Frau Wolff eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und legt die Tagesordnung im vorgelegten Umfang fest.
Entfällt.
Entfällt.
Der Regionalausschuss Alstertal nimmt Kenntnis.
Herr Kühl stellt den Antrag vor und bittet um Zustimmung.
Herr Alfer führt aus, dass die zuständige Stadtteilpolizistin vor Ort gewesen sei, um sich die Situation anzuschauen und mit den Anwohnenden zu sprechen. Es bestehe dort durch eine Fahrstreifenbegrenzung (also eine sogenannte durchgezogene Linie) ein Haltverbot. Das Bezirksamt Wandsbek erhalte mit der Bitte Kenntnis, die Fahrbahnmarkierung zu erneuern. Ein weiteres Aufstellen von Verkehrszeichen sei aus Sicht des PK 35 nicht zwingend erforderlich und damit unzulässig. Das PK 35 werde an der Stelle verstärkt Kontrollen durchführen und gezielt Ordnungswidrigkeiten verfolgen.
Ergebnis:
Die Antragsteller ziehen den Antrag zurück.
Herr Niehaus schlägt vor, alle Bahnhöfe in der Region Alstertal (Wellingsbüttel, Poppenbüttel, Hoheneichen) als zu untersuchende Bahnhöfe zu benennen.
Ergebnis:
Der Regionalausschuss Alstertal nimmt Kenntnis und benennt einvernehmlich als zu untersuchende Bahnhöfe Poppenbüttel, Wellingsbüttel und Hoheneichen.
Der Regionalausschuss Alstertal nimmt Kenntnis.
Der Regionalausschuss Alstertal nimmt Kenntnis.
Der Regionalausschuss Alstertal nimmt Kenntnis.
Der Regionalausschuss Alstertal nimmt Kenntnis.
Der Regionalausschuss Alstertal nimmt Kenntnis.
Herr Kühl erfragt den Hintergrund zur straßenverkehrsbehördlichen Anordnung zum Frahmredder.
Herr Alfer führt aus, dass es sich um eine Baumaßnahme im Rahmen des Veloroutenausbaus handele, bei der ein Schutzstreifen für Radfahrende eingerichtet worden sei.
Herr Kühl fragt nach der anstehenden Baumaßnahme an der Bäckerbrücke, die von Februar bis April 2024 geplant sei.
Herr Alfer teilt mit, dass die Baumaßnahme im Poppenbütteler Weg durch den LSBG durchgeführt werde, die Planungen jedoch noch nicht abgeschlossen seien. Es handele sich um eine Maßnahme an den Nebenflächen zwischen dem Saseler Damm und Müssenredder und eine Deckschichtsanierung zwischen der Müssenkoppel und Alte Landstraße.
Herr Kühl bittet um nähere Informationen, sobald diese dem PK 35 vorlägen.
Herr Schneider macht darauf aufmerksam, dass das Verkehrsschild zum Parkverbot am Saseler Markt auf Höhe der Hausnummer 21 fälschlicherweise auf die Parkzone weisen würde und bittet um eine entsprechende Anpassung.
Herr Alfer bittet um eine Schilderung des Anliegens per Mail an das PK 35, um sich dem Anliegen annehmen zu können.
Ergebnis:
Der Regionalausschuss Alstertal nimmt Kenntnis.
Herr Leonhardt teilt mit, dass der Wohnungsbau über den Abkauf der Flächen die Herrichtung des Parks und die Sanierung des Gasthauses finanzieren werde, wobei die historischen Gebäude erhalten werden sollten.
Herr Böhm erfragt, ob die auf der Planzeichnung zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Poppenbüttel 45/Wellingsbüttel 19 mit Gehrechten zu belastende Fläche wieder für Zufußgehende zugänglich sein werde.
Herr Leonhardt informiert, dass der Gehweg momentan nicht rechtlich gesichert sei, aber die Verkehrsfläche zukünftig für die Öffentlichkeit zugänglich sein werde.
Frau Bertram drückt das Bedauern der CDU-Fraktion im Hinblick auf den Wegfall der Begegnungsstätte, in der in der Vergangenheit diverse Festivitäten stattgefunden hätten, aus. Zusätzlich sei bedauerlich, dass im Verfahren keine Beteiligung der CDU-Fraktion an Gesprächen bzw. Arbeitsgruppen erfolgt sei.
Ergebnis:
Der Regionalausschuss Alstertal nimmt Kenntnis.
Entfällt.
Entfällt.
Es werden keine jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss festgestellt.
Es werden keine Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz festgestellt.
Entfällt.