Die Vorsitzende, Frau Pfeifer, begrüßt die Teilnehmer:innen und weist darauf hin, dass von der Sitzung zu Protokollzwecken Tonbandaufzeichnungen angefertigt werden. Diese
werden nach Genehmigung der Niederschrift wieder gelöscht.
Die öffentlichen Teile der Niederschriften der Sitzungen vom 01.12.2025, 19.01.2026, 02.02.2026, 16.02.2026 werden einstimmig genehmigt.
Es liegen keine Frage vor.
Gäste:
Frau Müller-Lämmerhirt & Frau Dülsen (Gebäudemanagement Hamburg GmbH)
Frau Barth & Frau Reinhardt (Behörde für Schule und Berufsbildung)
Frau Zirn (Architekturbüro RennerHainkeWirthZirn Architekten)
Herr Jerosch (Otto Wulff Bauunternehmung)
Die Referent:innen erläutern mittels einer Präsentation die Planungen. Im Anschluss beantworten sie fragen des Ausschusses.
Frau Dr. Riegel kritisiert das Fehlen eines Therapieraums für Schüler:innen mit Inklusionsbedarf.
Herr Stonus beanstandet die mangelnden Parkmöglichkeiten.
Die Präsentationsunterlagen sind dieser Niederschrift beigefügt.
Der Tagesordnungspunkt entfällt aufgrund der Abwesenheit des Vertreters des Polizeikommissariats 24.
Frau Kowalski gibt zur Kenntnis, die beauftragte Firma beginne mit den Arbeiten am Verbindungsweg zum Riekbornweg und werde im Anschluss die Arbeiten an den weiteren Wegeverbindungen ausführen. Neue Platten seien verlegt worden und die Wegebreiten wurden vereinheitlicht. Die Grünpflege sei durchgeführt worden.
Für den Beteiligungsprozess bezüglich des Roman-Zeller-Platzes seien Fördermittel in Höhe von etwa 8.200 EUR zugesagt worden.
Der behördeninterne Workshop mit der BEP-AG habe am 16. März 2026 stattgefunden, wobei die Zielerreichung bewertet worden sei. Die Beteiligung der Öffentlichkeit erfolge voraussichtlich in der zweiten Aprilhälfte.
Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.
Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.
Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.
Herr Stonus fragt, wie die Anwohnenden über die Maßnahme informiert wurden.
Antwort zu Protokoll:
Es wurde allen Anwohnenden und Gewerbetreibenden entweder persönlich oder im Briefkasten ein Anschreiben übergeben. Insgesamt wurden über 400 Flyer verteilt.
Die Arbeiten werden am 27.03.2026 ab 06:30 / 07:00 Uhr beginnen.
Ergebnis:
Die Drucksache wird vertagt.
Ergebnis:
Die Drucksache wird bei Gegenstimme der CDU- und FDP-Fraktion und Abwesenheit der AfD-Fraktion, mehrheitlich angenommen.
Frau Thiele bittet unter Verweis auf den Antrag 22-1930 zu Protokoll zu nehmen, dass der Antrag der FDP- und CDU-Fraktion 22-1888 abgestimmt werden solle. Es sei bislang üblich gewesen, dass bei inhaltlich sehr ähnlichen Anträgen der zuerst eingegangene Antrag abgestimmt werde. Zumal dieser in diesem Fall inhaltlich weitgehender sei.
Herr Schütt erklärt, die SPD- Fraktion wolle den Antrag 22-1930 abstimmen, da der Antrag im Rahmen einer Veranstaltung der SPD-Fraktion entstanden sei. Herr Mourad habe sich daraufhin über einen längeren Zeitraum hinweg mit dem DRK diesbezüglich auseinandergesetzt. Das Engagement sei zu würdigen und der Antrag werde aufrechterhalten.
Trotz Unverständnis seitens der FDP- und CDU-Fraktion wird der Antrag zurückgezogen.
Die CDU- FDP- und Volt-Fraktion zeichnen den Antrag mit.
Ergebnis:
Die Drucksache wird einstimmig angenommen.
Ergebnis:
Die Drucksache wird vertagt.
Ergebnis:
Die Drucksache wird vertagt.
Es liegen keine Wortbeiträge vor.