Es wurden keine Fragen eingereicht.
Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.
Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.
Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.
Der Haushalts- und Vergabeausschuss empfiehlt der Bezirksversammlung mehrheitlich gegen die Stimmen der CDU-Fraktion, Frappant e.V. für die Sanierung des Fußbodenbelages vorbehaltlich der Prüfung des Zuwendungsantrages 8.000 Euro investiv zur Verfügung zu stellen.
Das Bezirksamt Altona wird nach § 19 BezVG gebeten, den von Frappant e.V. eingereichten Antrag zu bearbeiten und den Antrag auf vorgezogenen Maßnahmenbeginn zu genehmigen.
(Hinweis: Die Abschreibungen für Anlagen und die Bindungsdauer können erst im Nachhinein ermittelt werden.)
Der Haushalts- und Vergabeausschuss empfiehlt der Bezirksversammlung einstimmig, der NABU-Stadtteilgruppe West für ihr 40. Jubiläum vorbehaltlich der zuwendungsrechtlichen Prüfung und vorbehaltlich der Zahlung der ersten Prämie konsumtive Politikmittel in Höhe von 2.000 Euro zur Verfügung zu stellen.
Der TOP mit den Beschlussempfehlungen des Amtes (Anlagen) wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Frau Krause und Frau Eichhorn erläutern die Hintergründe der Beschlussdrucksache 21-4348B (Anlagen der Beschlussempfehlungen).
Frau Wolpert kritisiert die hierzu vom Amt herausgegebene Pressemitteilung, weil hier ein Hinweis auf die Antragsmöglichkeiten fehle.
Frau Eichhorn sagt zu, dieses mitzunehmen, prinzipiell seien aber sowohl ein Zuwendungsantrag oder auch Auslagenersatz möglich.
Da dem Ausschuss aus den Beschlussempfehlungen nicht die genaue Höhe der zur Verfügung zu stellenden Mittel deutlich wird (2.000/ 1.200 Euro oder 2.000/ 1.200 Euro jeweils zusätzlich zu den in der Drucksache 21-4348B als Höchstsumme genannten 1.000 Euro?), werden diese ohne Votum an die Bezirksversammlung gebeten.
Anlagen
Empfehlung Sommerfest Holstenkamp (197 KB)
Empfehlung Sommerfest Rissen (174 KB)
Die Drucksache 21-4770 wird einstimmig zur Weiterleitung an die Bezirksversammlung beschlossen.
Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.
Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.
Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.
Frau Krause erinnert die Fraktionen daran, falls noch nicht geschehen Termine für die Einsicht in die in der Sitzung vom 21.11.2023 ausgewählten Zuwendungsakten zu vereinbaren.