Reinigung stark verdichteter Straßenräume in Eimsbüttel

Der Bezirk Eimsbüttel ist durch viele stark verdichtete Quartiere geprägt – darunter das Generalsviertel, Eimsbüttel, Hoheluft-West, Eidelstedt-Zentrum und weitere. In diesen Gebieten treffen hoher Fuß- und Radverkehr, dichter Autoverkehr, parkende Fahrzeuge, begrünte Vorgärten, enge Gehwege und eine Vielzahl von kleinen Geschäften aufeinander.

In vielen Straßen entstehen dadurch schwer zugängliche Bereiche – z. B. zwischen parkenden Autos, Bäumen, Fahrrädern und E-Scootern –, die von der regulären Stadtreinigung nicht oder nur unzureichend erreicht werden. Die Folge ist eine zunehmende Verschmutzung gerade inden Ecken, Randbereichen und Übergängen zwischen Gehwegen und Fahrbahn.

Die Stadtreinigung Hamburg hat dieses Problem bereits erkannt und in Harburg ein Pilotprojekt zur „Erweiterten Straßenreinigung“ gestartet(siehe: https://www.stadtreinigung.hamburg/stadtsauberkeit/strassen-wege/erweiterte-fahrbahnreinigung). Ziel sollte daher sein, zu evaluieren, mit welchem Konzept und welchen Ergebnissen dieses Pilotprojekt arbeitet, ob es auf den Bezirk Eimsbüttel übertragbar ist und wann eine flächendeckende Umsetzung geplant ist.

Zur Information: In einem früheren Antrag zur Reinigung der Straßen Duvenacker und Oortskamp wurde festgestellt, dass die Reinigungspflicht für Geh- und Radwege grundsätzlich bei den Anwohnenden liegt. Da diese ihrer Pflicht häufig nicht oder nur unzureichend nachkommen, wurde die Stadtreinigung aktiv und hat u. a. Schule und örtliche Einrichtungen dazu aufgefordert, ihrer Verpflichtung nachzukommen. Frühestens 2026 könnten betroffene Straßen in das offizielle Straßenverzeichnis aufgenommen werden, das Grundlage für den Reinigungsrhythmus ist.

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Der Vorsitzende der Bezirksversammlung wird gebeten, sich mit der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft sowie der Stadtreinigung Hamburg in Verbindung zu setzen mit dem Ziel:

1. In allen stark verdichteten Straßenräumen des Bezirks Eimsbüttel regelmäßig gezielte Sonderreinigungen durchzuführen. Dabei sollen insbesondere schwer zugängliche Bereiche wie Gehwegränder, Flächen zwischen parkenden Fahrzeugen, Baumscheiben und Radabstellflächen berücksichtigt werden.
   
2. Zu prüfen, welche konkreten Maßnahmen ergriffen werden können, um eine effiziente Reinigung dieser schwer zugänglichen Bereiche zu ermöglichen. Dabei soll insbesondere berücksichtigt werden,
   
   

• welche spezialisierten oder kleineren Fahrzeuge dafür beschafft werden könnten,
• wie vorhandene Ressourcen besser eingesetzt werden können,
• inwieweit sich das Harburger Pilotprojekt als Modell für Eimsbüttel eignet.
  

Maxim Loboda, Andreas Birnbaum und CDU-Fraktion

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