1.1 Pflegemaßnahmen Hohendeicher See
Ein Vertreter des Windsurfing-Club Hamburg bittet die Mitglieder des Regionalausschusses, dem Antrag zum Pflege- und Entwicklungsplan für den Hohendeicher See zuzustimmen. Er fragt nach der zeitlichen Abfolge und hofft, dass noch in der Wintersaison 2019/20 mit den Maßnahmen begonnen wird.
Herr Rosinski teilt mit, dass die Behörde für Umwelt und Energie zuständig ist. Das Ergebnis des Ortstermins sowie die weiteren Maßnahmen des Pflege- und Entwicklungsplans werden in der Antwort zur Eingabe mitgeteilt.
1.2 Erhalt der Kulturlandschaft
Ein Bürger bittet die Politik, sich für eine bindende Erhaltungsrichtlinie mit Naturschutzaspekten einzusetzen.
Herr Jarchow weist darauf hin, dass es feste Regeln zur Umsetzung gibt und Herr Heilmann ergänzt, dass Bundesgesetze übergeordnet sind und nur durch Bebauungspläne eine Einflussnahme möglich ist.
Herr Froh ist der Auffassung, dass der Baudialog zeigt, dass das Thema bearbeitet wird.
1.3 Breitbandausbau
Mehrere Gäste bemängeln die unzureichende Internetversorgung in den Vier- und Marschlanden. Informationen zum Thema werden die Referenten zu TOP 3 geben.
1.4 Bücherbus Schule Ochsenwerder
Der Vorsitzende des Elternrates der Schule Ochsenwerder bittet darum, ein Parkverbot für den Bücherbus anzuordnen, der jeden Freitag auf der Ackerseite an der Schule hält.
Herr Rosinski wird einen Ortstermin mit einem Vertreter des PK 43 vereinbaren.
1.5 Fußabdrücke zur Schulwegkennzeichnung
Ein Vertreter des Fördervereins der Schule Fünfhausen-Warwisch fragt nach, ob die Fußabdrücke zur Kennzeichnung des Schulweges erneuert werden können.
Der Wunsch wird an das PK 43 herangetragen.
1.6 Busverbindung Schule Richard-Linde-Weg
Ein Bürger äußert seinen Unmut darüber, dass bei Verspätung des Busses 222 die Verbindung zur Schule Richard-Linde-Weg nicht gegeben ist und die Beschwerdehotline der VHH nicht reagiert.
Herr Froh sagt zu, sich um das Anliegen zu kümmern.
Die Tagesordnung wird einstimmig genehmigt.
Herr Schreiter von der Behörde für Kultur und Medien erläutert, dass die Medienstandortförderung und das Breitbandförderverfahren auf einem komplizierten Bundesförderprogramm beruhen. Für die Umsetzung wurde ein Vertrag mit der Telekom geschlossen.
Die ersten Kostenschätzungen 2014/15 haben für Glasfasertechnik ein vielfaches der Kosten aufgezeigt, so dann die Anschlüsse nicht generell in Glasfaser erfolgen, sondern sog. VDSL Vectoring erfolgt.
Herr Bause informiert mit dem anliegenden Vortrag über den Ablauf des Breitbandausbaus, zu den auch noch mehrere Informationsveranstaltungen geplant sind. Besonders aufmerksam macht er darauf, dass das Antragsschreiben mit den Auftragsunterlagen nicht namentlich an die Bewohner geschickt werden, sondern „An alle Haushalte“. Dies könnte zu Verwechslungen mit Werbesendungen führen. Herr Meyns ergänzt, dass sich Mieter an ihren Vermieter zu wenden haben.
Herr Burkhardt ergänzt, dass vor Ausführung der Arbeiten die Kampfmitteluntersuchung und ggf. –räumung erforderlich ist.
Auf Vorschlag von Herrn Capeletti erklärt sich der Regionalausschuss bereit, Fragen des Publikums zuzulassen.
Auf Nachfragen der Regionalausschussmitglieder Ehlebracht, Froh, Martens, Schütt und Stamer führen Herr Brause und Herr Burkhardt aus, dass die Kampfmittelräumung den Prozess begleitet und die Kosten von der Telekom übernommen werden. Die Leistung sollte auch für Gewerbetreibende ausreichen. In allen Fällen einzelner Anliegen bietet Herr Bause an, sich an ihn zu wenden, um eine individuelle Lösung zu erarbeiten.
Herr Schreiter ergänzt, dass die Breitbandförderung über die bestehende Liste hinaus geht, da aktuell geprüft wird, wo noch Förderbedarf besteht. Auf der Seite des Amtes für Medien ist einsehbar, welche Straßen konkret betroffen sind. Bereiche, in denen Vodafone-Anschlüsse bestehen, sind nicht förderfähig, da die Leistung als ausreichend angesehen wird.
Auf Nachfrage von Frau Wohnrath teilt Herr Schreiter mit, dass das Förderverfahren bis 2021 abgeschlossen sein soll.
Herr Capeletti dankt den Referenten für ihre Ausführungen und diese verlassen die Sitzung.
Herr Capeletti erläutert zum Antrag, dass sich die Interessen der Bewohner und Nutzer der Vier- und Marschlande zum Teil ergänzen aber auch gegensätzlich sein können. Es geht ihm darum, die Akteure im Landgebiet an einen Tisch zu bringen und miteinander zu reden.
Herr Wobbe hält den Antrag generell für begrüßenswert, sieht allerdings die Gefahr einer „Klönschnack-Gesprächsrunde“ ohne Ergebnisse. Er möchte daher eher mit einem Flächennutzungsplan verbindliche Rechtsgrundlagen schaffen.
Frau Wohnrath hält es für ein relevantes Anliegen, ein Konzept zu erstellen, möchte allerdings genauer definiert wissen, mit welchem Ziel agiert werden soll.
Herr Meyns teilt für die Fraktion FDP mit, dass diese die Anstrengungen unterstützt. Für den Regionalausschuss ist das Thema von besonderer Bedeutung, es sind aber noch weitere Fachausschüsse betroffen.
Herr Heilmann hat gegen Arbeitskreise grundsätzlich nichts einzuwenden, gibt aber zu bedenken, dass im AK Vier- und Marschlande z.B. Grundsätze zum Bauen entwickelt werden. Er hält es für sinnvoll, die Flächenkataster zu bearbeiten und eine Arbeitsplanung für den AK Vm zu erstellen.
Herr Jarchow kündigt für die Fraktion SPD an, dass diese sich aufgrund eines Zielkonfliktes bei der Abstimmung des Antrages enthalten wird.
Im Anschluss entsteht eine Diskussion über die richtige Verortung des Themas im Regionalausschuss und die ausreichende Beteiligung der Öffentlichkeit und anderer lokaler Akteure bei der Planung lokaler Themen.
Herr Capeletti beantragt, über den Antrag abzustimmen.
Der Regionalausschuss beschließt mit 7 Stimmen (CDU / LINKE / FDP / AfD) einstimmig bei 7 Enthaltungen (SPD / GRÜNE) folgendes:
Der Bezirksamtsleiter wird gebeten, regelmäßige Arbeitstreffen „Kultur, Natur und Landwirtschaft in den V+M“ geschäftsführend durch das Bezirksamt organisieren zu lassen.
Beginn soll im 1. Quartal 2020 sein und dann regelmäßig, mind. 2x pro Jahr, fortgeführt werden.
Hierzu sind insbesondere einzuladen:
Je ein Vertreter der Landwirtschaftskammer, des Bauernverband Hamburg e.V., des BUND
e.V., des NABU LV Hamburg e.V., des Landesjagd- und Naturschutzverband der Freien und
Hansestadt Hamburg e.V., des Bezirksamtes Bergedorf, der BUE, der Wirtschaftsbehörde sowie ein politischer Vertreter aller Fraktionen aus dem RgA und dem Umweltausschuss.
Um die Öffentlichkeit teilhaben zu lassen, ist in der jeweiligen Regionalausschusssitzung nach den Arbeitstreffen über das Ergebnis der Beratungen zu berichten.
Dem Regionalausschuss werden spätestens in der Januarsitzung Termin- und Ortsvorschläge für das erste Arbeitstreffen vorgestellt.
Der Bezirksversammlung wird entsprechend berichtet.
Herr Froh erläutert zum Antrag, dass der See zugewachsen sei und die Verwaltung schon einige Bäume entnommen hat. Er bittet darum, den Antrag zu beschließen, um die zuständige Behörde für Umwelt und Energie auch vor dem Aspekt der Sicherheit zu beteiligen.
Herr Wobbe spricht sich für die Fraktion der GRÜNEN für den Schutz der Natur im Einklang mit der Nutzung durch Wassersportler aus.
Die Mitglieder des Regionalausschusses beschließen einstimmig bei 3 Enthaltungen (GRÜNE) folgenden Prüfauftrag:
1. Der Bezirksamtsleiter setzt sich dafür ein, dass die zuständigen Verwaltungsabteilungen
mit den Nutzern (Vereine, Verbände und Institutionen) im Rahmen eines Runden Tischs
die bestehenden Probleme erörtern.
2. Ein Pflege- und Entwicklungsplan für den Hohendeicher See erstellt wird, der die erkannten Probleme aufnimmt.
3. Das Bezirksamt berichtet im RgA über das Ergebnis des Runden Tischs und die geplanten Pflege- und Entwicklungsmaßnahmen am Hohendeicher See.
Der Bezirksversammlung wird entsprechend berichtet.
Fragen der SPD-Fraktion:
1) Im Rahmen der letzten Sitzung des Stadtteilbeirats Mittlerer Landweg wurde die Beleuchtungssituation an der S-Bahnstation Mittlerer Landweg insbesondere jene bei den Fahrradstellplätzen angesprochen.
a. Wie ist der aktuelle Bearbeitungsstand?
b. Wann kann mit einer Verbesserung der Beleuchtungssituation gerechnet werden und in welcher Form soll dies geschehen?
c. Ist es richtig, dass es Überlegungen gibt, anstelle einer Beleuchtungsherstellung für die
Fahrradstellplätze lediglich ein durchsichtiges Überdach einzusetzen?
Herr Rosinski teilt mit, dass die zuständige Hamburg Verkehrsanlagen GmbH angeschrieben wurde, aber bisher nicht geantwortet hat.
Protokollnotiz:
Für die Beleuchtung sind die P+R-Betriebsgesellschaft und die Hamburg Verkehrsanlagen GmbH zuständig. Aufgrund des Umfangs der Fragen wurde mit der Fragestellerin vereinbart, dass ggf. eine Kleine Anfrage zum Thema gestellt wird.
2) Die BewohnerInnen des Fritz-Bringmann-Rings waren sehr erfreut, dass die Pläne für einen Spielplatz aller Voraussicht nach im nächsten Jahr realisiert werden können.
a. An welcher Stelle/auf welcher Fläche genau wird der Spielplatz realisiert werden?
b. Von den BewohnerInnen gibt es den Wunsch an der Gestaltung des Spielplatzes beteiligt zu werden. Ist es möglich einen Einbezug der engagierten Familien vor Ort zu ermöglichen?
Der Spielplatz wird im Bereich des Lauweges realisiert. Die Anwohner werden regelhaft im Zuge der Planungen beteiligt.
Fragen der CDU-Fraktion:
1. Ergänzende Fragen zur SKA Steganlage Hohendeicher See - Drs.Nr. 21-0083.01:
Warum wurde der Rückbau angeordnet?
Wer hat es angeordnet?
Warum muss der Angelverband Hamburg die Kosten für den Rückbau und Neubau übernehmen wenn eine Genehmigung vorlag?
Wann wird die Baumaßnahme im RgA vorgestellt?
Die Maßnahme wird vorgestellt, wenn die Planungen abgeschlossen sind.
2. Bitte in der TO aufnehmen, da jedes Jahr im November die Tiefbauliste für das kommende Jahr vorgestellt wurde.
Vorstellung Tiefbauprogramm 2020 in Verbindung mit dem EMS – Programm (wurde uns zugesagt) und ggf. Straßenzustandsbericht V+M.
Der Zustandsbericht der Straßen wird abgewartet. Das Tiefbauprogramm wird am 09.12.2019 im Fachausschuss für Verkehr und Inneres unter Zuladung des Regionalausschusses vorgestellt.
3. Wann wird das Tourismusschild an der BAB 25 angebracht? Sollte bereits im Sommer erfolgen und das alte Hinweisschild wurde schon seit vielen Wochen umgesetzt.
Die Einweihungsfeier findet am 21.11.2019 statt.
4. Sachstand Festplatz?
5. Sachstand Schöpfwerke?
Zu diesen Fragen gibt es keinen aktuellen Sachstand.
6. Verkehrszeichen Wildwechsel an der Ochsenwerder Landstraße vor Freigabe.
Ist es möglich, vor Freigabe der gesperrten Straße entsprechende Verkehrszeichen aufzustellen und Kontakt mit dem Kreisjägermeister aufzunehmen, um diesen Straßenabschnitt mit blauen kleinen Reflektoren zu ergänzen?
Das Thema wird mit der Verkehrsabteilung der Polizei erörtert.
Fragen der Fraktion GRÜNE (letzte Sitzung)
Sachstand Skateranlage Zollenspieker / Sülzbrack
Herr Rosinski stellt die Möglichkeiten der Baus einer Skateranlage am Gleisdreieck anhand eines Planes vor und teilt mit, dass entsprechende Mittel für die Skateranlage und dem Umbau des gesamten Spielplatzes einzuwerben wären.
Herr Froh weist darauf hin, dass GAK-Mittel beantrag werden sollten.
Aufgrund eines Büroversehens wurde die Drucksache nicht mit den Unterlagen zur Sitzung verschickt.
Herr Rosinski teilt mit, dass bei der zuständigen BWVI 6,5 Mio € für den Haushalt 2021 / 22 angemeldet wurden und erläutert die beiden möglichen Ausbauvarianten.
Variante 1 sieht eine Deckensanierung im Abschnitt zwischen der Tischlerei Zeyn sowie Heinrich-Osterath-Straße vor. Parallel wird der derzeitige Gehweg zwischen Lauweg und Grundschule Fünfhausen innerhalb der vorhandenen Flurstücksgrenzen verbreitert bzw. optimiert. Die Befestigung erfolgt dabei in wassergebundener Decke. Diese Maßnahmen könnten im Jahr 2020 umgesetzt werden und verursachen voraussichtliche Kosten in Höhe von etwa 500.000 € brutto.
Variante 2 sieht die komplette Umsetzung der Planungen im Abschnitt zwischen der Tischlerei Zeyn und Heinrich-Osterath-Straße vor.
Auf die Frage von Herrn Schütt, ob die Ausgaben für die Deckensanierung im Falle der Umsetzung der Gesamtmaßnahme hinfällig wären, bestätigt Herr Rosinski die Annahme.
Herr Rosinski bittet darum, das Thema in den Fraktionen zu beraten, um in der nächsten Sitzung das weitere Verfahren abstimmen zu können.
Die Drucksache wird zur nächsten Sitzung verschickt und in dieser beraten.
Auf Nachfrage teilt Herr Rosinski mit, dass Nachpflanzungen im Bereich der Deiche nicht durchgeführt werden.
Der Regionalausschuss nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.
Frau Ehlebracht merkt an, dass im Bereich des Allermöher Deiches keine Bäume nachgepflanzt wurden.
Protokollnotiz:
Aus Deichschutzgründen erfolgt keine Nachpflanzung von Bäumen auf Deichen.
Der Regionalausschuss nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.
Herr Wobbe sieht das gute Ergebnis der Untersuchung der Stickstoffbelastung als Lob für die Landwirte in den Vier- und Marschlanden.
Der Regionalausschuss nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.
Herr Froh hebt positiv hervor, dass es gelungen ist, die Busverbindung aus den Vier- und Marschlanden nach Hamburg zu erhalten. Einige Busse könnten noch besser koordiniert werden.
Herr Schütt bemängelt, dass die Buslinie 321 die Schule Mittlerer Landweg nicht anfährt, obwohl es einen entsprechenden Beschluss gibt.
Der Regionalausschuss nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.
Der Regionalausschuss nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.
8.1 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.09.2019, öffentlicher Teil
Der öffentliche Teil der Niederschrift wird bei Enthaltung der CDU einstimmig genehmigt.
8.2 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.10.2019, öffentlicher Teil
Herr Capeletti erläutert die verspätete Vorlage der Niederschrift aufgrund eines Wortprotokolls zu einem Tagesordnungspunkt.
Die Niederschrift wird in der nächsten Sitzung zur Genehmigung vorgelegt.
9.1 Moorfleeter Deich I
Herr Martens teilt mit, dass am Moorfleeter Deich Ecke Sandwisch ein Verkehrsschild umgefahren wurde.
9.2 Moorfleeter Deich II
Herrn Martens ist aufgefallen, dass am Moorfleeter Deich ggü. Hausnr. 191 ein Halteverbotsschild, vermutlich von der Triathlon-Veranstaltung in den Brombeeren liegt.
9.3 Deicherhöhungen
Herr Stamer fragt, ob und in welchen Zeiträumen Deicherhöhungen geplant sind.
Herr Rosinski bittet darum, eine Kleine Anfrage zu dem Thema zu stellen.
9.4 Fußweg Krapphofschleuse
Herr Dutschkow weist auf den schlechten Zustand des Fußweges an der Krapphofschleuse hin und bittet die Fraktionen, sich dem Problem anzunehmen.
Frau Brodbeck sagt die Unterstützung der Fraktion GRÜNE zu.
9.5 Wartehäuschen Schleusendamm
Herr Dutschkow hält am Schleusendamm ein Buswartehäuschen für erforderlich.
Herr Rosinski weist darauf hin, dass zunächst Fahrgastzahlen zu erheben sind.
Protokollnotiz:
Die Begutachtung durch MR hat keine Flächen erkennen lassen, die eine bauliche Errichtung zulassen.
9.6 Kreisel Oortkatenweg
Herr Rosinski teilt mit, dass eine teilweise Öffnung der Kreuzung mit eine wechselseitigen Ampelschaltung am 18.11.19 erfolgt. Die Einengungen passen für die erforderlichen Durchfahrten. Die Verschwenkungen wurden erst in der Bauphase erkannt. Die Beleuchtung wurde von Stromnetz Hamburg kurzfristig realisiert.
9.7 Fußweg Avenberg
Herr Rosinski stellt die Baumaßnahme des Fußwegs Avenberg – Fritz-Schade-Weg anhand eines Planes vor.