Protokoll
Sitzung des Ausschusses Haushalt, Kultur und Sport vom 10.05.2022

Ö 1

Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen

Die stellvertretende Vorsitzende, Frau Albers, eröffnet die Sitzung und begrüßt die Teilnehmer:innen.

Sie weist darauf hin, dass von der Sitzung zu Protokollzwecken Tonbandaufzeichnungen

erstellt werden, die nach Genehmigung der Niederschrift wieder gelöscht werden.

 

Die Ausschussmitglieder benennen die Stellvertreter:innen für die nicht anwesenden

stimmberechtigten Ausschussmitglieder.

 

Es gibt keine Befangenheitserklärungen.

 

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Der öffentliche Teil der Niederschrift der Sitzung vom 29.03.2022 wird einstimmig genehmigt.

 

Ö 3

Fragestunde im Ausschuss für Haushalt, Kultur und Sport

Es liegen keine Wortbeiträge vor.

Ö 4

Präsentation der Ergebnisse einer Bedarfsanalyse zur zukünftigen Angebotsstruktur des neuen Bürgerhauses in Eidelstedt. (Gäste: Vertreter:innen des Kulturhaus Eidelstedt, der Bücherhallen Hamburg, der Elternschule Eidelstedt und der Stadtkümmerei GmbH - Gesellschaft für integrierte Stadtentwicklung.)

Gäste:  Herr Börgartz    (Kulturhaus Eidelstedt)
  Frau Kobilarov-Knezevic (Bücherhallen Hamburg)

  Frau Sydow    (Elternschule Eidelstedt)

  Herr Helfen   (Stadtkümmerei GmBH)

 

Die Referent:innen stellen die Ergebnisse der Bedarfsanalyse vor.
Im Anschluss beantworten sie die Fragen aus dem Ausschuss. 

 

Die Präsentationsunterlagen sind dieser Niederschrift beigefügt.

 

Ö 5

Mitteilungen der/des Vorsitzenden

Es liegt keine Mitteilung der Vorsitzenden vor.

Ö 6

Mitteilungen der Verwaltung

Es liegt keine Mitteilung der Verwaltung vor.

Ö 7

Mitteilungen Sondermittel der Bezirksversammlung

Ö 7.1 - 21-2949

Sondermittel der Bezirksversammlung: Mittelübersicht

Die Drucksache wird zur Kenntnis gegeben.

Ö 8

Beschlussvorlagen Sondermittel der Bezirksversammlung

Es liegt keine Beschlussvorlage vor.

Ö 9

Kultur

Es liegt keine Wortmeldung vor.

Ö 10

Förderung kultureller Projekte; Einzelanträge

Ö 10.1 - 21-2950

Kulturmittelliste und aktuelle Stadtteilkulturprojekte (SKP)

Zum Antrag unter Punkt 8.

Dem Antrag wird, bei Stimmenthaltung der AfD-Fraktion, einstimmig zugestimmt.


Zum Antrag unter Punkt 9:

Der Antrag wird, unter Berücksichtigung der Auflage für die Verwaltung, einstimmig angenommen

 

Zum Antrag unter Punkt 10:

 

Herr Schütt meldet Beratungsbedarf an.
Der Antrag wird einstimmig vertagt.

 

Zum Antrag unter Punkt 11:

 

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

 

Zum Antrag unter Punkt 12:

 

Herr Schütt meldet Beratungsbedarf an.
Der Antrag wird einstimmig vertagt.

 

Ö 11

Sport

Es liegen keine Wortbeiträge vor.

Ö 12

Anträge

Ö 12.1 - 21-2924

Sondermittel für den TSV Stellingen zum Umbau des Vereinshauses

 

Ergebnis:

 

Der Drucksache wird einstimmig zugestimmt.

 

Ö 12.2 - 21-2947

Corona-Soforthilfe aus Sondermitteln

Ergebnis:

 

Der Drucksache wird einstimmig zugestimmt.

Ö 12.3 - 21-2953

Sondermittel für Erinnerungstafel Deportation Bundesstraße 43

Ergebnis:

Der Drucksache wird einstimmig zugestimmt.

Ö 12.4 - 21-2967

Bewohnerparken in Eimsbüttel – Augenmaß wahren, Erlöse zurück in den Bezirk geben

Herr Korb erläutert die Drucksache.

 

Herr Korb bittet um punktweise Abstimmung.

Das Anliegen wird mehrheitlich abgelehnt.

 

Ergebnis:

 

Die Drucksache wird mehrheitlich, bei Stimmenthaltung der AfD-Fraktion und Fürstimme der FDP-Fraktion, abgelehnt.

 

Ö 13

Verschiedenes

Es liegen keine Wortbeiträge vor.