Frau Kramer beantragt die Aufnahme des kurz vor Sitzungsbeginn übermittelten Änderungsantrages zur Drucksache 21-0980 als weiteren Tagesordnungspunkt (hier: 10.1).
Auf Nachfrage von Herrn Emrich zu TOP 10 erläutert Herr Gabriel, es handele sich um einen Bauantrag, welcher nicht öffentlich zu behandeln sei.
Die Tagesordnung wird mit der beschriebenen Ergänzung, im Übrigen unverändert gebilligt.
Herr Froh ist der Auffassung, die Mitteilung lasse viele Fragen offen und kündigt eine diesbezügliche SKA an.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
Der Hauptausschuss nimmt die Mitteilung ohne weitere Debatte zur Kenntnis.
Herr Froh bittet darum, diese Information auch dem Fachausschuss für Verkehr und Inneres zukommen zu lassen.
Der Haupausschuss schließt sich diesem Verfahrensvorschlag an und nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.
Herr Mirbach äußert haushaltsrechtliche Bedenken.
Der Hauptausschuss stimmt der Vorlage bei einer Enthaltung der AfD-Fraktion, einstimmig zu.
Frau Pelch begrüßt, dass hier nun eine Lösung gefunden worden ist.
Frau Westberg bedauert die Versiegelung weiterer Flächen und kündigt die Enthaltung ihrer Fraktion an.
Auch Herr Jarchow zeigt sich erfreut über den Fortschritt in diesem bereits seit längerem problematisierten Thema.
Herr Krohn weist darauf hin, zusätzliche Bürger erforderten ausreichenden Wohnraum. Die Versiegelung zusätzlicher Flächen sei insoweit geradezu zwangsläufig.
Der Hauptausschuss stimmt der Vorlage bei zwei Enthaltungen der LINKE-Fraktion, einstimmig zu.
Herr Emrich erläutert den Antrag sowie die darin vorgenommenen Priorisierungen.
Der Hauptausschuss lehnt den Antrag gegen die Stimmen der CDU-, LINKE- und AfD-Fraktion, mehrheitlich ab.
Herr Emrich kündigt die Zustimmung seiner Fraktion an, da die Unterschiede zu dem eigenen Antrag marginal seien.
Herr Krohn betrachtet auch diesen Antrag vor dem Hintergrund der ausgewiesenen Fehlbedarfe als nicht zustimmungsfähig.
Frau Kramer betont hingegen die Bedeutung der bezirklichen Schwerpunktsetzung.
Der Hauptausschuss stimmt dem Antrag bei einer Gegenstimme der AfD-Fraktion, mehrheitlich zu.
Der Hauptausschuss schließt sich dem Votum des Jugendhilfeausschusses bei Enthaltung der SPD-, FDP- und GRÜNE-Fraktion, einstimmig an.
Der Hauptausschuss schließt sich dem Votum des Regionalausschusses einstimmig an.
Der Hauptausschuss schließt sich dem Votum des Regionalausschusses einstimmig an.
Der Hauptausschuss schließt sich dem Votum des Regionalausschusses einstimmig an.
Der Hauptausschuss schließt sich dem Votum des Kulturausschusses einstimmig an.
Der Hauptausschuss schließt sich dem Votum des Kulturausschusses bei einer Enthaltung der LINKE-Fraktion, einstimmig an.
Stadtentwicklungsausschuss: „Vorstellung Ergebnisse der archäologischen Untersuchungen am KörberHaus“ (ggf. KA hinzuladen)
Regionalausschuss: Herrn Birger Riechmann zum Thema „Hamburg blüht“
Umweltausschuss: Herrn Prof. Banerjee zum Thema „Wasserstoff als Energiespeicher“
Skype - ZOOM
Herr Froh erkundigt sich nach dem Beschluss des Ältestenrates zur Nutzung von ZOOM.
Herr von Krenski verweist auf die Bedenken des Hamburger Datenschutzbeauftragten und die hieraus resultierende Ankündigung einer Unterlassungsverfügung. Auf Nachfrage von Herrn Froh kündigt Herr von Krenski eine kurze Zusammenfassung des Sachstandes gegenüber den Fraktionsvorsitzenden an.
Sommerpause
Herr Froh bittet vor dem Hintergrund der Sommerpause um Verlängerung der Frist zur Stellungnahme betreffend die Schlussverschickung zur Chrysanderstraße, bis 06.08.2021.
Herr von Krenski sagt die verfahrensrechtliche Prüfung zu.
Senatorin in Bezirksversammlung
Herr Krönker erkundigt sich nach dem für den 26.08.2021 vorgesehenen Besuch der Bezirksversammlung durch Frau Fegebank.
Herr von Krenski wird den Besuchstermin mit der Bezirksaufsicht final abstimmen und die Fraktionen informieren.
Online-Sitzungen
Herr Krohn erkundigt sich ebenfalls nach den Beschlüssen des Ältestenrates zum zukünftigen Sitzungsprozedere.
Herr Gabriel erläutert, der Beschluss verweise auf die aktuelle Corona-Lage nach der Sommerpause.
Frau Kramer regt an, das weitere Vorgehen in einer weiteren Sitzung des Ältestenrates festzulegen.
Herr Gabriel sagt zu, hierzu unmittelbar vor der nächsten Sitzung des Hauptausschusses am 12.08.2021 einzuladen.
Feldhofe
Frau Westberg ist der Auffassung, die Akteneinsicht sei unvollständig gewesen.
Herr von Krenski erläutert, das Bezirksamt habe alle hiesigen Unterlagen zur Verfügung gestellt. Gegebenenfalls sei hier über die Bürgerschaft ein Antrag an die eigentlich aktenführende Dienststelle -also die Fachbehörde- zu richten.
Auskunftsersuchen
Herr Mirbach mahnt die Beantwortung des Auskunftsersuchens 21-0871 zum Thema KESS-Faktoren (Sozialindex) an.
Die Niederschriften über die öffentlichen Teile der Sitzungen am 06.05. und 03.06.2021, werden ohne Änderungswünsche einvernehmlich genehmigt.