Die stellvertretende Vorsitzende, Frau Albers, eröffnet die Sitzung und begrüßt die Teilnehmer:innen.
Sie weist darauf hin, dass von der Sitzung zu Protokollzwecken Tonbandaufzeichnungen
erstellt werden, die nach Genehmigung der Niederschrift wieder gelöscht werden.
Die Ausschussmitglieder benennen die Stellvertreter:innen für die nicht anwesenden
stimmberechtigten Ausschussmitglieder.
Es gibt keine Befangenheitserklärungen.
Der öffentliche Teil der Niederschrift der Sitzung vom 29.03.2022 wird einstimmig genehmigt.
Es liegen keine Wortbeiträge vor.
Gäste: Herr Börgartz (Kulturhaus Eidelstedt)
Frau Kobilarov-Knezevic (Bücherhallen Hamburg)
Frau Sydow (Elternschule Eidelstedt)
Herr Helfen (Stadtkümmerei GmBH)
Die Referent:innen stellen die Ergebnisse der Bedarfsanalyse vor.
Im Anschluss beantworten sie die Fragen aus dem Ausschuss.
Die Präsentationsunterlagen sind dieser Niederschrift beigefügt.
Es liegt keine Mitteilung der Vorsitzenden vor.
Es liegt keine Mitteilung der Verwaltung vor.
Die Drucksache wird zur Kenntnis gegeben.
Es liegt keine Beschlussvorlage vor.
Es liegt keine Wortmeldung vor.
Zum Antrag unter Punkt 8.
Dem Antrag wird, bei Stimmenthaltung der AfD-Fraktion, einstimmig zugestimmt.
Zum Antrag unter Punkt 9:
Der Antrag wird, unter Berücksichtigung der Auflage für die Verwaltung, einstimmig angenommen
Zum Antrag unter Punkt 10:
Herr Schütt meldet Beratungsbedarf an.
Der Antrag wird einstimmig vertagt.
Zum Antrag unter Punkt 11:
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Zum Antrag unter Punkt 12:
Herr Schütt meldet Beratungsbedarf an.
Der Antrag wird einstimmig vertagt.
Es liegen keine Wortbeiträge vor.
Ergebnis:
Der Drucksache wird einstimmig zugestimmt.
Ergebnis:
Der Drucksache wird einstimmig zugestimmt.
Ergebnis:
Der Drucksache wird einstimmig zugestimmt.
Herr Korb erläutert die Drucksache.
Herr Korb bittet um punktweise Abstimmung.
Das Anliegen wird mehrheitlich abgelehnt.
Ergebnis:
Die Drucksache wird mehrheitlich, bei Stimmenthaltung der AfD-Fraktion und Fürstimme der FDP-Fraktion, abgelehnt.
Es liegen keine Wortbeiträge vor.