21-5651

Verfügungsfonds im RISE-Gebiet Steilshoop hier: Verwendung der Mittel 2020-2021

Mitteilungsvorlage Bezirksamt

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22.08.2022
Sachverhalt

 

Gemäß Leitfaden für den Einsatz von Verfügungsfonds in Gebieten der Hamburgischen Stadtteilentwicklung sollen aus dem Fonds kleinere, in sich abgeschlossene Maßnahmen (keine Folgekosten) kurzfristig und unbürokratisch finanziert werden. Sie sollen vorwiegend der Aktivierung von Selbsthilfepotentialen und der Teilnahme der in den jeweiligen Quartieren Lebenden und Arbeitenden an Entwicklungsprozessen dienen.

Die aus Mitteln des Rahmenprogramms Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) gespeisten Verfügungsfonds für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 betrugen für das Fördergebiet Steilshoop jeweils 15.000 Euro.

Auf Grund der Corona-Pandemie war es möglich, dass die Restmittel aus 2020 auf das Folgejahr übertragen werden konnten. Dennoch führten die lange anhaltenden Einschränkungen dazu, dass viele Maßnahmen nicht durchgeführt und von den zur Verfügung stehenden 30.000 Euro lediglich 18.987,17 Euro abgerechnet wurden.

Gemäß Befassung im Ausschuss für Stadtteilentwicklung und Wohnen am 3.5.1999 werden als Anlage die Projekte über die Verwendung der Verfügungsfondsmittel 2020-2021 im Fördergebiet Steilshoop vorgelegt. Der Förderzeitraum für das RISE-Gebiet Steilshoop wurde am 31.12.2021 beendet.

Im neuen Fördergebiet „Steilshoop-Zentrum“ wird von dem Gebietsmanagement voraussichtlich ab dem 1. Quartal 2023 ein umfassendes Beteiligungsverfahren organisiert werden. Hierfür ist vorgesehen, dass jährlich ein Verfügungsfonds über 15.000 Euro aus RISE-Mitteln bereitgestellt wird.

Petitum/Beschluss

 

Der Ausschuss wird um Kenntnisnahme gebeten.

 

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