Der Vorsitzende, Herr Urbanski, begrüßt die Teilnehmer:innen und weist darauf hin, dass von der Sitzung zu Protokollzwecken Tonbandaufzeichnungen angefertigt werden. Diese
werden nach Genehmigung der Niederschrift wieder gelöscht.
Die Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.02.2024 wird vertagt.
Die Niederschrift der Sitzung vom 08.04.2024
wird einstimmig genehmigt.
Es liegen keine Fragen vor.
Die Niederschrift zu diesem Tagesordnungspunkt ist als Anlage beigefügt.
Anlagen
Protokoll Öffentliche Anhörung Argumentationen - final (161 KB)
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Die Drucksache wird zur Kenntnis gegeben.
Die Drucksache wird zur Kenntnis gegeben.
Der Vertreter des Polizeikommissariats 24, Herr Fick, erläutert die aktuellen Verkehrsbeeinträchtigungen.
Ergebnis:
Die Drucksache wird einstimmig angenommen.
Herr Stonus erläutert den Antrag.
Ergebnis:
Die Drucksache wird mehrheitlich, unter Berücksichtigung der Änderung und bei Gegenstimmen der GRÜNE-Fraktion und der Fraktion Die Linke., angenommen.
Ergebnis:
Die Drucksache wird einstimmig, bei Stimmenthaltung der CDU-Fraktion, angenommen.
Herr Urbanski erläutert en Antrag.
Ergebnis:
Die Drucksache wird einstimmig angenommen.
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass die letzte Sitzung des Ausschusses in der Anna-Warburg-Schule stattfinde.