Herr Schneider eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und legt die Tagesordnung im vorgelegten Umfang fest.
Keine Wortmeldungen.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur genehmigt die Niederschrift einstimmig.
Herr Baer merkt an, das hierzu noch Abstimmungen stattfänden.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur vertagt die Eingabe einstimmig.
Herr Nußbaum schlägt eine Bewilligung aus dem Förderfonds Bezirke (konsumtiv) vor.
Herr Jensen schlägt eine Überweisung in den Ausschuss für Soziales im November vor. Dort sei ein ähnliches Thema bereits auf der Tagesordnung und Betroffene eingeladen, welche hinsichtlich der richtigen Wegeführung eine Einschätzung abgeben könnten.
Die Sitzung wird kurz für eine Beratung über das weitere Vorgehen unterbrochen.
Herr Nußbaum erklärt, dass man jetzt bereits die Gelder zur Verfügung stellen wolle und daher die Vorlage beschließen möchte. Gleichzeitig wolle man der Überweisung in den Ausschuss für Soziales hinsichtlich einer Einschätzung zur möglichen Wegeführung zustimmen.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig 56.600,00 € aus dem Förderfonds Bezirke (konsumtiv) und überweist den Beschluss zu Kenntnis und ggf. weiterer Beratung hinsichtlich der Wegeführung in den Ausschuss für Soziales am 24.11.2025.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur nimmt Kenntnis.
Herr Shadi dankt für die Prüfung der Standorte und bittet die Verwaltung, die Flächen, zu denen es bisher keine Bewertung gebe, noch einzuschätzen.
Herr Meyer weist außerdem darauf hin, dass der Punkt 27 nicht zum Bereich Rahlstedt gehöre.
Anmerkung der Verwaltung (MR) zu Protokoll:
Der Strich „-„ in der Tabelle bedeutet, dass die Anlage zum Thema Immissionsschutz zu beachten ist. Diese schließt nicht von vorneherein eine Veranstaltung aus, sofern es eine Seltenheit bleibt und 18 Tage pro Jahr an diesem Standort nicht überschnitten werden. Es ist immer eine Einzelfallentscheidung des Bezirksamtes. Somit sind dies Standorte unter Auflagen als derzeit bedingt geeignet einzustufen.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig bei Enthaltung der AfD-Fraktion.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Herr Nußbaum schlägt eine Kürzung auf 60% vor, da es sich um ein Kirchenprojekt handle.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig eine Bewilligung in Höhe von 3.060,00 Euro (geänderte Summe).
Herr Nußbaum schlägt eine Kürzung aufgrund der fehlenden Eigenmittel vor.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig eine Bewilligung in Höhe von 3.419,00 Euro (geänderte Summe).
Herr Nußbaum schlägt eine Bewilligung bzw. Vollfinanzierung vor. Das besonderes öffentliche Interesse bestehe in der besonderen Bedeutung für den Stadtteil.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur nimmt Kenntnis.
Herr Nußbaum schlägt eine Bewilligung bzw. Vollfinanzierung vor. Das besonderes öffentliche Interesse bestehe in der besonderen Bedeutungfür die Integration im Stadtteil.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Herr Nußbaum schlägt eine Bewilligung bzw. Vollfinanzierung vor. Das besonderes öffentliche Interesse bestehe in der besonderen Bedeutung für den Stadtteil.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion und Enthaltung der CDU-Fraktion.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
Herr Nußbaum schlägt eine Bewilligung bzw. Vollfinanzierung vor. Das besonderes öffentliche Interesse bestehe in der besonderen Bedeutung für die Integration im Stadtteil.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der CDU-Fraktion und der AfD-Fraktion.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Herr Meyer hat an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.
Es wird auf eine Korrektur der Summe im Petitum auf 33.780,08 € hingewiesen.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
Herr Nußbaum schlägt eine Bewilligung bzw. Vollfinanzierung vor. Das besonderes öffentliche Interesse bestehe in der besonderen Bedeutung für den Stadtteil.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
Herr Nußbaum schlägt eine Bewilligung bzw. Vollfinanzierung vor. Das besonderes öffentliche Interesse bestehe in der besonderen Bedeutung für den Stadtteil.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig bei Enthaltung der AfD-Fraktion.
Herr Nußbaum schlägt eine Bewilligung bzw. Vollfinanzierung vor. Das besonderes öffentliche Interesse bestehe in der besonderen Bedeutung für die Integration im Stadtteil.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Entfällt.
Herr Meyer weist auf ein Treffen im Anschluss an die Sitzung hin.
1) Information zur Ausschüttung der Wohnungsbauprämie
Herr Baer weist auf eine Vorlage zu diesem Thema für den nächsten Ausschuss hin.
2) Abschied
Frau Schuett verabschiedet sich aus dem Ausschuss.
Es werden keine jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss festgestellt.
Es werden keine Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz festgestellt.
Keine Wortmeldungen.