Frau Riebe eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und ruft diese namentlich auf. Sie weist darauf hin, dass eine private Ton- und/oder Bildaufzeichnung der Sitzung nicht gestattet ist und schlägt eine fraktionsweise Abstimmung durch die Fachsprecher vor.
Der Ausschuss stimmt dem zu.
Es sind keine Bürgerinnen und Bürger anwesend.
Herr Weiske weist auf eine heute dem Ausschuss über die Geschäftsstelle zugegangene Email der Initiative Duvenstedt hin, die sich auf TOP 6.6 der Tagesordnung bezieht.
Herr Buttler kritisiert hierzu die fehlende Angabe eines Verantwortlichen und bittet die Geschäftsstelle darum, zunächst diesen zu ermitteln. Er spricht sich für eine Vertagung der Beratung aus.
Frau Folkers spricht sich für eine Beratung dieses Schreibens aus.
Frau Häger kritisiert, dass die Geschäftsstelle keine Bemühungen zur Ermittlung eines Verantwortlichen unternommen und diesen nicht zur Sitzung hinzugeladen habe.
Herr Valjani spricht sich ebenfalls zunächst für die Ermittlung eines konkreten Ansprechpartners aus, bevor sich der Ausschuss mit der Mail inhaltlich befassen könne.
Herr Pape weist darauf hin, dass eine Eingabe der Initiative Duvenstedt im Regionalausschuss Walddörfer am 25.8. mit Referenten der Sozialbehörde beraten werde. Dort könnten die Vertreter der Initiative um die Nachreichung ihrer Namen und Kontaktdaten gebeten werden.
Herr Schulz schließt sich der Bitte nach einer Vertagung der Beratung ebenfalls an, äußert jedoch auch Verständnis dafür, dass in der Email keine Namen erwähnt seien.
Ergebnis:
Der Ausschuss bittet um Ermittlung der Verantwortlichen zu der Email der Initiative Duvenstedt vom heutigen Tage und beschließt, die Beratung zu vertagen.
Die Niederschrift der letzten Sitzung liegt noch nicht vor.
entfällt
Frau Folkers erläutert den Antrag.
Herr Schulz fragt nach, ob eine Finanzierung realistisch sei.
Frau Häger äußert Erstaunen, dass bereits eine Person für die Durchführung in den Jahren 2023 und 2024 bereitstehe und erkundigt sich nach der Anzahl der geplanten WGs bzw. aufzunehmenden Personen.
Herr Valijani lobt den Antrag und erklärt die Unterstützung durch seine Fraktion.
Frau Folkers erläutert das Projekt näher. Wichtig sei die räumliche Nähe der jungen Menschen zu ihren Paten. Auch, wenn die Haushaltslage nicht so gut sei, könne das Vorhaben durchaus gelingen, da hier sehr viele Menschen beteiligt seien.
Frau Ehlers erkundigt sich nach der Evaluation sowie nach der Übernahme der Miete.
Frau Chiandone lobt den Antrag und sagt ihre Unterstützung zu. Sie regt an, Fragen der Ausschussmitglieder im Vorhinein zu sammeln und sie den Referenten vor deren Einladung in die Sitzung zur Verfügung zu stellen.
Ergebnis:
Der Ausschuss stimmt dem Antrag einstimmig zu.
Frau Folkers erläutert den Antrag und bittet um Zustimmung.
Herr Obst teilt mit, dass das Thema im Bezirksamt intensiv bewegt werde. Konkrete Aufstellungen lägen ihm jedoch hierzu nicht vor.
Frau Chiandone weist auf die Problematik hin, alle Personen innerhalb eines Bereiches gleichzubehandeln und allen dieselben technischen Möglichkeiten anzubieten.
Frau Häger betont die Wichtigkeit insbesondere eines Videoangebotes, das für Menschen mit beeinträchtigtem Gehör dringend erforderlich sei.
Herr Buttler erklärt, man könne hier einzelne Schwerpunkte setzen und bittet darum, dass die Verwaltung zur nächsten Sitzung das Thema strukturiert vorstelle.
Herr Pape weist darauf hin, dass das Thema ein ganz zentrales der Tätigkeit der neuen Senatskoordinatorin für die Gleichstellung behinderter Menschen sei und regt an, sich mit dieser hierzu auszutauschen.
Frau Folkers betont, dass solche technischen Angebote eine enorme Erleichterung und auch Arbeits- sowie Zeitersparnis bedeuteten. Sie unterstützt die Bitte an die Verwaltung, hierzu eine Aufstellung zur nächsten Sitzung vorzubereiten.
Frau Riebe berichtet von eigenen guten Erfahrungen mit Audiodolmetschern bei der Flüchtlingsarbeit und betont, dass hierdurch auch Ängste abgebaut würden.
Ergebnis:
Der Ausschuss vertagt den Antrag und bittet die Verwaltung um eine Stellungnahme.
Herr Weiske erinnert daran, dass insgesamt ein Betrag von 600.000,-€ zur Verfügung stehe, so dass hiervon 200.000,-€ noch anderweitig genutzt werden könnten. Er bittet die Verwaltung hier um Prüfung.
Herr Obst bestätigt, dass die Mittel aus Basisbetrag sowie der Aufstockungsmittel zur Verfügung stünden und für alle der Ausrichtung des Quartiersfonds entsprechenden Projekte verwendet werden könnten. Dabei seien die Mittel für die Integration um die UPWs planungsgemäß rückläufig.Es verfielen jedoch keine Mittel.
Herr Schulz weist auf die steigenden Kosten des Ohle trotz der massiv angehobenen Gebühren im letzten Jahr hin und kritisiert diese. Für die dort lebenden sozial Schwächeren sei dies nicht mehr tragbar.
Herr Obst erklärt, dass beim Betrieb des Begegnunghauses Ohle noch einige Fragen der Mietvertrags- und sonstigen Vertragsverhältnisse zu klären gewesen seien, deren Ergebnisse nun für die Aufstellung für 2023 einbezogen worden seien, während im letzten Jahr hierzu einige Einzelbeschlüsse hätten gefasst werden müssen.
Frau Garbe ergänzt, dass man sich bei der UPW in Jenfeld momentan in der Übergangsphase zur Selbstorganisation ohne weitere Begleitung von Tollerort befinde.
Ergebnis:
Der Ausschuss stimmt der Vorlage einstimmig bei Enthaltung der AfD-Fraktion zu.
Herr Schulz erkundigt sich, ob sich das Angebot an bedürftige Personen richte.
Herr Obst erklärt, durch die Steuerung der Kirchengemeinde und aufgrund der Preisgestaltung sei dieses Angebot auch einkommensschwachen Menschen zugänglich, wie es auch der Globalrichtlinie entspreche.
Ergebnis:
Der Ausschuss stimmt der Vorlage bei Enthaltung der AfD-Fraktion einstimmig zu.
Herr Weiske bedankt sich für die Übersicht, kritisiert die sehr hohe Grenze von 5000,- €, die für die Vergabe von Mitteln im Umlaufverfahren festgelegt worden sei und erkundigt sich, ob eine Erhöhung des Budgets in Aussicht stehe.
Frau Garbe teilt mit, dass die Verwaltung bereits an die Fachbehörde wegen einer Aufstockung der Mittel herangetreten sei. Da von der insgesamt 1 Mio €, die allen Bezirken zur Verfügung gestellt worden sei, nicht in allen Bezirken gleichermaßen viel verbraucht worden sei, sei Wandsbek eine einmalige Aufstockung in Aussicht gestellt worden für den Fall, dass diese benötigt werde. Was die Unterstützung der Arbeit für geflüchtete Menschen aus der Ukraine angehe, brauche die Entwicklung des ehrenamtlichen Engagements noch einige Zeit, da zunächst die Belegung des Marie-Bautz-Weges erfolge und mit einem Begrüßungsfest im September gestartet werde. Auch die sozialräumlich integrierten Netzwerke hätten im Rahmen des Ukraine-Krieges eine Aufstockung der SIN-MIttel erhalten. Hier könnten ebenfalls ehrenamtlich Engagierte Anträge stellen. Sie halte die Mittel bis Ende des Jahres für auskömmlich und gehe davon aus, dass auch im nächsten Jahr wieder eine ähnliche Summe zur Verfügung gestellt werde. Zum Vergabe-Verfahren weist sie auf den Beschluss der Bezirksversammlung (Drs. 21-5071) hin. Sie habe darauf zur Abänderung des Wandsbeker Verfahrens im Mai einen Vorschlag an den Ausschuss gesandt, der in der Mai-Sitzung nicht abschließend beschlossen worden sei. In der Praxis laufe die Abstimmung gut. Die Frist von 3 Tagen sei auf eine Woche hochgesetzt worden. Sie bittet den Ausschuss, diesem Verfahren so zuzustimmen, damit es verschriftlicht werden könne.
Herr Weiske stimmt dem zu.
Frau Häger erkundigt sich, ob demnach Mittel im Umlaufverfahren beschlossen und der Bezirksversammlung nicht zur Entscheidung vorgelegt würden, so dass sie hiervon keine Kenntnis erlange und auch keinen Einfluss darauf nehmen könne. Dies sei sehr bedauerlich.
Frau Riebe bestätigt den geschilderten Ablauf.
Ergebnis:
Der Ausschuss stimmt der Abänderung des Wandsbeker Verfahrens zur schnellen Bewilligung von Mitteln in der Flüchtlingshilfe gemäß Beschluss 21-5071 mit der Ausweitung der Frist von drei Tagen auf eine Woche einstimmig zu.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
Herr Weiske teilt mit, dass sich die Situation leider verschlimmert habe, da Bäderland aufgrund von Personalproblemen bereits Bäder geschlossen habe. Außerdem habe sich die Schwimmfläche nicht verdoppelt, wie angegeben. Seine Fraktion sei mit der Antwort nicht zufrieden und werde dies mittels eines Antrages dokumentieren.
Frau Rosenbohm begrüßt, dass inzwischen wieder Schulschwimmen stattfinde und jedes Kind an einem Schwimmkurs teilnehmen könne und einen Zuschuss von 40€ für den Kurs erhalte. Man habe in Wandsbek dafür gesorgt, dass das Becken des ehemaligen Berufsförderungswerkes so lange geöffnet bleibe, bis das neue Schwimmbad fertig gestellt sei. Sie hätte sich in der Antwort Zahlen zu den Schwimmteilnehmern und Kursen gewünscht, die vermutlich erst Ende des Jahres ausgewertet werden könnten. Als Zwischenstand halte sie diese Stellungnahme jedoch für ausreichend.
Frau Häger äußert die Vermutung, dass die Wassertemperatur demnächst als Resultat der sehr aktuellen bundesweiten Energiesparpolitik der Bundesregierung abgesenkt werde und bittet die Verwaltung um Auskunft zu den diesbezüglichen Planungen.
Herr Ludwig weist auf die verschiedenen Bestrebungen und großen Anstrengungen der Fachbehörden sowie Bäderland hin, Kindern und Jugendlichen Schwimmkurse zu ermöglichen.
Herr Obst äußert sich sehr erfreut über die gute Interimslösung, die in Farmsen habe erreicht werden können. In Bezug auf die Fragen von Frau Häger betont er, dass seitens des Bezirksamtes keinerlei inhaltlichen und organisatorischen Bezüge zu Schwimmhallen bestünden. Lediglich durch das Neubauprojekt gebe es nun Kontakt zum Thema "Schwimmen". Bei dessen Betrieb sei gerade im Hinblick auf die aktuelle Situation ein möglichst hoher Anteil an erneuerbaren Energien wünschenswert.
Frau Häger weist auf die unterschiedlichen Bevölkerungsschichten hin, die Schwimmbäder nutzten und erinnert an das Gesundheits- und Versehrtenschwimmen.
Ergebnis:
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
Frau Folkers bedankt sich für das Verfassen der Stadtteilbeschreibung, die sich deutlich von der aus 2013 unterscheide. Allerdings sei es schwierig, so Vergleiche zu ziehen und besser, dem Ausschuss das Zahlenwerk in Gänze vorzulegen. Sie kritisiert die Interviews mit einzelnen Institutionsvertretern, die sie für tendenziös und nicht verwertbar halte, da diese nicht unbedingt die Sicht der Bürgerinnen und Bürger wiedergäben und diese Schlüsselpersonen eine stärkere Gewichtung erhielten. Es sei wichtig, dass auch unterschiedliche Bürgerinnen und Bürger zu Wort kämen, die eine gewisse Vielfalt darstellten und auch eine Wertschätzung erführen. Außerdem werde lediglich ein Ist-Zustand aufgezeigt, der keine Feststellung einer Entwicklung ermögliche.
Herr Obst betont, dass es unter den Bezirken kein einheitliches Vorgehen gebe und die veralteten Beschreibungen wenig Interesse hervorgerufen hätten. Er weist darauf hin, dass die Verwaltung den Ausschuss im Mai letzten Jahres über ihr Vorgehen zur Aktualisierung informiert habe und kündigt an, dass als nächste die Beschreibung für Tonndorf erstellt werde.
Frau Chiandone teilt mit, dass sie die Interviews mit den Institutionsvertretern durchaus als hilfreich empfinde, um deren Einschätzungen zu erfahren. Sie stimmt Frau Folkers darin zu, dass ein Aufführen von vergleichenden Zahlenangaben wünschenswert sei.
Frau Häger erkundigt sich danach, warum der Weltladen "Bramfelder Laterne" nicht erwähnt werde.
Herr Obst sagt eine Klärung zu.
Herr Weiske fragt nach, wann die Möglichkeit bestehe, in die Datenquelle CoSi Einblick zu nehmen. Außerdem weist er darauf hin, dass für die Schule Hegholt ein Sportplatz aufgeführt sei, der jedoch nicht öffentlich zur Verfügung stehe. Er bittet um eine Revision der Beschreibung durch die Verwaltung.
Frau Folkers weist auf die relativ schnelle Veränderung bei Sportvereinen hin und gibt zu bedenken, dass Vereine häufig unter der Wohndresse ihrer Vorsitzenden verortet würden.
Ergebnis:
Der Ausschuss stimmt der Vorlage einstimmig zu.
Herr Weiske erinnert an die Problematik der sozialen Einrichtungen in Hohenhorst, deren Pachtverträge ausliefen und erkundigt sich, ob es hierzu einen neuen Sachstand gebe.
Herr Obst berichtet, dass hier nach seinem Kenntnisstand ein gemeinsames Gespräch mit allen Beteiligten geplant sei. Er sei sehr froh darüber, dass so viele Mittel nach dem ersten und zweiten Aufruf in Wandsbeker Projekte fließen werden und dass mit der SAGA ein Projektträger mit gut entwickelten Projektideen und valide gesicherten Kofinanzierungen von 50% am Start sei, der auch mit viel Erfahrungen und Routine als Zuwendungsempfänger agieren könne. Er weist darauf hin, dass die Anträge von Dritten, hier der SAGA, entwickelt und über das Bezirksamt an das Programm bei der Behörde für Stadtteilentwicklung und Wohnen eingereicht würden. Dabei sei das Bezirksamt beratend tätig, entwickle jedoch keine neuen Projekte.
Herr Weiske entgegnet, seines Wissens nach habe das Gespräch in Hohenhorst bereits stattgefunden und man warte nun auf eine Einschätzung der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Argrarwirtschaft. Er bittet Herrn Obst, beim Bezirksamtsleiter nach dem aktuellen Stand nachzufragen.
Ergebnis:
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
Frau Folkers erkundigt sich nach dem Ersatz einer defekten Basketballhalterung zu Projekt 7_21.
Herr Heeder äußert die Vermutung, dass diese Maßnahme zurückgestellt worden sei, da eine Verlegung des Basketballplatzes geplant sei.
Frau Ehlers bestätigt dies.
Ergebnis:
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
Herr Schulz spricht sich angesichts des vorliegenden Schreibens der Initiative Duvenstedt (siehe TOP 2) für eine Vertagung aus.
Herr Obst betont, dass die hier vorgelegten Daten lediglich eine Informationssammlung darstelle, die auf dem digitalen Analyse- und Planungswerkzeug Cockpit städtische Infrastrukturen beruhe, und diese Informationen auch auf anderem Wege öffentlich zugänglich seien. Hierdurch werde noch keine Planung oder Bewertung vorgenommen.
Frau Folkers weist darauf hin, dass die Standort-Steckbriefe, ebenso wie die Stadtteilbeschreibungen, unvollständig und fehlerhaft seien. Außerdem hinterfragt sie die Festlegung von Grenzen sowie die Motivation hierzu.
Frau Chiandone schlägt vor, die Vorlage dennoch heute zur Kenntnis zu nehmen, den per Mail zugesandten Brief der Initiative Duvenstedt jedoch zu vertagen.
Frau Häger erklärt, sie vermisse in der Region Walddörfer den Stadtteil Volksdorf. Hier seien einige Unterbringungen nicht aufgeführt. Sie erwarte, dass der gesamte Bezirk abgebildet werde, da ganze Regionen des Bezirkes fehlten.
Herr Weiske erkundigt sich erneut nach einem Zugang zum Cockpit (CoSi). Außerdem kritisiert er, dass zu den vorhandenen Einrichtungen wie Schulen und Kitas nicht deren vorhandene Kapazität angegeben sei.
Herr Obst erklärt, ihm sei nicht bekannt, ob eine externe Nutzung von CoSi geplant sei. Er werde dies in Erfahrung bringen. In den Steckbriefen werde ausdrücklich darauf hingewiesen, dass es sich um eine Informationssammlung handle.
Anmerkung der Verwaltung zu Protokoll:
CoSI (Cockpit städtische Infrastrukturen) ist ein digitales Analyse- und Planungswerkzeug, welches mithilfe einer Web-Oberfläche statistische und georeferenzierte Daten bündelt, visualisiert und integriert, um Planungsbedarfe zu identifizieren und Planungsprozesse zu beschleunigen.
Die Anwendung befindet sich noch in der Entwicklung und wird von Fachkräften genutzt, die entsprechend geschult wurden. In der aktuellen Entwicklungsplanung sind keine Module/vereinfachte Oberflächen für eine verwaltungsexterne Nutzung vorgesehen.
Frau Folkers bittet, Angaben zur Größe von Schulen sowie dort vorhandenen IVK-Klassen aufzunehmen.
Ergebnis:
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
entfällt
Herr Weiske erkundigt sich, ob der Arbeitskreis im Rahmen von "generationenfreundliches Wandsbek" seine Arbeit wieder aufgenommen habe.
Herr Obst sagt eine Information im Protokoll zu.
Anmerkung der Verwaltung zu Protokoll:
Wesentlich hat sich die Verfügbarkeit der wichtigen Player im Planungsteam des Forums „Generationenfreundliches Wandsbek“ leider bislang nicht zum Positiven geändert, die nach wie vor zu bewältigende Corona-Situation (Fachamt GA) sowie Krankheitsausfälle und vakante Stellen (Pflegestützpunkt, Seniorenberatung) erlauben derzeit keine vollwertige Befassung unter Beteiligung sämtlicher Expert:innen. Gleichwohl wird im Fachamt SR derzeit an einer Fortführung der Themenbefassung mit Seniorenpolitik und Nachhaltigkeit vom April 2022 in Form einer öffentlichen Folgeveranstaltung, voraussichtlich im Herbst 2022, in Kooperation mit der Landeszentrale für politische Bildung Hamburg sowie mit den bezirklichen Seniorenvertretungen, gearbeitet. Zusätzlich sei auf die noch nicht abgeschlossenen Verhandlungen zwischen Bezirken und Fachbehörde zur Aufstockung bestehender Stellenanteile im Fachbereich Kommunales Gesundheitsförderung- management (KGFM) aller Bezirke hingewiesen. Nach dem erfolgten Abschluss würde dies die Grundlage für eine komplette Neuausrichtung des bezirklichen Fachbereichs KGFM insgesamt und des Forums „Generationenfreundliches Wandsbek“ schaffen. Von einer Rahmensetzung bis Ende 2022 wird ausgegangen. Hierbei wird die Bezirks-Verwaltung den Ausschuss zum gegebenen Zeitpunkt über die Ergebnisse unterrichten.
Frau Ehlers erkundigt sich, ob der Verwaltung Diskriminierungen von Menschen, die über Drittstaaten aus der Ukraine eingereist seien, in Ämtern bekannt seien.
Frau Häger ergänzt, dass solche Berichte in der taz sowie auch TV-Medien zu finden seien.
Herr Obst erklärt, ihm lägen hierzu keine Informationen vor.
Frau Folkers bestätigt, dass es hier Ungleichbehandlungen gebe. Sie weist außerdem auf das zunehmende Problem von Auseinandersetzungen Jugendlicher in Unterkünften hin. Hier sei eine besondere Unterstützung der Betreuung erforderlich.
Frau Häger regt im Hinblick auf das zu TOP 6.6 eingegangene Schreiben der Initiative Duvenstedt an, auf der Internetseite des Bezirksamtes bzw. der Bezirksversammlung zur Einreichung einer Online-EIngabe zwingend auch die Namen abzufragen.
Herr Bertolatus teilt mit, dass dies bereits der Fall sei.
Herr Weiske erkundigt sich danach, warum die Sportanlage Hummelsbüttel sowie die Sportanlage Edwin-Scharff-Ring in Steilshoop momentan gesperrt seien und bittet um rechtzeitige Information des Ausschusses über den neuen Maßnahmenplan Sportstätten.
Herr Obst bestätigt, dass bei den beiden genannten Plätzen momentan eine Tennendeckensanierung erfolge. In Hummelsbüttel werde die hierfür erforderliche Baugrunderkundung noch vier Wochen andauern.
Frau Ehlers bittet zum Fördergebiet Steilshoop Zentrum darum, mit den dort noch ansässigen Ärzten Gespräche dazu zu führen, unter welchen Bedingungen ihnen ein Verbleib in Steilshoop möglich sei.
Herr Obst weist darauf hin, dass sich der Prozess noch in den Anfängen befinde, so dass hier noch keine Gespräche anstünden.
Herr Obst weist auf die anstehende Einweihung des Spielplatzes im Jenfelder Moorpark am 25.8. von 14:00h bis 17:00 h hin.
Des weiteren teilt er mit, dass der Bezirksamtsleiter mit Schreiben vom 7.7.22 der gemeinnützigen GmbH Schwimm- und Sportfreunde Farmsen mitgeteilt habe, dass beabsichtigt sei, mit dieser GmbH auch nach Projektabschluss das neue Lehrschwimmbecken zu betreiben
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
Herr Weiske schlägt vor, den TOP 6.6 in den Jugendhilfeausschuss zu überweisen.
Der Ausschuss stimmt dem zu.
Es werden keine Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz festgestellt.
entfällt