Protokoll
Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 27.11.2024

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Anliegen der Bürger:innen und Öffentliche Fragestunde 1. Teil

Ö 3

Vorstellung

Ö 3.1

Steilshoop Moschee/Camii - Jugendtreff 309

Ö 4

Eingaben

Ö 5

Anfragen

Ö 6

Überweisungen

Ö 7

Vorstellung Planungsszenario KJ & FamFö

Ö 8

Anträge / Beschlussvorlagen

Ö 8.1 - 22-0629

HdJ Tegelsbarg / Erweiterungsbau: Bedarf an investiven Mitteln für eine Verdunklungsvorrichtung sowie für Einbauschränke

Ö 8.2 - 22-0617

IG Lentersweg / Anbauvorhaben: Entstandene Kosten für Prüfung der Bau- und Kostenunterlagen

Ö 8.3 - 22-0626

Fortsetzung der Bereitstellung zusätzlicher Mittel für Koch- und Essensangebote sowie Ferien- und Freizeitangebote in 2025 für Träger der OKJA/JSA, FamFö und SAJF

Ö 8.4 - 22-0618

Die Arche Kinderstiftung: Antrag auf Mittel aus der Rahmenzuweisung KJ für 2025

Tilo Stolpe erklärt, dass die CDU-Fraktion die Vorlage ablehnen wird, da sie nicht widerspiegele, was die Arche leiste. Nur den Algorithmus als Begründung heranzuziehen sei nicht ausreichend.

 

Claudia Folkers ergänzt, dass kein Träger eine geringere Zuwendung erlangen soll, damit ein anderer Träger mehr bekommt.

Sie sieht die Bedürfnisse in Jenfeld als vorhanden an, unabhängig vom dargestellten Bedarfsdruck im Algorithmus. Die Arche sei mitverantwortlich, dass es in Jenfeld so gut läuft.

 

Jörn Stronkowski stimmt insofern überein, dass in vielen Sozialräumen eigentlich eine bessere Ausstattung nötig wäre. Dies sei ein Problem der nicht auskömmlichen Rahmenzuweisung. Für eine Entscheidung sei eine Grundlage nötig und den Algorithmus empfinde er als nachvollziehbar.

 

Tom Hinzmann sieht die Arbeit der Arche als wertgeschätzt, u. a. durch Besuche von verschiedenen politischen Vertreter:innen vor Ort sowie JHA-Beschlüsse mit klarer Positionierung über Parteigrenzen hinweg. Allerdings werde über diese Einrichtung mehr diskutiert als über andere. Zudem wurde sich zu einem gewissen Zeitpunkt auf den Algorithmus als Entscheidungsgrundlage geeinigt worden.

 

Der JHA stimmt über den Zuwendungsantrag ab.

 

Ergebnis:

Der JHA lehnt die Zuwendung einstimmig bei Enthaltung der CDU ab.

 

Ö 8.5 - 22-0615

Zuwendungen 2025 für die Rahmenzuweisung Kinder- und Jugendarbeit

Ö 8.6 - 22-0616

Zuwendungen 2025 für die Rahmenzuweisung Familienförderung

Ö 8.7 - 22-0630

Zuwendungen 2025 für die Fremdbewirtschaftung SAJF

Ö 8.8 - 22-0632

Zuwendungen 2025 für die Rahmenzuweisung SAJF (ehemals SAE 1)

Ergebnis:

Der JHA stimmt der Vorlage einstimmig zu.

 

Ö 8.9 - 21-8332

Mehr Förderung für Maßnahmen für Kinder - eigenes Budget schaffen Antrag der FDP-Fraktion

Ö 9

Mitteilungen

Ö 9.1 - 22-0250

Themenspeicher des Jugendhilfeausschusses für die 22. Legislatur

Ö 10

Geflüchtete

Ö 11

Kinderschutz

Ö 12

Berichterstattung aus dem Unterausschuss Planung und Haushalt und der Steuerungsgruppe SAJF

Ö 13

Geplante und laufende Investitions- und Sanierungsmaßnahmen

Ö 14

Berichterstattung aus Ausschusssitzungen

Ö 15

Jugendrelevante TOP aus anderen Fach- und Regionalausschüssen

Ö 15.1 - 22-0107

Fußballplatz in Oldenfelde Eingabe

Gemeinsame Beratung mit 15.2.

 

Claudia Folkers regt an, dass der JHA sich der Einschätzung nochmals genauer annimmt, um ggf. eine Erneuerung des Untergrunds zu ermöglichen.

 

Finn Nußbaum sieht zwei Fragen, einerseits die unterschiedliche Bewertung der Bespielbarkeit des Platzes, andererseits die Finanzierung i. H. v. ca. 130.000 €.

Er sieht keine Möglichkeit einer schnellen Abhilfe, spricht sich aber dafür aus, das Thema weiter mitzunehmen.

 

Claudia Folkers schlägt eine Vertagung vor.

 

Tom Hinzmann schlägt eine zugewandte Antwort an die Jugendlichen vor.

 

Hans Berling erinnert, dass die Eingabe aufgrund der Kinder- und Jugendsprechstunde beim Bezirksamtsleiter erfolgte. Das Zeitgefühl von „nicht in allzu ferner Zukunft" entspreche für Jugendliche nicht mehr als drei Monate. Daher bittet er um eine zeitnahe Auseinandersetzung.

 

Marc Buttler schlägt einen Vorortstermin von Fachsprecher:innen mit Jugendlichen vor.

 

Ergebnis:

Die Vorlagen werden vertagt.

 

Ö 15.2 - 22-0206

Fußballplatz in Oldenfelde Stellungnahme des Bezirksamtes Wandsbek zur Eingabe (Drs. 22-0107)

Ö 15.3 - 22-0185

Endlich ein Spielplatz für Wellingsbüttel! Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024 (Drs. 21-8939.1)

Ö 16

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

Ö 17

Genehmigung der Niederschrift vom 06.11.24

Ö 18

Verschiedenes

Ö 19

Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 20

Anliegen der Bürger:innen und Öffentliche Fragestunde 2. Teil