Der TOP wird im Sitzungsverlauf neu aufgenommen.
Frau Hirschfeld begrüßt Frau Damm als neues Ausschussmitglied auf Vorschlag der Träger der freien Jugendhilfe und weist sie ausdrücklich auf ihre Pflichten, insbesondere die Pflicht zur Verschwiegenheit, hin.
Frau Hirschfeld stellt fest, dass mehr als die Hälfte der stimmberechtigten Mitglieder anwesend seien und somit die Beschlussfähigkeit gegeben sei.
Es sind keine Fragen eingereicht worden.
Der TOP wird vor Eintritt in die Tagesordnung einvernehmlich von dieser heruntergenommen.
Die Petentinnen sind anwesend und stellen die Eingabe vor. Sie betonten, junge Geflüchtete seinen besonders von den Mittelkürzungen betroffen. Dies sei eine besonders vulnerable Gruppe. Die Kürzungen seien zudem erst Ende des Jahres 2025 bekannt geworden. Nun müssten Angebote eingestellt werden. Besonders kleine Träger seien nicht in der Lage, die anstehenden Tarifkostensteigerungen zu finanzieren.
Herr Fersoglu verweist auf den Beschluss des Hauptausschusses vom 11.12.2025 (siehe TOP 5.1). Der Eingabe sei nicht viel hinzuzufügen. Er plädiert, der Jugendhilfeausschuss solle sich den Forderungen der Eingabe anschließen.
Herr Schmidt stellt fest, die Forderungen stießen in der Politik auf breite Zustimmung. Der Jugendhilfeausschuss habe sich zuletzt im Dezember mit dem Thema der Unterfinanzierung beschäftigt.
Frau von Stritzky regt an, eine Stellungnahme zur Eingabe zu beschließen. Diese sei ausdrücklich zu unterstützen.
Herr Kaeding führt aus, er unterstütze die Eingabe inhaltlich. Änderungen im Haushalt für das laufende Jahr zu erreichen, sei jedoch unrealistisch. Die zuständige Senatorin habe dies im Familien-, Kinder- und Jugendausschuss der Bürgerschaft deutlich gemacht. Wichtig sei, weitere Kürzungen im Doppelhaushalt 2027/ 2028 zu vermeiden. Er regt an, einen entsprechenden Antrag in der nächsten Sitzung des Unterausschusses Haushalt zu beraten.
Herr Schwarz betont, es sei nicht fair, dass die Kürzungen der Mittel für Sozialräumliche Integrationsnetzwerke (SIN) erst so spät bekanntgegeben worden seien und nun Nachverhandlungen abgelehnt würden.
Frau von Stritzky ergänzt, die zusätzlichen Bedarfe seien über die Mittel der Offenen Kinder- und Jugendarbeit nicht zu decken. Die Politik solle an ihren Forderungen festhalten, auch wenn unwahrscheinlich sei, dass für das laufende Jahr zusätzliche Gelder bewilligt würden. Es sei richtig zu betonen, dass im Doppelhaushalt 2027/ 2028 keine weiteren Kürzungen eingeplant werden dürften.
Herr Bründel-Zeißler pflichtet bei, die Forderungen der Politik nach zusätzlichen Mitteln seien selten erfolgreich. Entsprechende Beschlüsse müssten trotzdem gefasst werden.
Frau Schmidt wirft ein, die Eingabe fordere einen Nachtragshaushalt. Dies sei grundsätzlich möglich, sofern der politische Wille vorhanden sei.
Herr Kaeding merkt an, ein Antrag solle möglichst zielführend sein und auf das Erreichbare abzielen.
Herr Schmidt legt dar, es bestehe Einigkeit, dass die Rahmenzuweisung nicht auskömmlich sei. Eine Stellungnahme zu beschließen, sei hier der richtige Weg.
Frau Gosch stimmt zu, für das Jahr 2026 seien keine zusätzlichen Mittel zu erreichen. Beschlüsse müssten auf die Folgezeit abzielen. Hier sei eine Stellungnahme vorzuziehen.
Herr Fersoglu kündigt an, seine Fraktion werde zur nächsten Sitzung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten einen Antrag zur Forderung eines Nachtragshaushaltes einbringen. Einer Stellungnahme stimme er zu.
Herr Pohl stimmt einer Stellungnahme ebenfalls zu. Ein Antrag müsse entsprechend vorbereitet werden. Auch er unterstütze die Eingabe inhaltlich.
Frau Turan berichtet, durch die Mittelkürzungen entstehe bei den Angestellten in der Kinder- und Jugendarbeit Unsicherheit. Dies führe zu psychischen Belastungen. Die Stellensuche lenke von der Arbeit mit den Kindern ab. Das Thema müsse ernstgenommen werden.
Auf Vorschlag von Frau von Stritzky beschließt der Ausschuss einstimmig bei Enthaltung der SPD-Fraktion folgende Stellungnahme:
Der Jugendhilfeausschuss schließt sich den Forderungen des Schreibens der Interessenvertretung Offene Arbeit an und betont die Bedeutung des letzten Abschnitts.
Vor dem Hintergrund des angekündigten Antrags wird die Beratung in der nächsten Sitzung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten am 18.02.2026 fortgesetzt.
Der TOP mit der Drucksache 22-1805 wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Herr Jez stellt die Drucksache vor. Auf Nachfrage von Herrn Bründel-Zeißler ergänzt er, gegenwärtig stünden für die Miete des Standorts im Kroonhorst 22.000 Euro pro Jahr zur Verfügung, die nach Abschluss der Bauarbeiten auch für den neuen Standort im Achtern Born zur Verfügung stünden. Aufgrund der geplanten energetischen Sanierung der Pastorate sei von sinkenden Nebenkosten auszugehen. DasAmt gehe davon aus, dass die Rahmenzuweisung nicht zusätzlich belastet werde.
Herr Bründel-Zeißler gibt zu überlegen, den Standort mit dem Haus der Jugend zusammenzulegen. So wäre eine Erweiterung der Öffnungszeiten möglich.
Herr Jez stellt fest, dies sei in den Planungen nicht vorgesehen. Das Haus der Jugend sei personell gut aufgestellt. Gemeinsam mit dem Personal der movego Jugendhilfe gemeinnützige GmbH würde eine ausgesprochen große Einrichtung entstehen.
Herr Pohl erkundigt sich, ob eine teilweise Finanzierung über weitere öffentliche Töpfe, wie z.B. dem Denkmalschutz geprüft worden sei.
Herr Jez erläutert, eine vollständige Fremdfinanzierung von Projekten wie diesem sei nicht realistisch. Bei anderen Bauvorhaben sei zum Teil der Sanierungsfonds der Bürgerschaft herangezogen worden. Wäre dies hier auch möglich gewesen, hätte sich dies in den Gesprächen mit dem Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung gezeigt.
Herr Schmidt legt dar, seine Fraktion stimme der Beschlussempfehlung zu. Die Ertüchtigung der Pastorate sei zu begrüßen. Er berichtet, ein Pastor der Gemeinde habe sich rassistisch und antiziganistisch geäußert und zudem klar gemacht, dass er kein Interesse an einem Erhalt des KL!CK Kindermuseums habe. Vor diesem Hintergrund dürfe die Vereinbarung über eine verringerte Miete und eine Bindungsdauer der Flächen keine bloßen Absichtserklärung sein. Dies und auch die Modalitäten möglicher zukünftiger Mieterhöhungen müssten vertraglich klar geregelt werden.
Frau Gutierrez Plasser zeigt sich bezüglich des Berichts von Herrn Schmidt irritiert. Sie verweist zudem auf die begrenzten Mittel des Jugendamtes und erkundigt sich, ob sich das Vorhaben auf die Wiedereröffnung des Jugendclubs im Struenseequartier auswirke.
Herr Jez stellt klar, diesbezüglich könne das Amt keine Versprechen machen. In den Verhandlungen um den Mietvertrag für die Pastorate werde die Freie und Hansestadt Hamburg (FHH) durch die Immobilien Service Zentrum GmbH (ISZ) juristisch gut vertreten.
Herr Schmidt bittet um Klarstellung, ob der Mietvertrag bereits abgeschlossen sei oder die Verhandlungen noch liefen. Wenn letzteres der Fall sei, tue er sich schwer, die Gelder für die Sanierung schon freizugeben.
Herr Jez merkt an, hier liege ein Dilemma vor. Das Amt könne den Mietvertrag mit der verringerten Miete erst abschließen, wenn die Gelder für die Sanierung freigegeben seien. Der Vertrag sei noch nicht fertig.
Herr Kaeding pflichtet bei, beim ISZ arbeiteten hochprofessionelle Jurist:innen. Die FHH sei hier in guten Händen. Es seien lange, komplizierte Verträge auszuhandeln. Es sei nicht zu befürchten, dass die Kirchengemeinde kurzfristig ihre Meinung ändere und die Miete für die Pastorate stark erhöhe.
Frau von Stritzky regt an, die Beratungen im Unterausschuss Haushaltsangelegenheiten fortzusetzen und wenn nötig, die Einzelheiten des Mietvertrages nicht-öffentlich zu beraten.
Die Drucksache wird einstimmig in die nächste Sitzung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten am 18.02.2026 vertagt.
Der TOP mit der Drucksache 22-1822 wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Herr Jez stellt die Drucksache vor und ergänzt, es sei noch nicht geklärt, ob und inwieweit Mittel aus dem Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) zur Verfügung gestellt werden könnten. Auf Nachfrage von Herrn Pohl ergänzt er außerdem, es handele sich um investive Ausgaben, die die Mittel zur Unterhaltung der bestehenden Einrichtungen nicht belasteten. Das investive Budget sei in Altona gut gefüllt. Er ergänzt außerdem, das Gebäude befinde sich im Eigentum des Bezirksamtes, der Aktivspielplatz Altona-Nord e.V sei an der Finanzierung des Projekts nicht beteiligt aber für die Durchführung der Angebote zuständig.
Herr Bründel-Zeißler stellt auf Nachfrage von Herrn Pohl klar, die Träger in der Jugendhilfe hätten keine Eigenmittel und in der Regel keine Einnahmen. Die Träger seien gemeinnützig. Eine finanzielle Beteiligung der Träger an Baumaßnahmen wie der hier vorliegenden sei unrealistisch.
Herr Schmidt wirft ein, gegen die Freigabe der Planung sei nichts einzuwenden. Durch die Maßnahme entstehe in der Einrichtung mehr Fläche und mehr Komfort. Dies sei hier dringend notwendig. Zudem sei das Projekt nicht besonders teuer, sofern die Kosten im Bereich des Kostenvoranschlages blieben.
Der Ausschuss stimmt der Freigabe der Planung einstimmig zu.
Frau Schmidt berichtet, die Begleitgruppen mit erwachsenen und jugendlichen Menschen hätten sich heute zu einem Kennenlerntreffen zusammengefunden, um die zukünftige Zusammenarbeit zwischen dem Beirat und den Begleitgruppen zu beraten. Von den Kindern und Jugendlichen sei in erster Linie der Wunsch nach Kommunikation auf Augenhöhe in der Zusammenarbeit mit den Erwachsenen genannt worden. DieKinder und Jugendlichen wollten sich demokratisch einbringen. Auf Nachfrage von Frau Hirschfeld ergänzt sie, zu dem Treffen eingeladen gewesen seien alle Personen, die sich bei der Pling Kollektiv gemeinnützige UG für die Erwachsenenbegleitgruppe gemeldet hätten. Auf Nachfrage von Frau Mohnke ergänzt sie außerdem, das Alter der teilnehmenden Kinder und Jugendlichen an dem heutigen Treffen sei ihr nicht bekannt, habe aber vermutlich überwiegend zwischen 15 und 16 Jahren gelegen. Für die Erwachsenenbegleitgruppe könnten sich weiterhin Personen melden.
Herr Bründel-Zeißler stellt fest, es sei ein Zeichen von Wertschätzung, wenn sich Erwachsene für den Kinder- und Jugendbeirat interessierten.
Herr Pohl ergänzt, es sei wichtig, dass sich nicht nur Vertreter:innen der Politik für die Begleitgruppe meldeten, sondern auch Vertreter:innen der freien Träger der Jugendhilfe ihre Expertise einbrächten.
Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksversammlung einstimmig bei Enthaltung einer Stimme der SPD-Fraktion, den Anpassungen zuzustimmen.
Frau Hirschfeld verweist auf den letzten Satz der Drucksache und gibt zu bedenken, wann ein entsprechender Antrag gestellt werden solle.
Frau von Stritzky regt an, das Thema im Unterausschuss Haushaltsangelegenheiten weiter zu beraten.
Frau Turan merkt an, es sei wichtig zu klären, ob zur Durchführung der Wahl eine Abfrage an das Melderegister durchgeführt werden könne.
Frau Wolf führt aus, es sei ein Anschreiben an alle Kinder und Jugendlichen zwischen 10 und 19 Jahren vorgesehen. Dies verursache Kosten von 80 Cent pro Brief. Das Pling Kollektiv gemeinnützige UG (Pling Kollektiv) sei bereits mit der Prüfung beauftragt, ob die nötigen Daten aus dem Melderegister an das Pling Kollektiv weitergegeben werden dürften. Auf Nachfrage von Herrn Kaeding führt sie aus, vor Aufstellung der Doppelhaushalte gebe es eine Abfrage, mit der die Bezirksämter Mehrbedarfe melden könnten. Das Amt werde den Ausschuss informieren, wenn das Amt die Abfrage für den Doppelhaushalt 2027/ 2028 erreiche.
Herr Jez macht auf den Internetauftritt des Kinder- und Jugendbeirates (KJB)kjb-altona.de aufmerksam.
Frau Mohnkegibt zu bedenken, ob das Aufgabenfeld einer Vollzeitstelle zur Begleitung des KJB ausreichend geklärt sei. Am KJB würden Kinder zwischen 10 und 14 sowie Jugendliche zwischen 15 und 21 Jahren teilnehmen. Es sei fraglich, ob eine Person zur fachlichen Begleitung ausreiche.
Herr Bründel-Zeißlerführt aus,es sei die Frage zu klären, ob der Ausschuss einen Beschluss fassen müsse, damit das Amt zur Bedarfsabfrage für den Doppelhaushalt 2027/ 2028 tätig werde.
Frau Wolf wirft ein, das Amt werde auf die Politik zukommen, wenn politische Unterstützung benötigt werde.
Herr Schwarz gibt zu bedenken, ob die alle zwei Jahre stattfindenden Wahlen außerhalb des Budgets des KJB organisiert würden, oder große Teile dessen damit gebunden seien.
Frau Wolf erläutert, bis zu den ersten Wahlen werde noch einige Zeit vergehen. Im Unterausschuss Haushaltsangelegenheiten sei die Meinung klar gewesen, dass das Projekt zunächst auf den Weg gebracht werden solle. Weitere Fragen sollten gemeinsam mit den Kindern und Jugendlichen geklärt werden.
Herr Jez ergänzt, der KJB solle ein Budget für Projekte erhalten. Dies müsse nicht für die Organisation der Wahlen herangezogen werden. Die Politik müsse sich Gedanken machen, wie die Beiratsarbeit finanziert werden solle.
Frau von Stritzky führt mit Verweis auf die Drucksache aus, die Antwort der Behörde für Finanzen und Bezirke sei absehbar, wenn die Politik alle zwei Jahre um Mittel für die Durchführung der Wahlen bitte. Dies müsse dann über Politikmittel finanziert werden. Dass die Bezirke Wandsbek und Altona das Projekt pilotierten sei positiv, es müsse seitens der Fachbehörde jedoch auch ein entsprechendes Budget bereitgestellt werden.
Frau Goschstellt fest, die Pilotierung sei zu begrüßen. Sie gebe sich damit zufrieden.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Beratungsbedarf der Fraktion GRÜNE aus der Sitzung vom 07.01.2026.
Der Ausschuss stimmt dem Zuwendungsantrag einstimmig zu.
Das Verfahren zur Priorisierung der beschlossenen Zuwendungsanträge gemäß § 11 (5) der Geschäftsordnung wird bei Enthaltung eines Mitgliedes auf Vorschlag der Träger der freien Jugendhilfe einstimmig für die nächste Sitzung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten am 18.02.2026 vorgesehen.
Frau Wolfstellt die Drucksache vorund stellt fest, die Drucksache werde erstmalig im Februar eingereicht. Vormals hätte das Defizit bereits im Herbst ausgeglichen werden müssen. Die Rahmenzuweisungen seien gegenseitig vollständig deckungsfähig. Auf Nachfrage von Herrn Kaeding ergänzt sie, mit der Umwidmung könne ein Projekt, das vormals über die Mittel der Sozialräumlichen Integrationsnetzwerke (SIN) finanziert worden sei, nun weiterfinanziert werden.
Herr Bründel-Zeißler merkt an, gegen eine Umwidmung sei nichts einzuwenden, wenn die Mittel nicht benötigt würden.
Herr Kaedinggibt zu bedenken, ob auch weitereProjekte, die von der Kürzung der SIN-Mittel betroffen seien, über diesen Weg finanziert werden könnten.
Frau Wolf stellt fest, dies sei eine politische Entscheidung.
Herr Bründel-Zeißler meldet Beratungsbedarf an. Die Beratung wird in der nächsten Sitzung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten am 18.02.2026 fortgesetzt.
Frau Wolf und Herr Jez stellen die Drucksache vor. Frau Wolf ergänzt auf Nachfrage von Frau Hirschfeld, bei Zweckzuweisungen werde von der zuständigen Fachbehörde die Verwendung vorgegeben. Hier habe die Bezirkspolitik kein Mitspracherecht. Bei dieser Fremdbewirtschaftung sei keine Übertragung der Restmittel möglich. Über die Rahmenzuweisungen hingegen könne das Bezirksamt verfügen und Reste könnten übertragen werden. Auf Nachfrage von Herrn Bründel-Zeißler ergänzt sie, es würden keine Kontrakte über Einzelprojekte mit der Behörde für Finanzen und Bezirke mehr geschlossen. Auf Nachfrage von Herrn Schwarz ergänzt sie zudem, die SRT-Mittel (Sozialraumteam) könnten theoretisch erhöht werden.
Frau von Stritzky stellt mit Verweis auf Seite 9 der Anlage zur Drucksache (nicht-öffentlich) fest, es seien nicht mehr Bedarfe gemeldet worden, als 2025 ausgezahlt worden seien.
Frau Wolf erläutert, in gemeinsamen Sitzungen mit den Trägern der freien Jugendhilfe werde überlegt, wie die vorhandenen Mittel aufgeteilt werden könnten. Die Anträge würden entsprechend gestellt.
Herr Bründel-Zeißler verweist auf das Problem der steigenden Kosten, über das nicht ausreichend gesprochen werde. Projekte könnten mit gleichbleibenden Mitteln nicht im gleichen Umfang fortgesetzt werden.
Herr Jez merkt auf Nachfrage von Frau von Stritzky zum Antrag des Kindermuseum Hamburg e.V. (siehe Seite 12 der nicht-öffentlichen Anlage zur Drucksache) an, dieser diene der Finanzierung eines Museumspädagogen. Mit Verweis auf die Seiten 13 bis 16 (nicht-öffentliche Anlage zur Drucksache) erläutert er, die in rot und grün dargestellten Felder zeigten die Differenz der geplanten Ausgaben zu den Vorgaben des Altonaer Modells. Die Zahlen zeigten, dass es schwierig sei, das Altonaer Modell konsequent einzuhalten. Die projektierten Ausgaben stünden unter der Annahme, dass der Umwidmung von Mitteln zugunsten der Rahmenzuweisung Kinder- und Jugendarbeit/ Jugendsozialarbeit (siehe TOP 9.2) zugestimmt werde. Ansonsten entstehe ein Finanzierungsproblem.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Herr Jez stellt die Drucksache vor und merkt an, die Straßensozialarbeiter:innen seien dankbar für die Politikmittel. Die Verteilung auf die Standorte werde im Jahr 2026 etwas anders als 2025 ausfallen.
Herr Schmidt stellt fest, es bestehe Einigkeit über die Notwendigkeit des Krisentopfes. Er erkundigt sich, ob die Politik in Sachen der Verteilung auf die Standorte eingebunden werde. Er merkt zudem an, der Bericht in der Drucksache sei zu pauschal. Es stelle sich die Frage, ob ein konkreter Mittelverwendungsbericht vorliege.
Herr Jez erläutert, für behördliche Ausgaben lägen grundsätzlich Quittungen vor. Controlling werde durchgeführt. An den Standorten seien Handgeldkassen vorhanden, die nur unter Vorlage eines Verwendungsnachweises wieder befüllt würden. Auf Nachfrage von Herrn Kaeding ergänzt er, zur Vorlage des Berichts im nächsten Jahr könne das Amt wieder Straßensozialarbeiter:innen hinzuladen. Auf Nachfrage von Frau Hirschfeld erklärt er, die Angabe eines Anstiegs der Zahl junger wohnungsloser Menschen in der Drucksache beruhe auf der Wahrnehmung der Mitarbeiter:innen. Das Amt führe hierzu keine Statistik. Menschen, die wechselnd bei Freunden und Verwandten unterkämen, müssten auch bedacht werden.
Frau von Stritzky erkundigt sich, für welche Bereiche, z.B. Lebensmittelgutscheine oder Fahrkarten, die Krisenmittel vorwiegend aufgewendet würden und wie sich diese Verteilung in den letzten Jahren verändert habe.
Frau Wolf sagt zu, der Bericht für das Jahr 2026 könne entsprechend ausführlicher gestaltet werden.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Es gibt keine Wortmeldungen.
Angemeldet in der Sitzung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten vom 21.01.2026.
Frau Hirschfeld berichtet, es habe sich bei einem Vorschlag für den Altonaer Kinder- und Jugendpreis eine Nachfrage ergeben. Die Ausschussmitglieder hätten die Antwort mit E-Mail vom 04.02.2026 erhalten. Im Unterausschuss Haushaltsangelegenheiten könnten nun die Preisträger:innen bestimmt werden.