LOLA sichern - Stadtteilkultur auskömmlich und nachhaltig finanzieren

Die Haushaltsentwürfe der Kulturbehörde und des Senats sehen für die Jahre 2017 und 2018 für die Rahmenzuweisung Stadteilkultur Zuwächse vor (Vgl. DS 20-0918.1, Verteilung der Rahmenzuweisungen Stadtteilkultur auf die Bezirke).

Im Jahr 2017 ist vorgesehen, die Rahmenzuweisung um 400.000 € und im Jahr 2018 noch-mals um weitere 400.000 €, also ab dem Jahr 2018 insgesamt um 800.000 €, aufzustocken. Ab dem Jahr 2019 ist beabsichtigt eine jährliche Aufstockung der Rahmenzuweisung um 1,5 % vorzunehmen.

Dieser Zuwachs soll einerseits jährlich gemäß dem prozentualen Anteil der Bezirke am Bestand als Ausgleich von Tarif- und Kostensteigerungen und andererseits im Sinne eines Festbetragsanteils von jeweils 30.000 € in 2017 und 2018 pro Bezirk ausgebracht werden. Ab 2019 soll der Ansatz der Rahmenzuweisung per anno um 1,5 % erhöht werden. Die Schlüsselung des Budgets folgt dann dem prozentualen Anteil der einzelnen Bezirke am Budget des Vorjahres.

Für den Bezirk Bergedorf würde sich dies wie folgt darstellen:

Im Rahmen der Feinspezifizierung für die Jahre 2017 und 2018 beabsichtigt das Bezirksamt der Bezirksversammlung Bergedorf folgende Verteilung der Mittel vorzuschlagen:

Diese Mitteilung erfolgt vorbehaltlich der Beschlüsse der Hamburgischen Bürgerschaft.

Der Kulturausschuss nimmt die Mitteilung des Bezirksamtes Bergedorf zur Kenntnis und stimmt der vorgeschlagenen Mittelverteilung zur Rahmenzuweisung Stadtteilkultur 2017/2018, vorbehaltlich des Beschlusses der Hamburger Bürgerschaft, zu.

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