Protokoll
Sitzung des Auschusses Grün, Nachhaltigkeit und Umwelt vom 14.05.2025

Ö 1

Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen

Der Vorsitzende, Herr Kuhn, eröffnet die Sitzung und begrüßt die Ausschussmitglieder, die Vertreter: innen der Verwaltung sowie die Gäste.

 

Der Vorsitzende weist auf die Tonaufzeichnung zu Protokollzwecken hin. Diese werde nach Genehmigung der Niederschrift gelöscht.

 

Es liegen keine Befangenheiten der Ausschussmitglieder vor.

 

Die Fraktionen benennen die Vertretenden für die abwesenden stimmberechtigten Ausschussmitglieder.

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Es liegt keine zu genehmigende Niederschrift (öffentlicher Teil) vor.

Ö 3

Fragestunde im Ausschuss Grün, Nachhaltigkeit und Umwelt

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

Ö 4

Klimaschutz (ständiger Tagesordnungspunkt)

ste: Frau Pinsker und Frau Schulte-Noethlichs (Fachamt Management des öffentlichen Raumes), FrauSchulitz (Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung), Frau Holst (rabe landschaften) und Frau Pleuser (Zebau GmbH)

Ö 4.1

Abschlusspräsentation bezirkliches Klimaanpassungskonzept (Gäste: Vertreterinnen der Fachämter Management des öffentlichen Raumes und Stadt- und Landschaftsplanung sowie Vertreterinnen der ZEBAU GmbH und RABE LANDSCHAFTEN)

Frau Pinsker, Frau Pleuser und Frau Holst erläutern anhand einer Präsentation den Beteiligungsprozess des Klimaanpassungskonzeptes, die einzelnen Projektschritte sowie den Fokus des Bezirksamtes im Klimaanpassungskonzept.

Des Weiteren erläutern die Damen die Methodik, die Bestandsanalyse, sowie Klimaszenarien und deren Folgen, die Betroffenheits- und Hot-Spot-Analyse sowie den Maßnahmenkatalog.

Abschließend beantworten die Damen Pinsker,Schulze-Noethlichs,Schulitz,Holst und Pleuser Verständnisnachfragen der Ausschussmitglieder.

Nachfragen, ob seitens der Ausschussmitglieder eine Möglichkeit für die Einbringung von Änderungs- bzw. Ergänzungsvorschlägen sowie des Zeitplanes für die Beschussfassung gebe, beantwortet Frau Schulitz dahingehend, dass dieses durch Änderungs- oder Ergänzungsbeschlüsse erfolgen könne und dass eine Beschlussfassung Ende Juni ausreichend sei.

Nach Beantwortung von weiteren Verfahrensnachfragen durch die Verwaltungsvertretenden hinsichtlich des Zeitplanes bittet Frau Schübel aufgrund von Beratungsbedarf der GRÜNE-Fraktion um eine kurze Auszeit.

 

Die Sitzung wird aufgrund von Beratungsbedarf für einige Minuten unterbrochen.

 

Der Vorsitzende, Herr Kuhn, erklärt nach Wiederaufnahme der Sitzung, dass unter den Fraktionen Einigung erzielt worden sei, die vorliegende Drucksache in die kommende Sitzung der BV zur weiteren Beratung und zur Einbringung von Änderungsanträgen zu überweisen. Ggf. können die Drucksache und mögliche Änderungsanträge dann wieder in die nächste Sitzung des Ausschusses zurücküberweisen werden.

Es wird so verfahren.

 

 

Die während des Vortrages verwendeten Präsentationsmaterialien sind dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.


Anlagen
20250514_KLAK_GNU (4766 KB)

Ö 4.1.1 - 22-0964

Klimaanpassungskonzept Bezirk Eimsbüttel - Beschlussvorlage der Verwaltung -

Ergebnis: Die Drucksache wird zur weiteren Befassung in die kommende BV überwiesen.

Ö 5

Mitteilungen der/des Vorsitzenden

Es liegen keine Mitteilungen vor.

Ö 6

Mitteilungen der Verwaltung

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

Ö 7

Anträge

Ö 7.1 - 22-0788

Schutz von Igeln vor Verletzungen durch Mähroboter verbessern

Der Vorsitzende,Herr Kuhn, verweist auf die vorliegenden Drucksachen unter TOP 7.1 sowie den in den Vorwegen der Sitzung übersandten gemeinsamen Änderungsantragder GRÜNE- und der FDP-Fraktion unter TOP 7.1.1.

Frau Thiele erläutert den vorliegenden gemeinsamen Antrag und erläutert die Änderungen zu den bisherigen Anträgen.

 

Ergebnis: Der geänderten und ergänzten Drucksache wird einstimmig, bei Stimmenenthaltung der CDU-Fraktion, zugestimmt.

Ö 7.1.1 - 22-0920

Mehr Igelschutz durch sachliche Aufklärung über Mähroboter - Alternativantrag zur Drucksachen–Nr.: 22-0788 -

Ergebnis: Die Drucksache ist durch die geänderte und ergänzte Drucksache unter TOP 7.1 obsolet und wird zurückgezogen.

Ö 7.2 - 22-0750

Informationsveranstaltung zu Steckersolargeräten durchführen

Frau Papendorf erklärt für die antragstellende Fraktion, dass aufgrund von Beratungsbedarf seitens der SPD-Fraktion um Vertagung gebeten worden sei und stimmt diesem Wunsch für die antragstellende Fraktion zu.

 

Ergebnis: Die Drucksache wird vertagt.

Ö 7.3 - 22-0851

Kampagne gegen die Kippe - Entsorgung von Zigarettenkippen und Einweg-/Vapes

Frau Thiele erklärt für die antragstellende Fraktion, dass aufgrund von Beratungsbedarf seitens der SPD-Fraktion um Vertagung gebeten worden sei und stimmt diesem Wunsch für die antragstellende Fraktion zu.

 

Ergebnis: Die Drucksache wird vertagt.

Ö 7.4 - 22-0912

Reinigung stark verdichteter Straßenräume in Eimsbüttel

Der Vorsitzende, Herr Kuhn, verweist einleitend auf die als Tischvorlage vorliegende neue Version des Petitums.

Frau Papendorf verweist auf einen Bericht im gestrigen Hamburg Journal zu einem Pilotprojekt im Bezirk Hamburg-Mitte zu dieser Thematik. Sie hätte hierzu gerne nähere Erläuterungen und regt an, die Drucksache daher zu vertagen, um ggf. Erkenntnisse aus dem Bezirk Hamburg-Mitte einfließen zulassen.

Herr Dr. Werner erläutert die vorliegende Drucksache.

Herr Kleinert weist darauf hin, dass es zu dieser Thematik bereits ein Konzept gebe und merkt an, dass an den zu reinigenden Stellen mit temporären Parkverboten gearbeitet werden solle. Aus diesen Gründen würde seine Fraktion der Drucksache nicht zustimmen.

Herr Horn merkt an, dass seine Fraktion grundsätzlich dem dritten Punkt des Petitums zustimmen könne, sich aber beim ersten Petitumspunkt enthalten wolle. Er rege daher eine punktweise Abstimmung des Petitums an.

Herr Oehlmann regt zwecks weiterer Prüfung und Überarbeitung der Drucksache eine Vertagung der Drucksache an.

Herr Kuhn fasst zusammen, dass nunmehr ein Antrag auf Vertagung der GRÜNE-Fraktion vorliege sowie der Wunsch, das Petitum um den Zusatz des Pilotprojekts Hamburg-Mitte zu ergänzen. Er merkt an, dass es bei einer Ergänzung des Petitums dann nicht zu einer Vertagung der Drucksache kommen müßte.

Frau Schübel merkt an, dass ihre Fraktion einer Ergänzung des Petitums um den Zusatz hinsichtlich des Pilotprojekts in Hamburg-Mitte zustimmen könne.

Herr Dr. Werner bittet für die antragstellende Fraktion um eine kurze Sitzungsunterbrechung zwecks Beratungsbedarfes.

 

Die Sitzung wird aufgrund von Beratungsbedarf für zwei Minuten unterbrochen.

 

Der Vorsitzende, Herr Kuhn, fasst nach Fortsetzung der Sitzung zusammen, dass die CDU als antragstellende Fraktion, die Punkte 1 und 2 des Petitums zurückziehen und Punkt 3 um den Zusatz „das Pilotprojekt in Hamburg Mitte“ in der als Tischvorlage vorliegende neue Version des Petitums ergänzen wolle.

 

Ergebnis: Der Drucksache wird, unter Berücksichtigung der Änderungen, einstimmig zugestimmt.

Ö 8

Verschiedenes

Die Vertreterin der Verwaltung, Frau Dr. Pfeil-Warnke, teilt mit, dass sie heute letztmalig an einer Sitzung des Ausschusses teilgenommen habe, weil sie nunmehr in den Ruhestand gehe. Sie dankt den Ausschussmitgliedern für die vertrauensvolle Zusammenarbeit und wünscht diesen alles Gute für die Zukunft.

Herr Gerdelmann dankt der scheidenden Vertreterin der Verwaltung für die jahrelange Zusammenarbeit und wünscht ihr alles Gute für den Ruhestand.Der Vorsitzende, Herr Kuhn, schließt sich seinem Vorredner an und wünscht Frau Dr. Pfeil-Warnke ebenfalls alles Gute.

Die Fraktionssprechenden schließen sich den Vorrednern an, danken Frau Dr. Pfeil-Warnke und wünschen alles Gute.