Ablehnung der angedachten Absenkungen der Rahmenzuweisung Grün ab 2019 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2017
Die Bezirksversammlung Altona hat in ihrer Sitzung am 30.11.2017 anliegende Drucksache 20-4238 beschlossen.
Die Behörde für Umwelt und Energie (BUE) hat hierzu mit Schreiben vom 18.12.2017 wie folgt Stellung genommen:
Die Absenkung der Rahmenzuweisung kann seitens der BUE nicht bestätigt werden, da aufgrund der noch nicht vorliegenden Eckwerte für die Haushaltsjahre 2019/2020 eine Festschreibung der Haushaltsdaten aussteht. Es ist allenfalls eine Ableitung aus den im Haushalt 2017/2018 ausgebrachten Finanzplanraten möglich, die eine solche nicht verifizierte Aussage zulässt.
Die BUE ist sich des Problems der Mittelzuweisungen an die Bezirksämter bewusst und nimmt alle nur möglichen Anstrengungen vor, um eine Absenkung zu vermeiden.