20-3589

Versetzung der Stadtinformationsanlage Hoheluftchaussee/Ecke Lehmweg

Beschlussempfehlung Ausschuss

Bera­tungs­reihen­folge
Gremium
TOP
25.04.2019
Sachverhalt

Bisherige Beratungsfolge

am

TOP

Drs.-Nr.

Ergebnis

KGA (Antrag GRÜNE-Fraktion und SPD-Fraktion)

01.04.2019

4.5

20-3569

Empfehlung einstimmig beschlossen

 

In der Drucksache – 20-3194 hat die Bezirksversammlung beschlossen, „die Genehmigung für die sichtbehindernde Stadt­informationsanlage (SIA) am Standort Hoheluftchaussee Ecke Lehmweg aufzuheben und für eine Versetzung zu sorgen“. Allerdings ist die SIA daraufhin nicht versetzt, sondern offenbar lediglich geringfügig gedreht worden.

 

Petitum/Beschluss

Der Bezirksamtsleiter wird aufgefordert, den Beschluss der Bezirksversammlung, die SIA vom Standort Hoheluftchaussee/Ecke Lehmweg zu entfernen und auf einen neuen Standort zu versetzen (Drucksache 20-3194) umzusetzen. In die Entscheidung für eine neue Lösung soll der Kerngebietsausschuss entsprechend Drs. 19-7271 rechtzeitig einbezogen werden.

Anhänge

keine