Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 16.01.2020

Ö 1

Begrüßung / Vorwort

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Es liegen keine zu genehmigenden Niederschriften vor.

Ö 3

Bürgerfragestunde

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

 

Ö 4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide - Volksinitiative anhören

Eine ausführliche Protokollierung erfolgt in der endgültigen Niederschrift.

Ö 5

Mitteilungen der Verwaltung

Es liegen keine Mitteilungen vor.

Ö 6

Mitteilungen der Vorsitzenden

Ö 6.1 - 21-0584

Anhörung der Bezirksversammlung Eimsbüttel gem. § 28 BezVG zur Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2020

Frau Dr. Putz weist auf die Fristsetzung der BUE am 19. Februar 2020 bzgl. einer eventuellen Stellungnahme der BV hin.

 

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Ö 6.2 - 21-0585

Bessere Umsteigemöglichkeiten schaffen BV-Beschluss vom 20.06.2019 - Drs. 20-3755

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Ö 6.3 - 21-0480

Baumaßnahme St. Benedictstraße zwischen Klosterstern und Leinpfad Drs. 21-0159 Beschluss des HA vom 12.09.2019

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Ö 7

Ausschussbesetzungen / Benennungen

Es liegen keine Anträge vor.

 

Ö 8

Anträge

Ö 8.1 - 21-0362

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide verbindlich machen

Der dritte Absatz vom Petitum wird gestrichen.

 

Die Drucksache wird mehrheitlich abgelehnt.

Ö 8.2 - 21-0579

Referentenanforderung: Sondermittel für einen Dokumentarfilm über den Kammerchor der Russisch-Orthodoxen Kirche des Heiligen Prokop

Der Antrag wird einstimmig beschlossen.

Ö 8.3 - 21-0630

Vorstellung der baulichen Maßnahmen entlang der Veloroute 14 im Abschnitt Spanische Furt - Graf-Johann-Weg - Heidlohstraße

Herr Schömer bittet um Punkteweise Abstimmung.

 

Frau Dr. Putzsst erst über den ersten Satz des Petitums (a) und dann über den Rest (b) abstimmen.

 

Der Antrag zu (a) wird mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion beschlossen.

 

Der Antrag zu (b) wird einstimmig beschlossen.

Ö 9

Beschlussvorlagen

Es liegen keine Beschlussvorlagen vor.

 

N 10

Genehmigung der Niederschrift (nicht öffentlicher Teil)

N 11

Mitteilungen der Verwaltung (nicht öffentlicher Teil)

N 12

Mitteilungen der Vorsitzenden (nicht öffentlicher Teil)

N 12.1

Entwurf Globalrichtlinie Wald - Beteiligungsverfahren gem. § 46 BezVG

N 13

Verschiedenes (nicht öffentlicher Teil)