Im Interesse der Menschen - Verstärkung der Wohn-Pflege-Aufsicht Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2017
Die Bezirksversammlung Altona hat in ihrer Sitzung am 30.11.2017 anliegende Drucksache 20-4304 beschlossen.
Die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV) hat hierzu mit Schreiben vom 11.01.2018 wie folgt Stellung genommen:
Die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz nimmt die o.a. Empfehlung der Bezirksversammlung Altona (Drs. 20/4304) zur Kenntnis. Sie wird im Zuge der Novellierung des Hamburgischen Wohn- und Betreuungsqualitätsgesetzes (HmbWBG) und der zugehörigen Verordnungen deren Berücksichtigung prüfen. Die Bezirksämter werden bei der Abstimmung einer Drucksache zur Evaluation des HmbWBG und dessen Novellierung beteiligt werden.
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