Es wurden keine Fragen eingereicht.
Der TOP wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Herr Heuck begrüßt Frau Kahlert als neue ständige Vertretung der Fraktion DIE LINKE. Sie übernehme die Position von Frau Buß-Behrens, die künftig Herrn Fersoglu als Mitglied ersetze. Darüber hinaus begrüßt er Herr Duong als neue ständige Vertretung für die Volt-Fraktion. Er übernehme künftig die Position von Frau Lach, die aus dem Ausschuss ausgeschieden sei.
Frau Reinhard und Herr Rosenberg (beide Sinti-Verein zur Förderung von Kindern und Jugendlichen e.V., nachfolgend Sinti-Verein)stellen dem Ausschuss die Arbeit des Sinti Vereins mit Hilfe einer Präsentation vor (Anlage). Hierbei und auf Nachfrage der Ausschussmitglieder berichten Sie das Folgende:
Herr Heuck bedankt sich ausdrücklich für die die Vorstellung des Sinti-Vereins und lobt den Projektansatz, das Mahnmal am Diebsteich zu einem lebendigen Ort werden zu lassen. Er weist darauf hin, dass die bezirklichen Mittel begrenzt seien, weshalb er den Vertreter:innen des Sinti Vereins zur Sicherstellung ihrer künftigen Arbeit unbedingt rate, sich nicht nur auf bezirkliche Zuwendungen zu verlassen, sondern auch die größeren Fördertöpfe der Senatsbehörden sowie die Möglichkeit von Spendeneinnahmenmehr in den Blick zu nehmen.
Herr Chabrak hebt hervor, es sei positiv zu sehen, dass sich der Sinti-Verein mittlerweile auch gegenüber anderen Communities öffne.
Der TOP wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Frau Timmermann (HausDrei e.V.), Herr Delius (B*Treff Altona-Nord) sowie Frau Adrian (GWA St. Pauli e.V.) stellen dem Ausschuss die „Internationalen Wochen gegen Rassismus in Altona“ vor (Projektbeschreibung, Anlage). Hierbei und auf Nachfragen berichten sie das Folgende:
Mehrere Ausschussmitglieder bedanken sich für die ausführliche Vorstellung des Projektes.
Frau Licariinformiert, aufgrund der Novellierung des zuwendungsrechtlichen Verfahrens ab dem kommenden Jahr könnten alle künftig eingegangenen Zuwendungsanträge erst im März 2026 endgültig durch die Bezirksversammlung beschieden werden. Deshalb schlage sie stattdessen vor, die jährliche Grundfinanzierung von 5.000 Euro über Stadtteilkulturmittel zu finanzieren.
Herr Heuck sieht die Finanzierung aus Stadtteilkulturmitteln skeptisch. Er sehe die Gefahr, dass einejährliche Förderung aus Stadtteilkulturmitteln auf Kosten der Förderung kleinerer Projekte innerhalb der Subkultur gehe. An die Antragsteller:innen gerichtet schlägt er stattdessen vor, die Finanzierung der Internationalen Wochen gegen den Rassismus künftig über Fördertöpfe der FHH zu finanzieren.
Frau Licari kündigt einen Antrag ihrer Fraktion auf eine jährliche Grundfinanzierung der Internationalen Wochen gegen Rassismus in Altona zur kommenden Sitzung an.
Anlagen
Projektbeschreibung - Internationale Wochen gegen Rassismus in Altona (83 KB)
Fortsetzung der Beratungen aus der Sitzung vom 03.11.2025.
Herr Heuck informiert über die vergangene Sprecher:innensitzung des Haushaltsausschusses vom 19.11.2025 und ein in dieser Sitzung abgestimmtes neunseitiges Handout zur Vorbereitung auf die nächste Sprecher:innensitzung mit allen Sprecher:innen der Fachausschüsse am 04.12.2025 zum vorliegenden Thema.
Frau Köster stellt klar, der Ausschuss für Kultur und Bildung treffe die Novellierung des zuwendungsrechtlichen Verfahrens von allen Fachausschüssen am härtesten. Sie werde sich in der kommenden Sprecher:innensitzung dafür einsetzen, dass die fachliche Beratung über zu bescheidene Zuwendungsanträge auch weiterhin in diesem Ausschuss und nicht im Haushaltsausschuss stattfinden würden.
Herr Berndt pflichtet bei und führt ergänzend aus, die Mitglieder dieses Ausschusses müssten zeitnah entscheiden, an welchen Sitzungstag über die Priorisierung aller Anträge beraten werde.
Frau Meyer-Schreiber schlägt vor, eine der kommenden Sitzungen ausschließlich für das Thema Priorisierung vorzusehen.
Herr Heuckweist darauf hin, dass die weiteren Details zum Umgang mit dem neuen Verfahren in der kommenden Sprecher:innensitzung am 04.12.2025 erörtert würden.
Herr Chabrak moniert, die Zuwendungsabteilung des Fachamtes Sozialraummanagement sei zu keinem Zeitpunkt in die Novellierung des zuwendungsrechtlichen Verfahrens eingebunden gewesen. Zudem hätten sich Antragsteller:innen verschiedener sozialer Träger:innen bereits an das Amt gewandt, um ihr Unbehagen zum neuen Verfahren kundzutun.
Herr Heuck bittet die Geschäftsstelle, das Thema für die kommende Sitzung am 05.01.2026 erneut auf die Tagesordnung zu setzen.
Der Formulierungsvorschlag der Fraktion GRÜNE wird als Tischvorlage (Anlage) zum vorliegenden TOP vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Herr Heuck begrüßt den Formulierungsvorschlag der Fraktion GRÜNE und schlägt vor, über diesen abzustimmen.
Der Ausschuss für Kultur und Bildung empfiehlt dem Haushaltsausschuss mehrheitlich gegen die Stimme der AFD-Fraktion sowie bei Enthaltung der Fraktionen von SPD, Volt sowie einer Stimme aus der Fraktion DIE LINKE, die Stellungnahme gemäß vorliegender Tischvorlage (Anlage) zu beschließen.
Anlagen
Tischvorlage Formulierungsvorschlag Fraktion GRÜNE (238 KB)
Beratungsbedarf der Fraktion GRÜNE aus der Sitzung vom03.11.2025.
Der Ausschuss für Kultur und Bildung empfiehlt dem Haushaltsausschuss einstimmig, dem Lichtwark-Forum Lurup e.V. für das Projekt "Lurupina, das 10. Zirkusfestival in Lurup" Politikmittel in Höhe von 30.000 Euro zur Verfügung zu stellen.
Beratungsbedarf der SPD-Fraktion aus der Sitzung vom 03.11.2025.
Herr Heuck führt aus, in diesem Monat gebe es keine Anträge von Stadtteilkulturprojekten, weshalb er vorschlage, die dadurch zur Verfügung stehenden Restmittel aus Stadtteilkulturmitteln in Höhe von 3.393,88 Euro für das Projekt "Erinnerungskultur Mahnmal" zur Verfügung zu stellen.
Frau Köster stimmt dem Vorschlag von Herrn Heuck zu.
Frau Mittaghält die Kürzung von 6.320 Euro auf 3.393,88 Euro für zu einschneidend und schlägt stattdessen vor,für das Projekt insgesamt 5.000 Euro zur Verfügung zu stellen.
Auf Antrag von Herrn Heuck beschließt der Ausschuss für Kultur und Bildung einstimmig, dem Sinti-Verein zur Förderung von Kindern und Jugendlichen e.V. für das Projekt "Erinnerungskultur Mahnmal" noch vorhandene Restmittel aus Stadtteilkultur in Höhe von 3.393,88 Euro zur Verfügung zu stellen.
Die Bereitstellung von Politikmitteln in Höhe der beantragten Summe von 6.320 Euro gemäß der Beschlussempfehlung des Amtes findet keine Mehrheit (Zustimmung. Fraktionen von DIE LINKE; Ablehnung: Fraktionen von GRÜNE, SPD, CDU, FDP und AFD; Enthaltung: Volt-Fraktion).
Der Antrag der Fraktion GRÜNE, Politikmittel in Höhe von 5.000 Euro zur Verfügung zu stellen findet ebenfalls keine Mehrheit (Zustimmung: Fraktionen von GRÜNE und DIE LINKE, Ablehnung: Fraktionen von SPD, CDU, FDP und AFD; Enthaltung: Volt-Fraktion)
Beratungsbedarf der Fraktion GRÜNE aus der Sitzung vom 03.11.2025.
Der Ausschuss für Kultur und Bildung empfiehlt dem Haushaltsausschuss mehrheitlich gegen die Stimme der AFD-Fraktion, Hafenbahnhof M. B für das Projekt „Konzertreihe: ‚The 5th Friday‘“ Politikmittel in Höhe von 5.000 Euro zur Verfügung zu stellen.
Frau Licari kritisiert, dass das Amt die Beschlussempfehlung erst jetzt vorlege. So könne ihre Fraktion keinen Beratungsbedarf mehr anmelden, da der vorliegende Antrag ansonsten bereits in die Novellierung des zuwendungsrechtlichen Verfahrens fiele, was wiederum zu einer zu späten Bescheidung führen würde. Sie schlägt deshalb vor, den Antrag ohne Votum in den Haushaltsausschuss zu überweisen, damit dieser noch rechtzeitig beschieden werden könne.
ZuFrau Licaris Kritik, warum das Amt die Beschlussempfehlung dem Ausschuss erst jetzt vorlege, kündigt Herr Chabrak einen Nachtrag zu Protokoll an.
[Nachtrag des Amtes zu Protokoll: Die Bezirksversammlung hat mit ihrem Beschluss vom 29.02.2024 (Drucksache 21-4788B) auf drei Jahre verteilt jeweils Mittel in Höhe von 33.000 Euro zur Verfügung gestellt. Es besteht bei dem o.g. Beschluss keinerlei Spielraum, da Verpflichtungen eingegangen wurden. Das Amt muss lediglich die Mittel jährlich einholen, da sie aus verschiedenen Haushaltsjahren stammen.]
Herr Holster zeigt sich irritiert, die Bereitstellung von Politikmitteln von insgesamt 100.000 Euro, verteilt auf die Jahre 2024, 2025 und 2026,sei in der Bezirksversammlung vom 29.02.2024 (siehe Anlage vorliegender Drucksache) mit Zustimmung der Fraktion GRÜNE beschlossen worden.
Frau Schütt pflichtet bei, im Beschlusstext des Beschusses vom 29.02.2024 sei festgehalten worden, die Gesamtsumme von 100.000 Euro auf die Haushaltsjahre 2024, 2025 und 2026 zu dritteln. Zudem sei mit dem Altonaer Museum bereits Einvernehmen darüber erzielt worden, welche Geschichtsdokumente zu bewahren und welche entbehrlich seien.
Herr Heuck stimmt den Ausführungen der Vorredner:innen zu.
Frau Licari stellt klar, entweder der Ausschuss überweise vorliegende Beschlussempfehlung in den Haushaltsausschuss oder ihre Fraktion melde Beratungsbedarf an. Sie fügt hinzu, aufgrund einer veränderten Personalsituation des Altonaer Museums könne ihre Fraktion heute nicht über die Beschlussempfehlung abstimmen.
Herr Heuck widerspricht vehement, Entscheidungsgrundlage sei o.g. Beschluss der Bezirksversammlung, dem auch die Fraktion GRÜNE damals zugestimmt hätte. Den anderen Fraktionen dieses Ausschusses zu drohen, Beratungsbedarf anzumelden, sofern diese einer Überweisung in den Haushaltsausschuss nicht zustimmten, sei Erpressung. Er lege hiermit Beschwerde ein und schlage vor, in dieser Sache den Ältestenrat einzuschalten.
Der Ausschuss für Kultur und Bildung beschließt einstimmig bei Enthaltung der AFD-Fraktion, die Beschlussempfehlung des Amtes ohne Votum in den Haushaltsausschuss zu überweisen.
Der Ausschuss für Kultur und Bildung empfiehlt dem Haushaltsausschuss einstimmig, Nysen GbR für das 7. Crossdorf- Stadtteilkulturfestival Mittel in Höhe von 14.000 Euro aus dem Quartiersfonds bezirkliche Stadtteilarbeit (QF I) zur Verfügung zu stellen.
Der TOP mit der Drucksache 22-1613 wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Herr Heuck meldet für die FDP-Fraktion Beratungsbedarf an.
Herr Chabrak weist darauf hin, dass das Amt vor dem Hintergrund der Novellierung des zuwendungsrechtlichen Verfahrens ab Januar 2026 die Ausschusssmitglieder im Vorwege dieser Sitzung gebeten habe,die Anträge STAMP (Drs. 22-1613) und Altonale (Drs. 22-1615, s. TOP 13) in dieser Sitzung zu beschließen.
Frau Meyer-Schreiber zeigt sich irritiert über den angemeldeten Beratungsbedarf der FDP-Fraktion. Dadurch werde der Antrag durch das neue Verfahren erst sehr spät beschieden werden können.
Auf Nachfrage von Frau Eroglu erläutert Herr Heuck, in der kommenden Sprecher:innensitzung des Haushaltsausschusses am 04.12.2025 werde über eine Übergangslösung für Anträge aus diesem Jahr beraten, die durch angemeldeten Beratungsbedarf erst in die Sitzung am 05.01.2026 beschieden werden könnten.
Der TOP mit der Drucksache 22-1615 wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Herr Heuck meldet für die FDP-Fraktion Beratungsbedarf an.
Der TOP mit der Drucksache 22-1616 wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen und wird auf Vorschlag von Herrn Heuck gemeinsam mit TOP 17 nicht-öffentlich beraten.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Frau Eroglu fasst die Beratungen aus der Sitzung der Arbeitsgruppe Ausstellung zusammen. Hierbei berichtet sie, es sei unter den AG-Mitgliedern Einvernehmen darüber erzielt worden, dass die bereits für das Jahr 2026 angefragte Vernissage einer Ausstellerin auf das Jahr 2027 verschoben werden solle. Hierzu solle zusätzlich ein Catering beauftragt werden. Die Ausstellungsflächen für das Jahr 2026 seien bereits vergeben. Weitere Anfragen von Aussteller:innen würden für das Jahr 2027vorgemerkt, so dass alle bisher eingegangen Bewerbungen für Ausstellflächen berücksichtigt werden könnten.
Frau Buchholz merkt an, die kritischen Textpassagen der Godeffroy-Gedenktafel im Hirschpark seien bislang nicht überarbeitet worden (Eingabe vom 07.02.2025/ Anlage).
Herr Doung informiert, der für die Gedenktafel verantwortliche Förderkreis Historisches Blankenese e.V. habe seiner Fraktion mitgeteilt, dass noch letzte Abstimmungsprozesse liefen, bevor die Überarbeitung der kritischen Textpassagen umgesetzt würde.
Anlagen
Eingabe vom 07.02.2025 Gedenktafel Godeffroy (658 KB)