Versetzung der Stadtinformationsanlage Hoheluftchaussee/Ecke Lehmweg
Bisherige Beratungsfolge |
am |
TOP |
Drs.-Nr. |
Ergebnis |
KGA (Antrag GRÜNE-Fraktion und SPD-Fraktion) |
01.04.2019 |
4.5 |
Empfehlung einstimmig beschlossen |
In der Drucksache – 20-3194 hat die Bezirksversammlung beschlossen, „die Genehmigung für die sichtbehindernde Stadtinformationsanlage (SIA) am Standort Hoheluftchaussee Ecke Lehmweg aufzuheben und für eine Versetzung zu sorgen“. Allerdings ist die SIA daraufhin nicht versetzt, sondern offenbar lediglich geringfügig gedreht worden.
Der Bezirksamtsleiter wird aufgefordert, den Beschluss der Bezirksversammlung, die SIA vom Standort Hoheluftchaussee/Ecke Lehmweg zu entfernen und auf einen neuen Standort zu versetzen (Drucksache 20-3194) umzusetzen. In die Entscheidung für eine neue Lösung soll der Kerngebietsausschuss entsprechend Drs. 19-7271 rechtzeitig einbezogen werden.
keine