Herr Schneider eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und legt die Tagesordnung im vorgelegten Umfang fest.
Herr Meyer bittet darum, eine Vorstellung zu TOP 5.2 und 5.3 zuzulassen.
Der Ausschuss stimmt dem einvernehmlich zu.
Keine Wortmeldungen.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur genehmigt die Niederschriften einstimmig.
Zu diesem Tagesordnungspunkt sind Frau Gaedtke und Frau Sommerfeld vom Projekt Erhaltungsmanagement Sport des Bezirksamtes Harburg anwesend.
Frau Gaedtke und Frau Sommerfeld referieren anhand einer Präsentation zum Thema Erhaltungs- undAuslastungsmanagement Sport und beantworten Fragen derAusschussmitglieder u.a.zu folgenden Themen:
- Betrachtung über die bezirklichen Sportstätten hinaus
- Einfluss Sportstättenbedarfsanalyse
- Mögliche Synergieeffekte mit digitalen Lösungen aus anderen Bundesländernbzw.Erkenntnisse im Austausch mit anderen Städten
Die Präsentation ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur nimmt Kenntnis.
Anlagen
2026 01 08 Bericht EMS+A in Ausschüssen 2026 (2587 KB)
Herr Nußbaum teilt mit, dass man den Vorschlag grundsätzlich begrüße, da es immer Bedarf an zusätzlichen Schwimmlernflächen gebe. Hinsichtlich der technischen bzw. finanziellen Umsetzung sei der Bezirk aber nicht der richtige Ansprechpartner. Er schlägt vor, einen Spontan-Beschluss in Richtung der Fachbehörden zu fassen, um eine fachliche Einschätzung zu erhalten.
Herr Wagner bittet darum, den Beschluss mit einem dringender Appell zu fassen. Aufgrund des hohen Bedarfs, gerade in den Stadtrandgebieten wünsche man sich eine ernsthaft Prüfung des Projekts.
Herr Iwan begrüßt die Projektidee; allerdings nicht die Berichterstattung im Vorwege. Auch hinsichtlich der zunächst veranschlagten Kosten sei man skeptisch, da diese nach konkreter Planung meistens doch deutlich höher ausfielen.
Die Sitzung wird für eine kurze Beratung unterbrochen.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur fasst einstimmig folgenden Spontan-Beschluss:
„Der HSK begrüßt den Vorschlag, insbesonderevor dem Hintergrund des vorhandenen dringendenBedarfes an zusätzlicher Infrastruktur fürSchwimmunterricht. Das Landessportamt wird dahergebeten in Zusammenarbeit mit der BUKEAzu prüfen, inwiefern das vorgeschlagene Konzepteine Ergänzung der bestehenden Infrastrukturdarstellen kann, inwiefern es technisch realisierbarist und welche geschätzten Kosten für dieUmsetzung und den Betrieb zu erwarten sind.“
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur vertagt die Eingabe bis eine Antwort zumBeschluss vorliegt.
Eine Petentin und ein weiter Referent stellen anhand einer Präsentation die mögliche Einrichtung eines historischenWasserrades am Mühlengebäude im Eichtalpark vor. Sie beantworten Fragen der Ausschussmitglieder u.a. zu folgenden Themen:
- Denkmalschutz, insbesondere im Hinblick auf die Unterscheidung der Bausubstanz und den veränderten Durchmesser
- Bedarf an Wartung und Einstellung
- Jährliche Betriebskosten und weitere Kosten für Fundament-, Erd- und Gebäudearbeiten
- Finanzierung des Projekts
Die Ausschussmitglieder beraten weiter hinsichtlich der Finanzierbarkeit und der tatsächlich anfallenden Kosten.
Herr Nußbaum erklärt, dass man noch nicht zu einer abschließenden Beurteilung des Themas kommen könne. Er schlägt einen Spontan-Beschluss vor, indem die Verwaltung gebeten werde, die Umsetzbarkeit und mögliche Kosten zu prüfen.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur fasst einstimmig folgenden Spontan-Beschluss:
„Das Bezirksamt wird gebeten, eine Einschätzunghinsichtlich des Wasserschutzes abzugeben unddie Kosten für das Fundament, die Betriebskostensowie die baufachliche Begleitung zu ermitteln.“
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur vertagt die Eingabe bis eine Antwort zum Beschluss vorliegt.
Mit TOP 5.2 behandelt.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur vertagt die Eingabe bis eine Antwort zum Beschluss vorliegt.
Herr Meyer bitte um Überweisung in den AK Denkmal, um von dort aus die Zusammenarbeit mit der Nachbarschaft zu koordinieren.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur überweist die Vorlage einstimmig in den AK Denkmal.
Herr Wagner führt zum Sachverhalt aus.
Herr Martens bittet die Verwaltung die aktuelle Situation zu erläutern.
Herr Khemirierklärt, dass man bereits Ausweichlösungen für Vereine gefunden habe. Darüber hinaus habe Schulbau Hamburg inzwischen mitgeteilt, dass die Dreifeldhalle nicht komplett gesperrt werde; zwei Hallenfelder seienweiterhin nutzbar. Mit dem Bramfelder SV, welcher besonders betroffen sei, sei man weiterhin in Gesprächen.
Herr Wagner teilt mit, dass man den Austausch mit dem Bramfelder SV noch abwarten möchteund bittet um Vertagung.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur vertagt den Antrag einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Herr Iwan regt an, aufgrund der begrenzten Mittel erst einmal nur die Gelder für das Jahr 2026 zu beschließen.
Herr Baer erklärt, dass Mittel aus 2027 und 2028 erst bewilligt werden könnten, wenn der entsprechende Haushalt aufgestellt worden sei. Aktuell könnten nur Mittel aus 2026 beschlossen werden.
Herr Nußbaum dankt für den Hinweis. Er schlägt vor, die Mittel für 2026 zu beschließen und eine Absichtserklärung für die anderen Jahre abzugeben, sodass der Sondergarten Planungssicherheit habe.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig die Mittel für das Jahr 2026.
Herr Meyer führt zum Sachverhalt aus und bittet um Zustimmung.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Herr Nußbaum schlägt vor, Mittel in Höhe von bis zu 1.700,00 € zur Verfügung zu stellen.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig die Bereitstellung von Mitteln in Höhe von bis zu 1.700,00 €.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur nimmt Kenntnis.
Herr Nußbaum schlägt vor, die teils schon sehr alten Vorratsbeschlüsse aufzulösen und die Gelder zurückfließen zu lassen, um Mittel für neue Maßnahmen zu gewinnen.
Die einzige Ausnahme, solle die Rückstellung aus dem Jahr 2019 für den Kinder- und Jugendbeirat sein, da hier noch geplant sei, darüber hinaus einen Verfügungsfonds aufzusetzen.
Herr Meyerteilt mit, dass man dem Verfahrensvorschlag so folgen könne. Er erkundigt sich, ob die Restaurierung der Wandsbeker Vasen trotzdem gesichert sei.
Herr Nußbaum merkt an, dass nach Rücksprache mit Mitgliedern des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz sich die Maßnahme als Nachrücker im Arbeitsprogramm befinde. Zurzeit bestehe dafür aber keine Personalressource; sobald sich dies ändere, werde man informiert und könne dann die entsprechenden Gelder bereitstellen.
Herr Iwan erkundigt sich, ob es noch weitere Vorratsbeschlüsse gebe, welche nicht in der Übersicht aufgelistet seien.
Herr Kiehn antwortet, dass es noch weitere Vorratsbeschlüsse gebe. Einige Maßnahmen seien nicht aufgelistet worden, da dort aktuell noch Aktivitäten stattfänden und Gelder möglicherweise abgerufen würden.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig die Auflösung der Vorratsbeschlüssemit Rückfluss der Gelder, unter Ausnahme derMittel für den Kinder- und Jugendbeirat.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Herr Nußbaum schlägt eine Kürzung der Summe auf 60% vor, da es sich um ein kirchliches Projekt handle.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig eine Bewilligung in Höhe von 1.380,00 Euro (geänderte Summe).
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Herr Nußbaum merkt an, dass man in diesem Fall noch einige Hinweise mitgeben wolle. Zum einen würde man bei Zuwendungen in dieser Höhe eine Antragstellung z.B. über einen Verein bevorzugen.Zum anderen hätte man gerne etwas mehr zur Gestaltung der Eintrittspreise erfahren; da hier doch ein sehr hoher Anteilbezuschusst werden soll.
Grundsätzlich stehe man einer Förderung jedoch positiv gegenüber.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Herr Nußbaum berichtet, dass es zwischenzeitlich Gespräche mit dem antragstellenden Verein gegeben habe. Bereits im letzten Jahr sei mitgeteilt worden, dass man die Summe für das Jahrbuch für zu hoch halte; gerade im Hinblick auf die knappen Haushaltsmittel. Zudem wäre es durchaus möglich, das Jahrbuch auch gegen eine kleine Gebühr abzugeben. Vor diesem Hintergrund werde eine Bewilligung von ungefähr zwei Dritteln vorgeschlagen.
Herr Meyer weist auf die Bemühungen des Vereins hinsichtlich der Kostenreduktion hin; gerne gehe man dahingehend auch noch einmal mit dem Verein ins Gespräch. Dem Vorschlag einer Bewilligung von zwei Dritteln könne man zunächst aber mitgehen.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kulturbeschließt einstimmig eine Bewilligung in Höhe von 4.700,00 Euro (geänderte Summe).
Herr Nußbaum teilt mit, dass man hierfür weiterhin keine explizite Zuständigkeit im Bezirk sehe und auch die Finanzierung für den Bezirk eine große Belastung darstellen würde. Dennoch sei der Politik bewusst, dass das Thema derGesundheitsversorgung,gerade vor dem Hintergrund der Situation in Steilshoop, ein wichtiges Thema darstelle. Insgesamt seien derzeit noch verschiedene Stellen dabei, das Thema zu diskutieren und möglichweise zeichneten sich dort auch noch Lösungsansätze ab. Von daher schlage man noch einmal eine Vertagung vor.
Frau Rosenbohm ergänzt, dass zu diesem Thema auch eine Anhörung im zuständigen Ausschuss der Bürgerschaft geplant sei und sich daraus noch wichtige Erkenntnisse ergeben könnten.
Herr Iwan weist außerdem auf eineBeschlussfassung zum Thema aus dem Ausschuss für Soziales hin.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur vertagt die Vorlage einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Herr Nußbaum erklärt, dass man bereits im letzten Jahr darüber diskutiert habe, wie mit Anträgen dieser Art umgegangen werden könne. Bereits damals habe man es sich nicht
einfach gemacht, daeine Förderung der Freiwilligen Feuerwehren eher bei der Fachbehörde gesehen werde und diese stärker in die Verantwortung genommen werden müsste. Eine alleinige Finanzierungdurch den Bezirksei nicht möglich und übersteige die vorhandenen Mittel, gerade wenn nun nach und nach Anträge seitensverschiedener Feuerwehren gestellt würden.
Die Ausschussmitglieder beraten kurz mit dem antragstellenden Verein.
Herr Nußbaum hält fest, dass man sich noch einmal übergreifend zu dem Thema austauschen wolle, um mögliche Lösungen zu finden. Er schlägt daher eine Vertagung vor.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur vertagt die Vorlage einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Herr Nußbaumäußert, dass es bei den vier Anträgen unter TOP 10.8 – 10.11insgesamt um eine recht hohe Summe gehe und man zumindest hinsichtlich der Anträge zum Sonnenschutz und zum Baumkataster noch einmalmit dem Verein vor Ort in den Austausch gehen wolle.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur vertagt die Vorlage einstimmig.
s. TOP 10.8.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
s. TOP 10.8.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
s. TOP 10.8.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur vertagt die Vorlage einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Entfällt.
Entfällt.
Herr Meyer weist auf ein Treffen im Anschluss an die Sitzung hin.
Herr Schneider berichtet aus einem Präsidiumstreffen zum Thema „Umsetzung des BV-Beschluss Drs. 22-2169: LokaleKooperationen mit Jugendgruppen für dieGedenkveranstaltung der Bezirksversammlungam 29. August knüpfen“.
Er bittet um Benennung von Vertreter/-innenzur nächsten Sitzung, welche entsprechend des Petitumsan der programmatischen Abstimmung der Gedenkveranstaltung beteiligt werden sollen.
Es werden keine jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss festgestellt.
Es werden keine Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz festgestellt.
Eine Bürgerin dankt für die Förderung und verteilt Flyer.