis zur Grundstücksgrenze zwingend sei, sondern lediglich bei einem Neubau möglich sein solle. Zu der Frage nach den Wohneinheiten halte er eine zu starke Fixierung auf die Anzahl nicht für sinnvoll, da die Quadratmeterzahlen sehr variabel und dementsprechend vorab schwer einschätzbar seien. Zu der Frage nach der Vermeidung von Neuversiegelung bestätigt er, dass man grundsätzlich keine weiteren Flächen neu versiegeln wolle. Allerdings halte man eine Nachverdichtung in dem Gebiet entlang der Paul-Sorge-Straße für sinnvoll, da es sich hierbei um ein gut erschlossenes Gebiet handele, in dem bereits Infrastruktur vorhanden sei. Hier bestehe durch die aktuelle Bebauung die Möglichkeit, weitere Wohneinheiten zu erschaffen und man müsse nicht andere, freie Flächen wie zum Beispiel Parks oder Grünflächen antasten. Zur Frage nach der Vorgehensweise in anderen Bezirken müsse man die jeweiligen Besonderheiten berücksichtigen und insgesamt könne man keine Aussagen über das Vorgehen in anderen Bezirken treffen.
Herr Schwanke verweist zur ersten Frage der Initiative auf den hierzu von seiner Fraktion vorliegenden Antrag unter TOP 7.1. Man halte es durchaus für sinnvoll, mit einer weiteren Planungswerkstatt eine angemessene Beteiligung sicherzustellen. Auch könnten offene Fragestellungen durch die Verwaltung beantwortet werden, was in der Bürgerfragestunde nicht möglich sei, da hier nur die Politik antworten könne. Die vorliegenden Fragen 2 und 3 könnten ebenfalls besser durch die Verwaltung beantwortet werden und man werde sie daher an geeigneter Stelle in der Diskussion wieder mit einbringen. Zu Frage 4 stellt er fest, dass es aus seiner Sicht keine Harmonisierung zwischen den Bezirken benötige.
Herr Kuhlmann gibt zu bedenken, dass man erst in der letzten Sitzung die Kriterien und die Vorstellungen der Verwaltung zur Kenntnis bekommen habe und diese nun zunächst beurteilen müsse. Auch einen Funktionsplan gebe ist bislang nicht. Daher halte er zum jetzigen Zeitpunkt eine weitere Planungswerkstatt nicht für sinnvoll. Einen Vergleich der Bezirke halte er insbesondere durch die vielen unterschiedlichen Voraussetzungen für absurd.
Herr Gottlieb ergänzt zur Frage nach der geschlossenen Bebauung, dass man sich bereits für eine durchbrochene Bebauung ausgesprochen habe. Wie diese konkret aussehen solle, werde sich im weiteren Verlauf erst ergeben. Zur letzten Sitzung merkt er an, dass es sich bei der Vorstellung weder um den fertigen Bebauungs-, noch um den fertigen Funktionsplan gehandelt habe, sondern lediglich ein Teilaspekt unter Klimagesichtspunkten gewesen sei. Dieser fließe später in die Gesamtabwägung ein. Es sei nicht um die finale Entscheidung im Funktionsplan gegangen.
Herr Kuhn stellt fest, dass man sich in diesem Verfahren mit der Bürgerinitiative in einem wirklich intensiven und konstruktiven Austausch befinde, den er in dieser Form noch nicht erlebt habe. Mit der ersten Planungswerkstatt habe man Zwischenschritte geschaffen, um erste Extreme auszuschließen und sich auf bestimmte Rahmenbedingungen zu verständigen. Das sei sehr wichtig gewesen. Eine weitere Planungswerkstatt halte er zum jetzigen Zeitpunkt allerdings nicht für sinnvoll, da keine neuen Ergebnisse zu erwarten seien. Er betont, dass die Politik weiterhin darauf achten werde, dass nichts „Schlimmes“ passiere. Trotzdem müsse Niendorf weiterentwickelt werden unter zwei wichtigen Aspekten: Zusätzlicher Wohnungsbau aber auch Erhalt der Lebensqualität. Es gelte, hier einen guten Mittelweg zu finden.
Gäste: Frau Junge und Herr Rathje (Büro ELBBERG)
Herr Stephan erinnert noch einmal daran, dass der Stadtplanungsausschuss das Gremium sei, in dem die Verwaltung die Möglichkeit habe, die Politik über ihre Planungen zu informieren, zu beteiligen und mit ihr zu diskutieren. Er fasst zusammen, dass die Verwaltung als Ergebnis der Ideenwerkstatt damit beauftragt worden sei darzustellen, wie man mit den Plänen, die man vorgelegt habe, umgehen wolle. Dieses setze man nun um und habe dem Ausschuss in 2025 die Drucksache mit einer Überarbeitung und zur Erstellung des Funktionsplanes vorgelegt. Weiterhin habe man darin auch Ausführungen zu der Beteiligung der Öffentlichkeit gemacht, angepasst an das weitere Vorgehen und in Abstimmung mit der Bezirkspolitik. Die Vorstellung im Ausschuss diene somit unter anderem auch einer kontinuierlichen Transparenz gegenüber der Öffentlichkeit. Das erfolge Schritt für Schritt im Rahmen dieser „Vorstellungsreihe“ zu mehreren Terminen im Ausschuss. Das Büro Elbberg werde dieses in der heutigen Sitzung fortführen mit einem Blick in die Werkstatt, wie man die Aufgabe verstanden habe und umsetzen wolle.
Frau Junge stellt sich zunächst kurz vor und geht anhand einer Übersichtskarte zusammenfassend auf die Lage der beiden Plangebiete Niendorf 93 (festgestellt im März 2024) und 95 (in Aufstellung) ein. In der heutigen Sitzung gehe es um eine Bestandsanalyse und die Vorstellung der grundlegenden Konzeption der Funktionsplanung. Die fertige Funktionsplanung solle dann voraussichtlich im März präsentiert werden.
Anhand einer umfangreichen Präsentation fasst Frau Junge zunächst die Ziele für die beiden Plangebiete zusammen, ruft verschiedene historische Karten auf und erläutert das geltende Planrecht.
Mit der Drucksache 22-1040 habe es den konkreten Arbeitsauftrag der Politik gegeben, zunächst eine gesamthafte Erarbeitung eines Funktionsplanes für die Geltungsbereiche der Bebauungspläne Niendorf 93 und 95 als städtebauliche Grundlage für die Bebauungsplanung zu erstellen.
Frau Junge fasst nachfolgend die Ergebnisse der Ideenwerkstatt vom 04.02.2025 zusammen und erläutert die zwei empfohlenen Szenarien. Ebenfalls geht sie auf das Räumliche Leitbild „Eimsbüttel 2040“ ein, auf welches man sich ebenfalls in der Planung beziehen wolle und informiert über die durchgeführte Bestandsanalyse.
Herr Rathje geht im Anschluss ausführlich auf das Konzept des Funktionsplanes ein. Ein großes Augenmerk habe man auf die Freiräume gelegt, da man der Auffassung sei, dass die Freiraumqualität ausreichend sein müsse, wenn man mehr Menschen, insbesondere Familien mit Kindern, in das Quartier holen wolle. Er berichtet über die vorhandenen Grünflächen sowie über das Konzept zur Schaffung einer besseren Vernetzung/Verbindung dieser Flächen im Quartier und erläutert die Ideen zur Verbesserung des Wegenetzes. Weiteres Ziel des Bezirkes sei die Aufwertung der Straßenräume, insbesondere durch Baumpflanzungen, auf die er nachfolgend ebenfalls eingeht.
Herr Rathje kommt am Ende des Vortrages auf verschiedene städtebauliche Themen zu sprechen. So habe man mit dem Ziel der Erhaltung der besonderen Charakteristik des Quartiers versucht, die verschiedenen Dichtetypen zu definieren. Aus diesen Überlegungen seien verschiedene Teilquartiere entstanden, auf die er anhand einer weiteren Übersichtskarte abschließend eingeht und die Grundlage für die nächsten Schritte sein solle.
Im Anschluss an den Vortrag beantwortet Herr Rathje einige Nachfragen der Ausschussmitglieder, insbesondere zu den angesprochenen Grün- bzw. Wegeverbindungen, zur Idee der doppelten Baumreihe in der Paul-Sorge-Straße und zur Flexibilität der Planung. Zum Thema Umsetzbarkeit weist Herr Rathje auf die Form des Angebotsbebauungsplans als Steuerungsinstrument und die Herausforderung der vielfältigen Eigentumsverhältnisse hin.
Der Ausschuss Stadtplanung nimmt den Bericht zur Kenntnis.
Anlagen
260122 Präsentation Funktionsplan Niendorf 93 95_Ausschuss 27.01.2026_zum Versand (7808 KB)
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Herr Dulias teilt mit, dass man den Antrag bis zur Ausarbeitung des Funktionsplanes zurückstelle.
Herr Stephan informiert, dass man den Funktionsplan voraussichtlich erst in der Sitzung im März vorstellen werde.
Herr Dulias korrigiert sich und beantragt eine Vertagung des Antrages auf die Sitzung am 24.02.2026.
Herr Schmidt macht darauf aufmerksam, dass es zu diesem Thema unter Punkt 7.3 noch einen Alternativantrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion gebe und er schlägt vor, beide Punkte gemeinsam zu diskutieren.
Weiterhin stellt er fest, dass von den Antragstellern der Drucksache 22-1438 eine geänderte Fassung vorliege, die als Tischvorlage verteilt worden sei. Alle Änderungen/Korrekturen seien in der Drucksache gelb markiert worden.
Herr Schwanke erläutert die Änderungen in der vorliegenden Drucksache. Man habe versucht, die sinnvoll erscheinenden Inhalte des Alternativantrages in der Drucksache aufzunehmen. Hieraus resultiere die überarbeitete Fassung.
Herr Gottlieb fasst zusammen und erläutert, weshalb seiner Meinung nach in der überarbeiteten Drucksache 22-1438 der 2. Absatz des Petitums entfallen könne. Ebenso könnten die letzten beiden Sätze des Petitums gestrichen werden. Den Satz vor den Aufzählungspunkten würde er ändern in „Es soll dabei auch berichtet werden, ob und ggf. wie folgende Aspekte berücksichtigt werden können:“
Sofern die FDP-Fraktion mit diesen Änderungen einverstanden sei, schlägt Herr Gottlieb vor, diesen Antrag zu beschließen und die unter Punkt 7.3 vorliegende Drucksache 22-1746 könne zurückgezogen werden.
Herr Dulias erklärt sich mit den vorgeschlagenen Änderungen/Ergänzungen einverstanden. Weiterhin stimme er zu, dass die GRÜNE-, SPD-, CDU- und VOLT-Fraktion den Antrag mitzeichnen.
Die Drucksache 22-1438 wird mit allen genannten Änderungen einstimmig beschlossen.
Die Drucksache 22-1746 wird zurückgezogen (siehe TOP 7.2)
Herr Kleinert begründet noch einmal kurz den vorliegenden Antrag und bittet darum, heute über den Antrag abzustimmen.
Herr Gottlieb erinnert daran, dass man sich in der vergangenen Sitzung dafür ausgesprochen habe, den Antrag zu vertagen, bis der Bericht der Referenten erfolgt sei. Daher spreche er sich für eine weitere Vertagung aus.
Herr Kleinert bittet um eine Abstimmung über die Vertagung des Antrages.
Die Drucksache 22-1732 wird bei Gegenstimme der Fraktion Die Linke. und Enthaltung der VOLT-Fraktion mehrheitlich vertagt.
Herr Schwanke fasst zusammen, dass man nach dem entsprechenden Vortrag im Hauptausschuss nun um eine Abstimmung über den Antrag bitte. Weiterhin begründet er den Antrag noch einmal inhaltlich.
Die Drucksache 22-1094 wird nach kurzer Diskussion mehrheitlich abgelehnt gegen die Stimmen von CDU-, FDP- und AfD-Fraktion.
Der öffentliche Teil der NS vom 18.11.25 wird einstimmig genehmigt.