Protokoll
Sitzung des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne vom 29.06.2023

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil

Ö 3

Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 04.05.2023 und 01.06.2023

Ö 4

Verkehrsführung / Umlegungen von Buslinien im Rahmen der U5 Baumaßnahmen - Referentenvortrag der Hamburger Hochbahn AG

Ö 5

Eingaben

Ö 5.1 - 21-7315

Kinder benötigen für Schulweg einen Gehweg Eingabe

Ö 6

Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen

Ö 6.1 - 21-7151

Hochspannungsleitungen werden rückgebaut: Sich ergebene Potenziale nutzen und frühzeitig planen Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.2 - 21-7311

Appelhoffweiher: Bau einer Regenwasserbehandlungsanlage, um Ölfilme zukünftig zu verhindern Antrag der CDU-Fraktion

Ö 7

Mitteilungen

Ö 7.1 - 21-7086

Instandsetzung der Parkbänke an der Hundewiese Edwin-Scharff-Ring Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.12.2022 (Drs. 21-6190.1)

Ö 7.2 - 21-7087

Motorradparkplätze in der Herthastraße (erneuter Antrag) Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.09.2022 (Drs. 21-5684.1)

Ö 7.3 - 21-7156.1

Quartiersmanagement Farmsen / rund um den Marie - Bautz Weg, Bezug: Drs. 21-6731.1 hier: Vergabe der Trägerschaft

Ö 7.4 - 21-7185

Anwohnerinnen und Anwohner bei Straßenbauprojekten regelhaft informieren und beteiligen Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.05.2023 (Drs. 21-7007.1)

Ö 7.5 - 21-7214

Ausbau Fernwärmenetz im Stadtteil Rahlstedt vorstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.04.2023 (Drs. 21-6777.1)

Ö 7.6 - 21-7287

Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen der Region Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne

Ö 8

Anfragen / Auskunftsersuchen

Ö 9

Verschiedenes

Ö 10

Themenspeicher

Ö 10.1 - 21-7288

Themenspeicher des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne für die 21. Legislatur

Ö 11

Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss

Ö 12

Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 13

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil