Fahrradbezirksrouten in Altona Routennetz überarbeiten, ergänzen und finanziell absichern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2019
Letzte Beratung: 30.01.2020 Bezirksversammlung Ö 15.7
Die Bezirksversammlung Altona hat in ihrer Sitzung vom 28.11.2019 anliegende Drucksache 21-0468 beschlossen.
Die Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation (BWVI) hat hierzu mit Schreiben vom 19.12.2019 wie folgt Stellung genommen:
Vorbemerkung:
Der Haushaltsplan 2021/ 2022 befindet sich derzeit in Aufstellung. Für die Produktgruppe 269.03 – Bezirkliche Zuweisungen Straßenwesen - laufen die Abstimmungsgespräche zwischen der BWVI und den Bezirken, die im Wesentlichen durch den federführenden Bezirk Mitte vertreten werden. Die Bezirke sind aufgefordert, ihre Bedarfe für die Rahmenzuweisungen mitzuteilen und einzeln zu veranschlagende Maßnahmen zu benennen.
Eine verbindliche Aussage zur Mittelbereitstellung kann zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht getroffen werden, da das Haushaltsplanaufstellungsverfahren erst begonnen hat und die Bedarfsermittlungen noch nicht abgeschlossen sind. Die Veranschlagung entsprechender Mittel, insbesondere einzelner Maßnahmen ist unter Berücksichtigung der Gesamtbedarfe nur im Rahmen des zur Verfügung stehenden Gesamtbudgets der BWVI möglich.
Die Bezirksrouten werden teilweise schon heute in die Vereinbarungen zur Umsetzung des Bündnisses für den Radverkehr aufgenommen. Dieses Vorgehen kann im Rahmen einer erforderlich werdenden Fortschreibung des Bündnisses für den Radverkehr in der kommenden Legislaturperiode verstetigt werden.
Zu 1 bis 3:
Keine Anmerkungen.
Keine Orte erkannt.
Die Erkennung von Orten anhand des Textes der Drucksache kann ungenau sein. Es ist daher möglich, das Orte gar nicht oder falsch erkannt werden.