Protokoll
Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 27.11.2024

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Anliegen der Bürger:innen und Öffentliche Fragestunde 1. Teil

Ö 3

Vorstellung

Ö 3.1

Steilshoop Moschee/Camii - Jugendtreff 309

Ö 4

Eingaben

Ö 5

Anfragen

Ö 6

Überweisungen

Ö 7

Vorstellung Planungsszenario KJ & FamFö

Ö 8

Anträge / Beschlussvorlagen

Ö 8.1 - 22-0629

HdJ Tegelsbarg / Erweiterungsbau: Bedarf an investiven Mitteln für eine Verdunklungsvorrichtung sowie für Einbauschränke

Gerald Gönen stellt die Vorlage vor.

 

Die Mitglieder stellen die Zuständigkeit bzw. den Ablauf in Frage.

 

Gerald Gönen erklärt, dass sich die Pläne zwischenzeitig geändert haben. Es ist nicht genau zu sagen, wann die Schränke aus den Plänen gestrichen wurden. Insgesamt sei es mitunter schwierig die Zuständigkeit zu klären, da aus verschiedenen Geldquellen mit verschiedenen Gewerken gearbeitet wird. Den Bau selbst betreut er nicht. Hierfür wurde ein Architekt eingesetzt. Dennoch musste er auch schon ad hoc Entscheidungen treffen, um die Bauphase nicht zu verlängern. Daher wurde der JHA als Zwischenschritt nicht schon früher beteiligt.

In Relation zum Bau insgesamt empfinde er die zu bewilligende Summe ok, wobei dies selbstverständlich zu vermeiden gilt.

 

Ergebnis:

Der JHA stimmt der Vorlage bei einer Enthaltung einstimmig zu.

 

Der JHA bittet das Rechtsamt, diesen Vorgang zu überprüfen, um ggf. Verantwortliche in Regress zu nehmen.

 

Ö 8.2 - 22-0617

IG Lentersweg / Anbauvorhaben: Entstandene Kosten für Prüfung der Bau- und Kostenunterlagen

Gerald Gönen stellt die Vorlage vor.

Die Unterteilung einer Maßnahme in investiv oder konsumtiv ist oft uneindeutig, sodass der HDB, welcher für die Prüfung zuständig ist, teilweise zu anderen Einordnungen kommt.

Für Wandsbek gibt es beim HDB eine zuständige Person für die Prüfung.

 

Ergebnis:

Der JHA stimmt der Vorlage einstimmig zu.

 

Ö 8.3 - 22-0626

Fortsetzung der Bereitstellung zusätzlicher Mittel für Koch- und Essensangebote sowie Ferien- und Freizeitangebote in 2025 für Träger der OKJA/JSA, FamFö und SAJF

Ergebnis:

Der JHA stimmt der Vorlage einstimmig zu.

 

Ö 8.4 - 22-0618

Die Arche Kinderstiftung: Antrag auf Mittel aus der Rahmenzuweisung KJ für 2025

Tilo Stolpe erklärt, dass die CDU-Fraktion die Vorlage ablehnen wird, da sie nicht widerspiegele, was die Arche leiste. Nur den Algorithmus als Begründung heranzuziehen sei nicht ausreichend.

 

Claudia Folkers ergänzt, dass kein Träger eine geringere Zuwendung erlangen soll, damit ein anderer Träger mehr bekommt.

Sie sieht die Bedürfnisse in Jenfeld als vorhanden an, unabhängig vom dargestellten Bedarfsdruck im Algorithmus. Die Arche sei mitverantwortlich, dass es in Jenfeld so gut läuft.

 

Jörn Stronkowski stimmt insofern überein, dass in vielen Sozialräumen eigentlich eine bessere Ausstattung nötig wäre. Dies sei ein Problem der nicht auskömmlichen Rahmenzuweisung. Für eine Entscheidung sei eine Grundlage nötig und den Algorithmus empfinde er als nachvollziehbar.

 

Tom Hinzmann sieht die Arbeit der Arche als wertgeschätzt, u. a. durch Besuche von verschiedenen politischen Vertreter:innen vor Ort sowie JHA-Beschlüsse mit klarer Positionierung über Parteigrenzen hinweg. Allerdings werde über diese Einrichtung mehr diskutiert als über andere. Zudem wurde sich zu einem gewissen Zeitpunkt auf den Algorithmus als Entscheidungsgrundlage geeinigt worden.

 

Der JHA stimmt über den Zuwendungsantrag ab.

 

Ergebnis:

Der JHA lehnt die Zuwendung einstimmig bei Enthaltung der CDU ab.

 

Ö 8.5 - 22-0615

Zuwendungen 2025 für die Rahmenzuweisung Kinder- und Jugendarbeit

Regine Matthes gibt Hintergrundinformationen zur Christuskirche.

Die Christuskirche befindet sich in einem Umbruchsprozess durch die Fusionierung mit der Gemeinde Der Gute Hirte sowie dem Abriss des Gemeindehauses. Folglich ist die Perspektive des Jugendkellers sehr vage. Daher wird für 2025 kein Zuwendungsantrag gestellt, bis eine Interimslösung gefunden wurde.

 

Hans Berling, Jörn Stronkowski und Franziska Kraft (Freie Träger) nehmen nicht an der Abstimmung teil.

 

Ergebnis:

Der JHA stimmt der Vorlage einstimmig zu.

 

Ö 8.6 - 22-0616

Zuwendungen 2025 für die Rahmenzuweisung Familienförderung

Ö 8.7 - 22-0630

Zuwendungen 2025 für die Fremdbewirtschaftung SAJF

Ö 8.8 - 22-0632

Zuwendungen 2025 für die Rahmenzuweisung SAJF (ehemals SAE 1)

Ergebnis:

Der JHA stimmt der Vorlage einstimmig zu.

 

Ö 8.9 - 21-8332

Mehr Förderung für Maßnahmen für Kinder - eigenes Budget schaffen Antrag der FDP-Fraktion

Ö 9

Mitteilungen

Ö 9.1 - 22-0250

Themenspeicher des Jugendhilfeausschusses für die 22. Legislatur

Ö 10

Geflüchtete

Ö 11

Kinderschutz

Ö 12

Berichterstattung aus dem Unterausschuss Planung und Haushalt und der Steuerungsgruppe SAJF

Ö 13

Geplante und laufende Investitions- und Sanierungsmaßnahmen

Ö 14

Berichterstattung aus Ausschusssitzungen

Ö 15

Jugendrelevante TOP aus anderen Fach- und Regionalausschüssen

Ö 15.1 - 22-0107

Fußballplatz in Oldenfelde Eingabe

Gemeinsame Beratung mit 15.2.

 

Claudia Folkers regt an, dass der JHA sich der Einschätzung nochmals genauer annimmt, um ggf. eine Erneuerung des Untergrunds zu ermöglichen.

 

Finn Nußbaum sieht zwei Fragen, einerseits die unterschiedliche Bewertung der Bespielbarkeit des Platzes, andererseits die Finanzierung i. H. v. ca. 130.000 €.

Er sieht keine Möglichkeit einer schnellen Abhilfe, spricht sich aber dafür aus, das Thema weiter mitzunehmen.

 

Claudia Folkers schlägt eine Vertagung vor.

 

Tom Hinzmann schlägt eine zugewandte Antwort an die Jugendlichen vor.

 

Hans Berling erinnert, dass die Eingabe aufgrund der Kinder- und Jugendsprechstunde beim Bezirksamtsleiter erfolgte. Das Zeitgefühl von „nicht in allzu ferner Zukunft" entspreche für Jugendliche nicht mehr als drei Monate. Daher bittet er um eine zeitnahe Auseinandersetzung.

 

Marc Buttler schlägt einen Vorortstermin von Fachsprecher:innen mit Jugendlichen vor.

 

Ergebnis:

Die Vorlagen werden vertagt.

 

Ö 15.2 - 22-0206

Fußballplatz in Oldenfelde Stellungnahme des Bezirksamtes Wandsbek zur Eingabe (Drs. 22-0107)

Ö 15.3 - 22-0185

Endlich ein Spielplatz für Wellingsbüttel! Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024 (Drs. 21-8939.1)

Ö 16

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

Ö 17

Genehmigung der Niederschrift vom 06.11.24

Ö 18

Verschiedenes

Ö 19

Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 20

Anliegen der Bürger:innen und Öffentliche Fragestunde 2. Teil