Der Vorsitzende begrüßt alle Anwesenden.
Die Tagesordnung wird mit den am Montag nachversendeten Anlagen zu TOP 4.2 festgelegt.
Der Ausschuss begrüßt als neues stellvertretendes Mitglied für DIE LINKE Florian Oberländer. Dr. Marco Tiesler verlässt den Jugendhilfeausschuss.
Dr. Julia Funk hat ihr Mandat niedergelegt. Die SPD wird ein Mitglied nachbenennen.
Anwesend ist das PLING Kollektiv und ein Mitglied der Jugendlichen-Begleitgruppe. Diesen wird das Wort bei Bedarf nach § 7 (2) der Geschäftsordnung für den Jugendhilfeausschuss Wandsbek gewährt.
DIE LINKE ist nicht vertreten.
Es gibt keine Wortmeldungen.
Der Vorsitz der Bezirksversammlung, Philip Buse, CDU, stellt die Vorlage vor. Zeitziel 2027
Die Organisator:innen der Gedenkveranstaltung „Freundeskreis KZ-Gedenkstätte Neuengamme e. V.“ und „Arbeitsgemeinschaft Neuengamme e. V.“ beantworten die Fragen der Mitglieder.
- Die Dauer der Gedenkveranstaltung beträgt ca. eine Stunde, mit einem Vortrag, einer Gedenkrede sowie der Vorstellung eines Schicksals.
- In der Vergangenheit hat u. a. ein Kunstleistungskurs eines Gymnasiums mitgewirkt.
- Es besteht bereits Kontakt zu 2 - 3 interessierten Jugendlichen der Christuskirche Wandsbek.
- Eine Vorbereitung mit entsprechender Begleitung durch die Vereine wäre gewährleistet.
- Die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen ist ab 2027 angedacht, da die Vorlaufzeit in diesem Jahr kurzfristig ist.
Hans Berling schlägt einerseits vor, dass sich die AG § 78 auf ihrer nächsten Sitzung zu der Thematik berät und spricht andererseits eine Einladung an die Organisator:innen zum Trägertreffen aus.
Iris Vobbe schlägt eine Beauftragung des Kinder- und Jugendbeirats vor.
Arne Klindt regt eine Teilnahme der Organisator:innen an einer Sitzung des Sportbeirats Wandsbek, einer Versammlung der Wandsbeker Sportvereine, an.
Marc Buttler schlägt eine Vertagung der Vorlage vor, um bei der nächsten Sitzung des Jugendhilfeausschusses den neuen Sachstand zu erfahren.
Ergebnis:
Die AG § 78 nimmt das Thema auf die Tagesordnung ihrer nächsten Sitzung, am 02.06.26.
Eine Einladung an die Organisator:innen zum nächsten Trägertreffen, am 16.06.26 wird ausgesprochen. Hierfür werden Kontaktdaten ausgetauscht.
Ebenfalls wird eine Teilnahme an einer Sitzung des Sportbeirats Wandsbek vorgeschlagen. Die Sitzungstermine sind durch das Bezirksamt zu erfahren.
Die Vorlage wird vertagt.
Ergebnis:
Der JHA nimmt Kenntnis.
Claudia Folkers stellt die Vorlage vor. Die Thematik wurde schon mehrfach im Jugendhilfeausschuss beraten.
Regine Matthes berichtet, dass der Träger DRK selbst einen Durchgang vom Campus Steilshoop zum Bauspielplatz organisiert hat. Dieser verläuft ca. 50 m über die Wiese, was eine erhebliche Verbesserung gegenüber dem Weg durch den Kleingartenverein darstellt. Erforderlich wären nun eine Befestigung sowie eine Beleuchtung dieses Wegs, insbesondere mit Blick auf die dunklere Jahreszeit ab Herbst. Ein Zaun erweist sich als nicht erforderlich.
Arne Klindt sieht die Problematik inhaltlich als nachvollziehbar, befürchtet aber eine Unwirtschaftlichkeit einer temporären Lösung. Die Fertigstellung der Baumaßnahme soll in zwei Jahren erfolgen, sodass eine Beleuchtung für zwei Winter nötig wäre. Er schlägt die Nutzung von Smartphones oder Taschenlampen vor.
Claudia Folkers stellt klar, dass eine Beleuchtung durch Smartphones oder Taschenlampen unzureichend ist. Es handelt sich bei dem Antrag um eine politische Initiative, um einen Beschluss herbeizuführen, der eine temporäre Lösung schafft. Welche Lösung die effektivste ist, ist vom Fachpersonal der Verwaltung zu beurteilen.
Marc Buttler schlägt folgende Änderung des Petitums vor:
Punkt 1 und 2 werden gestrichen, Punkt 3 wird wie folgt geändert:
Die Verwaltung, insbesondere die Fachämter Sozialraummanagement (SR) und Management des öffentlichen Raums (MR) werden gebeten zu prüfen, inwiefern für die neu geschaffene Zuwegung eine provisorische Beleuchtung geschaffen werden kann.
Ergebnis:
Der JHA stimmt dem geänderten Petitum einstimmig zu.
Ergebnis:
Der JHA stimmt der Vorlage einstimmig zu.
Regine Matthes informiert auf Nachfrage, dass an dem Termin seitens des Bezirksamts Wandsbek das Fachamt Sozialraummanagement, der Interne Service sowie das Gebäudemanagement teilgenommen hat.
Arne Klindt fragt nach einer ersten Einschätzung des Bauamts, ob es sich um eine grundsätzlich genehmigungsfähige Maßnahme handelt.
Dirk Hünerbein sieht eine Vorklärung der Genehmigungsfähigkeit und Kostennote als angebracht.
Regine Matthes antwortet, dass das Bauamt im Vorweg beteiligt gewesen ist. Die Ergebnisse der Brandverhütungsschau wurden entsprechend an das Bezirksamt übermittelt.
Der Gutachter wurde vom Gebäudemanagement empfohlen, es wurde bereits bei anderen Projekten erfolgreich zusammengearbeitet.
Das Gebäude wurde in den 1960ern errichtet, viele Unterlagen liegen nicht mehr vor.
Sie bittet um Zustimmung, um den Prozess weiter bewegen zu können.
Dirk Hünerbein schlägt eine Beschlussfassung unter Bedingung vor. Er fasst die zu klärenden Fragen zusammen:
1. Ist das Angebot pauschaliert zu verstehen, d. h. mit einem Nettohonorar i. H. v. 4.573,20 €?
2. Erfolgt durch den Auftragnehmer die Vorklärung der Genehmigungsfähigkeit mit den entsprechenden Genehmigungsbehörden?
3. Der Auftragnehmer soll eine Kostennote, zu voraussichtlichen Baukosten, erstellen.
Laut Hans Berling sollte das Vorgehen nicht weiter verzögert werden, da die Angebote derzeit nicht stattfinden können. Er schlägt vor, die von Dirk Hünerbein genannten Punkte als Empfehlung weiterzugeben.
Marc Buttler schlägt folgendes weitere Vorgehen vor:
Der Jugendhilfeausschuss beschließt einen Vorratsbeschluss, der die Verwaltung ermächtigt, die angegebene Summe auszugeben. Zudem wird die Vorlage an den Hauptausschuss überwiesen mit der Bitte an die Verwaltung die offenen Fragen zu klären. Der Hauptausschuss tagt das nächste Mal am 01.06.26.
Ergebnis:
Der JHA stimmt dem Vorschlag einstimmig zu.
Dirk Hünerbein stellt die Frage, ob eine energetische oder statische Beurteilung oder eine Komplettsanierung erfolgen soll. Er weist daraufhin, dass, wie im vorherigen Tagesordnungspunkt, die Kostennote für die Baukosten fehlt.
Arne Klindt fragt nach der Anzahl der Quadratmeter.
Björn Wiese erkundigt sich, ob das Objekt im Projekt Opti OKJA betrachtet wird und das Gutachten der Projektgruppe zugeführt werden soll.
Christian Obst bestätigt, dass auch für dieses Objekt eine Bewertung im Rahmen von Opti OKJA erfolgt. Da der Ausgang des Projekts noch offen ist, werden die Prozesse weiterbewegt. Ein Informationsaustausch findet statt.
Regine Matthes erklärt, dass das jetzige Gutachten eine Ergänzung sein soll, um einen vollständigen Überblick über den Sanierungsbedarf und die energetisch empfohlenen Maßnahmen zu erhalten.
Das Gebäude stammt aus dem Jahr 1974, der Anbau ist relativ neu. Es umfasst ca. 210 m². Es stellt sich die Frage, ob es sinnvoller ist, den Altbaubestand zu sanieren oder ein Abriss und Neubau günstiger wäre. Dies wird nach Vorliegen des Gutachtens mit dem Jugendhilfeausschuss beraten.
Arne Klindt sieht das Ergebnis als eindeutig mit einem Neubau, da der Altbauteil wirtschaftlich abgängig ist. Wenn das Gutachten für das weitere Vorgehen nötig ist, sei das in Ordnung. Er mahnt, sich nicht in Details zu verlieren.
Finn Nußbaum hält Kosten i. H. v. 3.000 € für vertretbar, um eine solide Antwort für das weitere Vorgehen zu erhalten.
Tilo Stolpe interessiert den Kostenunterschied zum Gutachten im vorherigen Tagesordnungspunkt.
Regine Matthes erklärt, dass das vorhandene energetische Gutachten als Grundlage dient und die Quadratmeterzahl geringer ist.
Ergebnis:
Der JHA stimmt der Vorlage einstimmig zu.
Es liegt nichts vor.
Es liegt nichts vor.
Es liegt nichts vor.
Es liegt nichts vor.
Es liegt nichts vor.
Es liegt nichts vor.
Es liegt nichts vor.
Es liegt nichts vor.
Es liegt nichts vor.
Marc Buttler informiert, dass die Bezirksversammlung in der letzten Sitzung, am 07.05.26, eine Änderung ihrer Geschäftsordnung beschlossen hat. Es wurde „§ 7 b Jugendmitwirkung“ aufgenommen. Die Drucksache lautet 22-3391.
Finn Nußbaum berichtet, dass der Zeitplan zur Wahl des Kinder- und Jugendbeirats weiterhin nach den Sommerferien angesetzt ist. Des Weiteren wird eine Änderung der Geschäftsordnung des Jugendhilfeausschuss erfolgen. Nachdem heute das erste Mal Mitglieder der Jugendlichen-Begleitgruppe anwesend sind, wird in den nächsten Sitzungen zu deren Teilhabe Erfahrungswerte gesammelt werden können.
Ergebnis:
Die Niederschrift wird einstimmig genehmigt.
Nicole Funk berichtet, dass eine Mietvertragsverlängerung für den Jugendclub Meiendorf ansteht. Derzeit besteht eine mietfreie Nutzung. Heute wurden Optionen der Verlängerung beraten. Es besteht Sanierungsbedarf an dem Gebäude. Das Gebäude gehört dem Sportverein Meiendorfer SV, während es auf bezirklicher Fläche steht. Voraussichtlich wird eine finanzielle Unterstützung nötig, je nach Zuständigkeit ggf. über den HSK statt JHA.
Claudia Folkers berichtet von Umstrukturierungen der Sozialraum AGs und der AG Integration. Dabei weist sie darauf hin, dass die Stadtteile bereits von Beginn an unterschiedlich aufgestellt waren und die Neuorganisation von den Beteiligten nicht als förderlich wahrgenommen wird. Im übergeordneten Arbeitskreis Integration, der sich mit der Vergabe der Mittel befasst, gestalte sich insbesondere die fachliche Einschätzung schwierig, da über Bedarfe in anderen Stadtteilen entschieden wird. Des Weiteren haben zunächst diejenigen Träger Zuschläge erhalten, die ihre Anträge als erstes eingereicht haben, wodurch eine gewisse Konkurrenz untereinander entsteht. Durch Rückläufe stehen inzwischen mehr Mittel zur Verfügung als noch vor einem Monat angenommen. Zum weiteren Vorgehenfinden Gespräche mit der Verwaltung statt.
Marc Buttler verweist auf die, an die Mitglieder am 11.05.26 verschickte, Einladung des Pfadfinder*innenbund Nord zur Kundgebung anlässlich der Raumsituation und dem Einsatz für neue Jugendverbandsheime 24.05.26 um 12 Uhr vor der Schulbehörde.
Arne Klindt erinnert, dass in der JHA-Sitzung im Februar konkrete Vorschläge gemacht werden konnten. Das Schulgebäude hat sich als nicht geeignet herausgestellt, jedoch die Räumlichkeiten des Jugendtreff Oldenfelde. Der Pfadfinder*innenbund hat diese allerdings wegen der Mietkosten ausgeschlagen hat. Diese wären überschaubar und eine Finanzierung in Absprache mit der BSFB voraussichtlich möglich gewesen. Er schließt die Absage des Mietangebots auf Unerfahrenheit zurück. Er zeigt sich erstaunt über die anstehende Demonstration.
Claudia Fokers ergänzt, dass die Räumlichkeiten der SAGA-Immobilie nicht mehr zur Verfügung stehen.
Laut Marc Buttler sollten sich aus diesem Einzelfall Lehren ziehen.
Er weist darauf hin, dass die Bezirksversammlung mit der Verwaltung abschließt, worüber regelhaft informiert wird. Immobilien dieser Art fallen nicht darunter.
Er regt an, darüber nachzudenken, wie die Kommunikation verbessert werden kann, auch wenn der Einzelfall nicht mehr zu retten ist. Die Verantwortung befinde sich auf Landesebene.
Christian Obst berichtet, dass die Immobilienkoordination beim WBZ und das Fachamt SR über die Suche informiert waren. Hätte sich etwas ergeben, wären diese Informationen entsprechend weitergegeben worden.
Jörn Stronkowski lädt zu „Chill dich schlau" am 29.05.26 von 15 - 20 Uhr auf dem Wandsbeker Marktplatz ein. Das Fest findet zum 18. Mal statt.
Es werden keine Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz festgestellt.
Es gibt keine Wortmeldungen.