Der TOP wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Frau Dr. von Criegern begrüßt Herrn Krull als neue ständige Vertretung der Fraktion DIE LINKE und weist ihn ausdrücklich auf die Pflichten, die sich aus dem Bezirksverwaltungsgesetz ergäben, insbesondere die Pflicht zur Verschwiegenheit, hin.
Der TOP wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen
Die Neuwahl eines vorsitzenden Mitglieds wird einvernehmlich auf die kommende Sitzung am 07.09.2026 vertagt.
Es sind keine Fragen eingereicht worden.
Der TOP mit der Drucksache 22-2341 wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Herr Chabrak regt an, vorliegende Drucksache zur weiteren Beratung in die AG Denkmäler zu überweisen. Auf Nachfrage von Frau Buchholz, stellt er in Aussicht, die Autorenschaft des Textes in Erfahrung zu bringen.
[Nachtrag zu Protokoll: Die Autorenschaft des Textes wurde der AG Denkmäler mit E-Mail vom 09.07.2026 mitgeteilt.]
Frau Mittag schlägt vor, über den Zwischenstand der dann in der AG Denkmäler erfolgten Beratung in der nächsten Ausschusssitzung am 07.09.2026 zu berichten.
Frau Köster und Frau Schütt stimmen dem Vorschlag von Frau Mittag zu.
Der Ausschuss für Kultur und Bildung überweist die Sitzungsvorlage des Amtes zur weiteren Befassung einstimmig in die AG Denkmäler.
Frau Schütt moniert, der in den Unterlagen von SKP-35 mit 280 Euro angegebene Stundensatz (Seite 9 der nicht-öffentlichen Anlage vorliegender Drucksache) sei viel zu hoch. Sie schlägt vor, für das Projekt reduzierte Mittel in Höhe von 3.000 Euro zur Verfügung zu stellen.
Frau Licari weist darauf hin, dass es sich um reservierte Mittel handele. Zudem sei der Antrag von der AK Lesejury gebilligt worden. Sie betont, es wäre ein falsches Signal, wenn der Ausschuss das positive Votum infrage stellen würde.
Frau Dr. von Criegern entgegnet, die Höhe der reservierten Mittel für einzelne Projekte sollten künftig stärker hinterfragt werden.
Frau Mittag plädiert dafür, SKP-36 abzulehnen, da fraglich sei, ob das Projekt so niedrigschwellig sei, als dass es ein breites Publikumsspektrum anziehen könne.
Frau Schütt entgegnet, auch die Hochkultur sei förderungswürdig. Sie schlägt vor, für das Projekt einen reduzierten Zuwendungsbetrag in Höhe von 2.000 Euro zur Verfügung zu stellen.
Frau Buchholz betont, ihre Fraktion schließe sich der Amtsmeinung an, SKP-39 abzulehnen.
Herr Holster pflichtet bei.
Frau Dyroff pflichtet ebenfalls bei und betont ergänzend, dass bei dem Projekt der Altona-Bezug fehle.
Herr Holster plädiert dafür, der Amtsmeinung zu folgen und SKP-40 abzulehnen. Es bestehe kein Lehrer:innenmangel. Zudem werde Interkulturalität in den Schulen bereits längst gefördert.
Herr Lücken und Frau Schütt stimmen den Ausführungen von Herrn Holster zu.
Frau Köster stellt fest, dass es sich bei SKP-40 bereits um den dritten Antrag des Türkischen Lehrervereins (TÖDer) handele. Auch vor diesem Hintergrund schlage sie vor, den TÖDer zu einer der kommenden Sitzungen einzuladen.
Frau Dr. von Criegern begrüßt den Vorschlag von Frau Köster.
Frau Mittag plädiert dafür, SKP-42 angesichts knapper Mittel und aufgrund eines fehlenden Altona-Bezugs und einer noch nicht vorliegenden Kooperationsvereinbarung mit den Hamburger Bücherhallen abzulehnen.
Frau Schütt stimmt den Ausführungen von Frau Mittag zu.
Frau Schütt schlägt vor, in Anbetracht der bezifferten Honorarsätze von 350 Euro pro Stunde für SKP-47 (Seite 81 der nicht-öffentlichen Anlage vorliegender Drucksache) reduzierte Mittel in Höhe von 3.000 Euro zu bewilligen.
Frau Kahlert widerspricht, das bezifferte Honorar für die Künstler:innen sei nicht überhöht. Schließlich entfielen auf die Honorare hohe Abgaben. Sie betont, eine Kürzung der Zuwendungssumme führe dazu, dass es künftig weniger Lesungen gebe.
Herr Zieriacks stellt klar, solche hohen Honorarsätze seien inakzeptabel, zumal aufgrund der hohen Abgabenlast nur ein geringer Teil bei den Künstler:innen ankomme.
Frau Schütt bittet das Amt, den Antragsteller:innen in der Begründung mitzuteilen, dass der Ausschuss so hohe Honorarsätze nicht bewilligen könne.
Frau Licari bittet die Geschäftsstelle der Bezirksversammlung, zur kommenden Sitzung eine Vertretung aus dem Arbeitskreis Lesejury einzuladen.
SKP-35: Der Antrag der CDU-Fraktion, für SKP-35 reduzierte Mittel in Höhe von 3.000 Euro zur Verfügung zu stellen, wird bei alternativer Abstimmung und Zustimmung der Fraktionen von GRÜNE, SPD, CDU, FDP, Volt und AFD mehrheitlich beschlossen. Für die beantragte Summe gemäß Beschussvorlage des Amtes stimmt die Fraktion DIE LINKE.
SKP-36: Bei alternativer Abstimmung mehrheitlich mit den Stimmen der Fraktionen von GRÜNE, SPD, DIE LINKE, AFD und Volt abgelehnt. Der Antrag der CDU-Fraktion, für SKP-36 reduzierte Mittel in Höhe von 2.000 Euro zur Verfügung zu stellen, erhält bei Zustimmung der Fraktionen von CDU und FDP keine Mehrheit.
SKP-39: Einstimmig abgelehnt.
SKP-40: Einstimmig abgelehnt.
SKP-42: Einstimmig abgelehnt bei Enthaltung der Fraktion DIE LINKE.
SKP 46: Einstimmig beschlossen.
SKP 47: Der Antrag der CDU-Fraktion, für SKP-46 reduzierte Mittel in Höhe von 3.000 Euro zur Verfügung zu stellen, wird bei alternativer Abstimmung einstimmig beschlossen. Auf die beantragte Summe gemäß Beschlussvorlage des Amtes entfallen keine Ja-Stimmen.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Frau Dr. von Criegern bittet die Mitglieder der AG Verkehrsflächenbenennung darum, baldmöglichst die Beratungen zu den noch nicht befassten Benennungsvorschlägen aufzunehmen. Darüber hinaus informiert sie die Ausschussmitglieder, dass der Petent sich mehrfach bei der Geschäftsstelle nach dem Sachstand seiner Eingabe aus der Sitzung vom 03.03.2025 zur Godeffroy-Gedenktafel im Hirschpark erkundigt hätte und darauf hingewiesen hätte, dass die kritischen Textpassagen bislang nicht geändert worden seien.
Herr Duong weist darauf hin, dass es eine neue Textfassung für die kritische Textpassage längst gebe, die dem Ausschuss bereits durch den Förderverein historisches Blankenese e.V. vorgelegt worden sei.
Herr Chabrak informiert, die Benennung des neu entstehenden Platzes im Trinitatis Quartier in Altonaer Kibbelplatz werde laut Auskunft des Fachamtes Management des öffentlichen Raumes gemäß dem Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2026 (Drucksache 22-1750.1B, Anlage) umgesetzt.
Frau Köster bittet das Amt um Informationen zum Nutzungskonzept des Florabunkers.
Herr Chabrak stellt hierzu einen Nachtrag zu Protokoll in Aussicht.
[Nachtrag des Amtes zu Protokoll: Siehe Anlage.]
Anlagen
22-1750.1B Beschluss Benennung eines neu entstehenden Platzes im Trinitatis Quartier in Altona (1637 KB)
Nutzungskonzept Florabunker (604 KB)