Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Kultur und Bildung vom 05.02.2024

Es sind keine Fragen eingereicht worden.

Herr Diepold (Freunde des Altonaer Theaters e.V.) stellt seinen Verein vor und hebt hierbei auf Nachfrage der Ausschussmitglieder Folgendes hervor:

• Der ca. 90 Mitglieder zählende Verein habe sich zum Ziel gesetzt, das kulturelle Leben in Altona und insbesondere das Altonaer Theaters aktiv zu fördern. So unterstütze man unter anderem Lesungen, Ausstellungen und  verschiedenste kulturelle Projekte.
• Die für Mai 2024 geplanten Lesungen von Schauspieler:innen in den Räumen der HASPA ermögliche eine niedrigschwellige Interaktion  zwischen Künstler:innen und Zuschauer:innen. Diese Veranstaltung sei nicht an eine Mitgliedschafft gebunden, sondern stünde allen Interessierten offen.
• Darüber hinaus sei der Verein auf vielerlei Ebenen aktiv, um Mitglieder und auch Spenden zu gewinnen, um so die Kultur in Altona weiterhin aktiv zu unterstützen.
• Die Mitgliederstruktur sei überaltert, deshalb freue man sich über Neumitglieder.

Mehrere Ausschussmitglieder bedanken sich für das Engagement und die Arbeit des Vereins.

Frau Gausmann-Läpple (Forum für Bilder-Buch-Kultur e. V. / Kinderbuchhaus) berichtet über die aktuelle Situation Ihres Kinderbuchhauses im Altonaer Museum anhand einer Präsentation und hebt hierbei auf Nachfrage der Ausschussmitglieder Folgendes hervor:

• Zwischen dem Kinderbuchhaus und dem Altonaer Museum gebe es seit 19 Jahren eine enge Kooperation, inhaltlich, finanziell und rechtlich agiere man aber autonom.
• Im Zentrum der Arbeit stünden (Original-)Illustrationen aus Kinder- und Jugendbüchern, die in Vernissagen präsentiert und in gemeinsamen Werkstatt-Projekten den Kindern und Jugendliche zugänglich gemacht würden. Hervorzuheben sei, dass der Zugang zu den (Original-)Illustrationen mit Hilfe derjenigen möglich gemacht werde, die sie einst selber entworfen hätten.
• Ein zentrales Anliegen des Kinderbuchhauses sei es, die Buchkultur lebendig zu machen, etwa durch (Neu-)Inszenierungen von Kinderbüchern in Form von Theaterstücken in Zusammenarbeit mit Theaterpädagog:innen.
• Konventionelle Lesungen würden im Galionsfigur-Saal des Altonaer Museums mit bis zu 300 Gästen veranstaltet.
• Hervorzuheben sei auch die steigende Zahl an Schulklassen für die Werkstatt-Programme.
• Mit dem baldigen Umzug in das 230 Quadratmeter große Papierarchiv im Erdgeschoss des Altonaer Museums könne eine einmalige Leselandschaft geschaffen und das Angebot neuer Vermittlungsformate ausgebaut werden.
• Die durch den Umzug entstehenden Baukosten würden größtenteils durch den Sanierungsfonds der Hamburgischen Bürgerschaft, der Behörde für Kultur und Medien (BKM), der Bodo Röhr Stiftung (BRS) sowie aus Rücklagen des Kinderbuchhauses getragen.
• Ein an den Ausschuss für Kultur und Bildung gerichtetes Anliegen beträfe die dem Bezirk Altona unterstehenden Freiflächen vor dem neuen Standort des Kinderbuchhauses. Diese seien aktuell oftmals in einem nicht guten Zustand.

Mehrere Ausschussmitglieder loben die Arbeit des Vereins und bedanken sich für das Engagement.

Frau Wolpert bittet die Geschäftsstelle der Bezirksversammlung zu prüfen, welcher Fachausschuss für eine Nutzenübertragung der Freiflächen vor dem neuen Standort des Kinderbuchhauses zuständig sei.

[Nachtrag zu Protokoll: Nach Rücksprache mit dem Fachamt Management des öffentlichen Raumes (MR) wurde der Verkehrsausschuss als zuständiger Fachausschuss identifiziert.  Daraufhin wurde in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.02.2024 über o.g. Sachverhalt beraten (siehe auch Drucksache 21-4774).]

Der Ausschuss für Kultur und Bildung begrüßt einvernehmlich den Vorschlag von Frau Wolpert, die Freiflächen vor dem neuen Standort des Kinderbuchhauses (siehe Foto in der Anlage) an das Kinderbuchhaus zu übertragen und bittet den zuständigen Fachausschuss einstimmig, eine Übertragung der Nutzung zu prüfen und zu beschließen.

Anlagen
Präsentation_Kinderbuchhaus_geschwärzt (62710 KB)

Herr Eldagsen (Das Hüter Ensemble GbR) stellt das Projekt „Die Hüter des Eigentums Theaterprojekt“ im Rahmen seines Zuwendungsantrags (siehe auch TOP 15) vor und hebt auf Nachfrage der Ausschussmitglieder Folgendes hervor:

• Ein wesentliches Ziel des Theaterprojektes sei es, mit den Menschen über ideologische Grenzen hinaus ins Gespräch zu kommen und gleichzeitig zu unterhalten.
• Der Inhalt des Stücks befasse sich mit Themen gesellschaftspolitischer Relevanz und mache auf soziale, ökologische und wirtschaftliche Missstände der Gesellschaft aufmerksam.
• Darüber hinaus solle das Theaterstück zum Nachdenken darüber animieren, was jede:r selber tun könne, um die Welt zu einem besseren Ort zu machen.
• Das Projekt lebe von der Langfristigkeit und sei vergleichbar mit einem Wanderzirkus, der den Zuschauer:innen gesellschaftspolitische Themen wie in einer Manege näherbringen solle.
• Weitere Förderanträge sollten gestellt werden, die Antragshürden bei Fördertöpfen mit höheren Fördersummen, wie sie etwa von der Behörde für Kultur und Medien (BKM) vergeben würden, seien allerdings sehr hoch. 
• Auf Nachfrage könne bestätigt werden, dass bei der ersten Seite des Zuwendungsantrags ein redaktioneller Fehler unterlaufen sei. So sei der Projektzeitrum vom 01.12.2023 bis 30.03.2024 vorgesehen.
• Es sollten insgesamt drei Vorstellungen im Haus73 am 17., 18. und 25.02.2024 stattfinden.

Herr Heuck schlägt den Vertreter:innen der Hüter Ensemble GbR dennoch vor, sich zusätzlich um eine Förderung durch die BKM zu bemühen.

Frau Wolpert spricht sich für einen vorgezogenen Maßnahmenbeginn aus.

Der TOP wird vor Eintritt in die Tagesordnung auf Bitten der Fraktion DIE LINKE neu aufgenommen.

Herr Ziegert zeigt sich irritiert über das nicht-öffentliche Schreiben der Bezirksamtsleitung an die Fraktionsvorsitzenden zu einem Termin zur Benennung einer Straße nach Esther Bejarano. Es sei verwunderlich, warum der Ausschuss für Kultur und Bildung nicht eingebunden werde.

Frau Wolpert merkt an, dass sie das Schreiben vor der TOP-Anmeldung nicht gekannt habe. Sie wolle dies in ihrer Fraktion ansprechen und werbe dafür, dass auch andere Ausschussmitglieder fraktionsintern nachfragten.

Mehrere Ausschussmitglieder bitten das Amt, zu folgenden Fragestellungen Rückmeldung zu geben:

• Sei dem aktuellen Nutzer bekannt, dass er auch im Sommer 2024 den Innenhof nutzen könne?
• Welche Summen seien für die Kosten des Reinigungs- und des Sicherheitsdienstes zu erwarten. Könnten vor dem Hintergrund des benannten Reinigungsdienstes doch Toilettenanlagen des Bezirksamtes genutzt werden?
• Könnte der Nutzungszeitraum, sofern mehrere Bewerbungen vorlägen, auch geteilt werden?
• Könne ein Zeitplan nachgereicht werden, bis wann genau, Bewerbungen erfolgen müssten bzw. eine Information darüber, wie lange der Bewerbungszeitraum offen sein solle?
• Könnten genauere Angaben darüber gemacht werden, wie die jährliche Verlängerungsoption ausgestaltet werden solle? Bis wann könne diese im jeweiligen Jahr von wem gezogen werden?
• Wie hoch sei das Nutzungsentgelt bisher gewesen? Was werde von den 2.000 Euro alles abgedeckt? Woher rühre das Wort „mindestens“?

Herr Chabrak sichert zu, die Fragen intern weiterzutragen und regt die Teilnahme einer Vertretung des Internen Services in der kommenden Sitzung an.

Frau Wolpert unterstreicht, dass das geforderte Nutzungsentgelt in Höhe von 2.000 Euro sehr hoch sei – insbesondere vor dem Hintergrund, dass die Kinobetreiber:innen mit dem Ausrichten der Open-Air-Vorführungen im Rathaus-Innenhof so gut wie keinen Profit erwirtschafteten.

Der Ausschuss beschließt einstimmig, dass sobald die Ausschreibung veröffentlich ist, ein Auswahlgremium bestehend aus Vertretungen der Fraktionen des Ausschusses für Kultur und Bildung und des Amtes gebildet wird und dieses nach Ablauf der Bewerbungsfrist zeitnah zusammenfindet, um eine Entscheidung zu treffen.

Der TOP wird darüber hinaus in die kommende Sitzung vertagt. Auf Anregung von Herrn Chabrak wird das Amt gebeten, hierzu eine Vertretung des Internen Services hinzuziehen.

Herr Ziegert weist darauf hin, dass im Infotext über Antonia Kozlova der Hinweis auf deren Geburtsort fehle.

Frau Wolpert führt aus, dass ggf. einem Mitglied aus der AG Zwangsarbeit Informationen vorliegen könnten und sichert zu nachzufragen.

Der Ausschuss für Kultur und Bildung überweist das Thema zur weiteren Beratung einvernehmlich in die AG Verkehrsflächenbenennung.

Fortsetzung der Beratungen vom zuletzt 25.09.2023.

Mehrere Ausschussmitglieder machen darauf aufmerksam, dass die Amtsvorlage fehlerhaft sei. So führe der nach dem Willen des Bezirksamtes in „Forstamt Altona“ zu benennende Feldweg 92 nicht zum Forstamt, sondern münde in einen Zufahrtsweg.

Frau Tietjens berichtet, die Freiwillige Feuerwehr Appen habe ihr gegenüber erklärt, dass sie im Fall eines Brandes im Forstamt Altona für den Einsatz zuständig sei.

Der Ausschuss für Kultur und Bildung überweist das Thema zur weiteren Beratung einvernehmlich in die AG Verkehrsflächenbenennung und fordert das Bezirksamt darüber hinaus dazu auf, einen neuen Lageplan mit der richtigen Markierung zu erstellen und der AG zur Beratung zur Verfügung zu stellen.

Beratungsbedarf der CDU-Fraktion aus der Sitzung vom 15.01.2024.

Der Ausschuss für Kultur und Bildung stimmt dem Antrag mehrheitlich gegen die Stimmen der CDU-Fraktion zu.

Der TOP wird vor Eintritt in die Tagesordnung einvernehmlich neu aufgenommen.

Frau Schütt berichtet, dass das Stadtteilarchiv Ottensen willens und in der Lage sei, sich der Instandsetzung bzw. Nachbildung des Kornblumen-Mosaiks anzunehmen.

Frau Schütt sichert auf Bitten des Ausschusses zu, nochmals an das Stadtteilarchiv heranzutreten und um die Stellung eines entsprechenden Antrags zu bitten.

Der TOP wird vor Eintritt in die Tagesordnung einvernehmlich gestrichen.

Frau Wolpert meldet für die Fraktion GRÜNE Beratungsbedarf an.

[Nachtrag zu Protokoll:

Der Ausschuss für Kultur und Bildung hat sich im Nachgang der Sitzung darauf verständigt, am  Mittwoch den 14.02.2024 um 18:30 Uhr im Rahmen einer Sprecher:innensitzung die Drucksache 21-4717 weiter zu beraten und die Vorlage für die nächste Sitzung im März zu erarbeiten (siehe E-Mail an die Sprecher:innen des Ausschusses für Kultur und Bildung vom 06.02.2024).]

Der Ausschuss für Kultur und Bildung beschließt einvernehmlich, über die Drucksache in einer Sprecher:innensitzung zu beraten. Der TOP wird in die kommende Sitzung vertagt.

Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Frau Köster erkundigt sich nach dem Projekt „Bahrenfeld spricht“ von „Bahrenfeld auf Trapp“ und bittet nach Möglichkeit um eine Vorlage in der kommenden Sitzung. Der entsprechende Antrag sei im August 2023 eingereicht worden.

Der Ausschuss beschließt Folgendes:

•             SKP-02: Einstimmig beschlossen in voller Höhe.
•             SKP-04: Siehe SKP-12.
•             SKP-06: Mehrheitlich beschlossen mit den Stimmen der Fraktionen  

 von GRÜNE, SPD, DIE LINKE und FDP.

• Der alternative Vorschlag der CDU-Fraktion über 

eine reduzierte Mittelvergabe in Höhe von 2.000 Euro findet keine Mehrheit (Zustimmung CDU-Fraktion).

•             SKP-07: Die FDP-Fraktion meldet Beratungsbedarf an.
•             SKP-09: Die FDP-Fraktion meldet Beratungsbedarf an.
•             SKP-10: Einstimmig beschlossen in (reduzierter) Höhe von 2.000                                

  Euro.

•             SKP-12: Einstimmig beschlossen in voller Höhe.

Herr Chabrak erläutert, dass der Beschuss (Drs. 21-4456B) Resultat einer Regionalen Bildungskonferenz im Rahmen der Vielfaltswoche gewesen sei, in der unter anderem 70 Teilnehmer:innen den dringenden Wünsch nach mehr und ruhigeren Lernräumen geäußert hätten. Angesichts der Dringlichkeit falle die Antwort der Behörde für Schule und Berufsbildung (BSB) sehr ernüchternd aus und es falle schwer, diese Antwort der BSB an die Schüler:innen weiterzutragen. Das Bezirksamt wolle nochmals mit der Schulaufsicht über das Thema beraten.

Herr Schmidt spricht sich hinsichtlich der ernüchternden Rückmeldung der BSB für die Möglichkeit einer Nachbesserung aus.

Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Frau Wolpert stellt fest, dass die den Bürgerhäusern im Bezirk Altona gemäß Beschluss der Bezirksversammlung zustehenden jährlichen 1,5 Prozent Steigerung an Mitteln scheinbar nicht weitergereicht worden seien und bittet hierzu um Prüfung und Rückmeldung des Amtes.

[Nachtrag des Amtes zu Protokoll: Die zur Verfügung stehende Zuwendung wurde von beiden Trägern im Jahr 2023 vollständig abgefordert und vom Amt ausgezahlt. Die Steigerung der Zuwendungshöhe beträgt bei beiden Trägern mehr als 1,5 %. Somit ist die Steigerung von 1,5 % bei beiden Bürgerhäusern angekommen.

Das Gesamtbudget für Bürgerhäuser, das dem Amt jährlich zur Verfügung steht, ist dennoch nicht ausreichend. Mit diesem Budget ist es nicht möglich Tarifsteigerungen, Heizkosten etc. abzudecken.]

Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Frau Wolpert wirbt für den noch freigeschalteten Livestream der Gedenkveranstaltung „GEFLOHEN. VERTRIEBEN. ENTWURZELT.“ vom 26.01.2024.

Frau Wolpert bittet um eine Information des Amtes darüber, was die Prüfung des Bezirksversammlungsbeschluss 21-0300.1 ergeben habe, und ob für die Kunst im öffentlichen Raum Mittel aus dem Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) Verwendung finden könnten.

[Nachtrag des Amtes zu Protokoll:

unsere Ansprechpartnerin bei der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen (BSW) hält den Erhalt von Kunstwerken im öffentlichen Raum grundsätzlich für förderfähig aus RISE.

Alles Weitere müsste im Detail betrachtet werden, beispielsweise die Frage nach einer Kofinanzierung und die Sicherstellung der Betriebskosten für einen Brunnen.]

Herr Piotrowski erklärt, dass geklärt werden müsse, wie mit der Rückmeldung des Bezirksamts zum Beschluss „Einführung eines Kopfsteinregisters für Altona“ umgegangen werden solle. Das Amt kündige darin einen jährlichen Bericht an. Es stelle sich u.a. die Frage, wann dieser erfolgen solle.

Der Ausschuss einigt sich einvernehmlich darauf, die Drucksache 21-4578 als ordentlichen TOP für die kommende Tagesordnung vorzusehen.

Anlagen
Anlage 21-M0773 Kunst im öffentlichen Raum erhalten! (220 KB)