Letzte Beratung: 14.09.2021 Regionalausschuss Ö 5.4
Die Behörde für Verkehr und Mobilitätswende hat auf die Referent:innenanfrage der Bezirksversammlung Bergedorf am 01.09.2021 folgende Stellungnahme übermittelt
„Eine Teilnahme zu dem genannten Thema sollte gemeinsam mit der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA) erfolgen. Die Behörde für Verkehr und Mobilitätswende (BVM) hat sich daher mit der BUKEA abgestimmt. Diese hat eine Teilnahme zum heutigen Zeitpunkt abgelehnt, da die Überlegungen und Prüfungen zum Thema Hochwasserschutz - dem Bau von Schöpfwerken im Bereich der Vier- und Marschlande noch keinen Stand erreicht haben, der eine Berichterstattung in der Bezirksversammlung beziehungsweise im Regionalausschuss rechtfertigen würde. Über laufende Grunderwerbsverhandlungen kann die BVM generell nicht berichten. Gerne entsenden wir Referierende zu einem späteren Zeitpunkt, die zu dem erreichten Stand und zu den konzeptionellen Überlegungen berichten werden.
Die BUKEA geht davon aus, dass im Winter dieses Jahres eine Berichterstattung inhaltlich sinnvoller sein könnte. Dem schließt sich die BVM an.“
Der Regionalausschuss nimmt Kenntnis.
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