Protokoll
Sitzung des Regionalausschusses vom 14.09.2021

Ö 1

Beantwortung von Bürgerfragen, die schriftlich eingereicht wurden

Es wurden keine Fragen eingereicht.

 

Ö 2

Beschluss über die Tagesordnung

Der Tagesordnung wird einvernehmlich zugestimmt.

Ö 3

Fahrradbügel an Bushaltestellen in den Vier- und Marschlanden (Bericht: Herr Rosinski)

Herr Rosinski stellt anhand einer Präsentation das Ergebnis zu dem Antrag vor, ob man an Bushaltestellen oder ÖPNV-Haltestellen weitere Fahrradbügel aufstellen kann.

 

Die Mitglieder stellen Fragen zu der Präsentation, die Herr Rosinski wie folgt beantwortet:

 

Er erklärt, auf Seite 8 der Präsentation ist anhand der grünen, violetten und roten Plätze zusehen, wo noch Ausbaumöglichkeiten sind:

- Bei den grünen Plätzen sind bereits genügend Bügel vorhanden.

- Bei den violetten Plätzen sind zwar Ausbaumöglichkeiten vorhanden, jedoch fehlt hier die Fläche oder andere Gründe sprechen gegen einen Ausbau

- Lediglich bei den roten Plätzen ist ein Ausbau möglich.

 

Er berichtet, dass es Aufgabe des Wegewartes ist, die vorhandenen Bügel zu prüfen und ggf. austauschen zu lassen.

 


Anlagen
Fahrradbügel_Vier_und_Marschlande_2021_Final_09082021 (2684 KB)

Ö 4

Fragen an die Verwaltung soweit zwecks Vorbereitung im Vorwege eingereicht

Frage der SPD-Fraktion

 

Herr Rosinski berichtet, dass die Lampen tatsächlich alle in unterschiedlichen Abständen an der Randersweide/Allermöher Deich stehen. Sie stehen nicht in einer Flucht. Laut Wegewart, der sich mit der Hamburger Verkehrsanlagen in Verbindung gesetzt hat, bezieht sich die Flucht nun auf den Tiefbord.

 

 

Frage der CDU-Fraktion

 

Herr Rosinski berichtet, dass bereits am 24.09.2021 die Grundsteinlegung für die Stadtteilschule erfolgen soll. Er bittet alle Fraktionen hieran teilzunehmen, auch um ein wichtiges Signal als Regionalausschuss zu setzen.

 

 

Frage der FDP-Fraktion

Zu der Frage zum Sammelgraben im Bereich Fersenweg, Kirchwerder Landweg bejaht Herr Rosinski die Zuständigkeit. Hier erfolgt zweimal im Jahr in Abstimmung mit dem Be- und Entwässerungsverband: eine Sommer- und eine Herbstmahd. Durch die zweimalige Mahd werden die Vorgaben der BUKEA sowie der Wasserrahmenichtlinier zum Schutz vor Binnenhochwasser Rechnung getragen.

 

Ö 5

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 5.1 - 21-0886.01

Öffentliche Veranstaltung zum Thema Hochwasserschutz und die Bedeutung der zweiten Deichlinie - beschlossene Fassung

Ö 5.2 - 21-0973.01

Japanischer Knöterich in den Vier- und Marschlanden (Verfasserin: CDU-Fraktion)

Herr Froh bittet die anderen Fraktionen, eine Woche vor dem nächsten Regionalausschuss Örtlichkeiten zu melden.

 

Herr Rosinski bittet um Meldungen an das Bezirksamt. Er teilt mit, dass die Mahd in allen Bezirksämtern angewendet wird.

 

Ö 5.3 - 21-0322.01

Schöpfwerke in den Vier- und Marschlanden

Die Mitglieder sind mit den Ablehnungen der Referenteneinladungen nicht einverstanden.

 

Herr Rosinski regt an, die Referenteneinladung dahingehend zu konkretisieren, als dass die BUKEA die verschiedenen Varianten der Entwässerung vorstellt. Hier geht es vor allem um die technischen Unterschiede der Varianten.

 

Die Mitglieder stimmen dem zu.

 

Frau Garbers schlägt vor hierüber einen Beschluss zu fassen.

 

Herr Meyns lässt darüber abstimmen, der Beschluss wird einstimmig angenommen.

 

Ö 5.4 - 21-0322.02

Schöpfwerke in den Vier- und Marschlanden

Ö 5.5 - 21-1054

Anordnungen der Straßenverkehrsbehörde

Ö 5.6 - 21-1061

Anordnungen der Straßenverkehrsbehörde

Ö 6

Verschiedenes

Hohendeicher See

 

Herr Rosinski erklärt, ihm liegen aus allen Fraktionen Rückmeldungen zu dem Thema vor.

Dennoch hält er an einem Besichtigungstermin mit Frau Schäfermeyer-Gomm und Frau Eydeler fest. Bei einem Ortstermin können die technischen und naturschutzfachlichen Hintergründe anders dargestellt und beleuchtet werden.

 

 

Deichmahd

 

Herr Froh möchte wissen, wann die Deiche gemäht werden. Ihm ist aufgefallen, dass zwar der Meterstreifen gemäht worden ist, aber die Leitpfosten wieder zuwachsen. Weiterhin ist ihm aufgefallen, dass die Deiche bisher nicht gemäht wurden, lediglich der Meterstreifen wurde gemäht

 

 

Skaterbahn Gleisdreieck

 

Auf die Nachfrage von Herrn Froh erklärt Herr Rosinski, dass ihm hierzu kein neuer Sachstand vorliegt.

 

 

Beschilderung

 

Herr Martens bittet die Beschilderung für die Triathlon- oder Ironman-Veranstaltung im Landgebiet zu entfernen.

 

 

Baumaßnahme Curslacker Herrweg

 

Herr Rosinski berichtet, dass die Baumaßnahme auf den 29.09.2021 verschoben wurde. Ab dem 22.09.2021 bis zum 22.10.2021 wird der Curslacker Heerweg daher vollgesperrt. Die Asphaltierung erfolgt voraussichtlich am 12. und 13.10.2021. Während der Maßnahme ist der Linienbusverkehr jedoch möglich. Auch für die Müllabfuhr gibt es eine Ausnahme.

 

 

Baumaßnahme A25 / Flüsterasphalt

 

Auf die Nachfrage von Herrn Martens erklärt Herr Rosinski, dass der bisher verbaute Flüsterasphalt auf der A25 der Flüsterasphalt der ersten Generation gewesen ist. Dieser hatte eine Lebensdauer von etwa sieben Jahren. Dies ist der offenporigen Struktur geschuldet. Der jetzt verbaute Asphalt hat eine ungefähre Haltbarkeit von zehn Jahren.

Diese Struktur bietet aber auch viele Vorteile: neben der Minimierung des Lärms, durch die Offenporigkeit wird der Reifenlärm geschluckt, wird das Regenwasser direkt nach unten abgeführt.

 

 

Autofahrer Spielplatz Gleisdreieck

 

Herr Acht teilt mit, dass der Spielplatz Gleisdreieck häufig von PKWs befahren wird.

 

Herr Rosinski erklärt, dass das Problem bekannt ist. Häufig handelt es sich hierbei tatsächlich um Anlieger, denen die Zufahrt zu gewähren ist. Das Setzen von Pollern hält er für keine gute Möglichkeit. Er wird das Thema an das PK43 weiterleiten.

 

 

Verkehrskonzept

 

Herr Froh bedankt sich für das Verkehrskonzept.

Dass aufbauen der Schilder sowie die Sperrschranken am P3 haben Wirkung gezeigt.

Er bittet um den Abbau der mobilen Verkehrsschilder.

 

Herr Rosinski bedankt sich für das Feedback. Nun steht die Evaluierung mit der Polizei an, welche Schilder sich bewährt haben und daher fest eingebaut werden. Anschließend erfolgt der Rückbau.