Protokoll
Sitzung des Regionalausschusses Lokstedt/Niendorf/Schnelsen vom 06.05.2024

Ö 8

Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen

Der Vorsitzende, Herr Urbanski, begrüßt die Teilnehmer:innen und weist darauf hin, dass von der Sitzung zu Protokollzwecken Tonbandaufzeichnungen angefertigt werden. Diese

werden nach Genehmigung der Niederschrift wieder gelöscht.

 

Ö 9

Genehmigung der Niederschrift

Die Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.02.2024 wird vertagt.

 

Die Niederschrift der Sitzung vom 08.04.2024

wird einstimmig genehmigt.

Ö 10

Fragestunde im Regionalausschuss Lokstedt/Niendorf/Schnelsen

Es liegen keine Fragen vor.

Ö 11

Öffentliche Anhörung zum Umbau der Frohmestraße

Die Niederschrift zu diesem Tagesordnungspunkt ist als Anlage beigefügt.


Anlagen
Protokoll Öffentliche Anhörung Argumentationen - final (161 KB)

Ö 12

Entwicklung RISE-Fördergebiet Schnelsen

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

Ö 13

Mitteilungen der/des Vorsitzenden

Ö 13.1 - 21-4714

Grundsanierung der Wendlohstraße Drs. 21-4566, Beschluss der BV vom 14.03.2024

Die Drucksache wird zur Kenntnis gegeben.

Ö 14

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 14.1 - 21-4725

Rattenproblem in den Griff bekommen: Hinweisschilder für die Parkanlage in Niendorf Drs. 21-4567, Beschluss der BV vom 14.03.2024

Die Drucksache wird zur Kenntnis gegeben.

Ö 15

Mitteilungen des Polizeikommissariats 24/Abteilung Prävention und Verkehr

Der Vertreter des Polizeikommissariats 24, Herr Fick, erläutert die aktuellen Verkehrsbeeinträchtigungen.

 

 

Ö 15.1

Rattenproblem in den Griff bekommen: Hinweisschilder für die Parkanlage in Niendorf Drs. 21-4567, Beschluss der BV vom 14.03.2024

Ö 16

Anträge

Ö 16.1 - 21-4660

Weiterführung des Projektes Bürgerbus in den Jahren 2025 und 2026

Ergebnis:

 

Die Drucksache wird einstimmig angenommen.

Ö 16.2 - 21-4572

Nutzung des Schulhofes der Campus-Schule Schnelsen als PKW-Stellfläche bei Sportveranstaltungen

Herr Stonus erläutert den Antrag.

 

Ergebnis:

 

Die Drucksache wird mehrheitlich, unter Berücksichtigung der Änderung und bei Gegenstimmen der GRÜNE-Fraktion und der Fraktion Die Linke., angenommen.

Ö 16.3 - 21-4707

Unterstützung der Kinderstube Sethweg bei der Suche nach neuen Räumlichkeiten

Ergebnis:

 

Die Drucksache wird einstimmig, bei Stimmenthaltung der CDU-Fraktion, angenommen.

Ö 16.4 - 21-4715

Aktualisierung öffentlicher Schautafeln

Herr Urbanski erläutert en Antrag.

 

Ergebnis:

 

Die Drucksache wird einstimmig angenommen.

Ö 17

Verschiedenes

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass die letzte Sitzung des Ausschusses in der Anna-Warburg-Schule stattfinde.