Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und legt die Tagesordnung im vorgelegten Umfang fest.
Keine Beiträge.
Entfällt.
Zu diesem Tagesordnungspunkt sind Frau Knemeyer und Herr Werner von der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA) als Referierende anwesend.
Frau Knemeyer und Herr Werner referieren anhand einer Präsentation zum Thema.
Eine Präsentation ist in Allris der Sitzung als Anlage angehängt.
Anschließend äußern sie sich auf Fragen/Anmerkungen der Ausschussmitglieder bzw. des Vertreters des Bezirksseniorenbeirats zu u.a. folgenden Punkten:
- Implementierung von Thermosolaranlagen auf den Dächern (Fördermöglichkeiten)
- Stromnetzkapazitäten mit Blick auf die Zunahme des Anteils der Wärmepumpenversorgung (geeignete Gebiete)
- Informationskampagne/-plattformen
- Anschlussmöglichkeiten / Grenzen bei der Fernwärmeversorgung
- Einbindung des Bezirksamtes Wandsbek bei der Koordinierungsstelle Energieinfrastrukturausbau (KEA) / unmittelbarer Austausch (Schnittstellen)
- Ausbau des Fernwärme-/Stromnetzes / Zusammenarbeit von Bezirksamt, Fachbehörde und Netzbetreiber
- Unterstützung bei der Entwicklung kleiner lokaler Wärmenetze (Reihenhaussiedlungen)
- Steuerung / Umsetzung mit Blick auf das gesetzte Zeitfenster für die Klimaneutralität (2040)
Herr Halpap bittet um Bereitstellung der Präsentation.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz nimmt Kenntnis.
Zu diesem TOP ist Herr Schröder als Referent des Bezirksamtes Wandsbek digital zugeschaltet.
Herr Schröder referiert anhand einer Präsentation zum Thema.
Eine Präsentation ist in Allris der Sitzung als Anlage angehängt.
Anschließend führt er auf Fragen / Anmerkungen der Ausschussmitglieder zur Hydraulik, Reinigung sowie zum Fischmonitoring aus.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz nimmt Kenntnis.
Frau Dr. Funk fragt die Verwaltung nach einem neuen Sachstand zum Pilotprojekt und bittet um Prüfung bzgl. der Vergrämungsmaßnahmen.
Frau Nilsonantwortet, dass ihr noch kein neuer Sachstand zum Pilotprojekt bekannt sei.
Hinsichtlich tierschutzrechtlicher Bedenkenbei den Vergrämungsmaßnahmen würde sich der Veterinärbereich befassen; darüber würde sie die Petentin informieren.
Im Übrigen bietet sie an, den aktuellen Sachstand zum Pilotprojekt zur nächsten Ausschusssitzung zu erfragen.
Frau Dr. Funk begrüßt den Verfahrensvorschlag von Frau Nilson (Erfragen des aktuellen Sachstands zum Pilotprojekt und Information der Petentin).
Herr Schulz merkt an, dass nach seiner Erinnerung im Ausschuss seitens eines Taubenvereins berichtet worden sei, dass ein Taubenschlag nicht immer die optimale Lösung darstellen würde.
Er teilt mit, dass man ebenfalls den Verfahrensvorschlag von Frau Nilson begrüße und anrege, den Fokus auf die Fragestellung zu legen, inwiefern der Taubenschlag von den Tauben angenommen werde.
Darüber hinaus sei man verwundert, dass die wissenschaftliche Projektbetreuung durch die Stadt Hannover und nicht die Universität Hamburg durchgeführt werde.
Frau Nilson vermutet, dass die wissenschaftliche Projektbetreuung durch die Stadt Hannover durchgeführt werde, da dort die tierärztliche Hochschule angesiedelt sei.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz vertagt die Eingabe einvernehmlich in die nächste Sitzung.
Frau Nilson sagt eine Antwort an die Petentin zu sowie einen Bericht in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz zum aktuellen Sachstand bzgl.des Themas „Taubenproblematik“.
Herr Halpapunterbreitet einen Vorschlag zur Stellungnahme.
Herr Welling bittet um eine kurze Sitzungsunterbrechung zur Beratung hinsichtlich der vorgeschlagenen Stellungnahme.
Er äußert, dass die Verschiebung der Schlüsselung bereits in anderen Bezirken sehr kritischgesehen worden sei; daher fragt er die Verwaltung nach ihrer Einschätzung bzw. ob ähnliche Sorgen bestünden, wie z.B. die Befürchtung des Abbaus von Sitzbänken.
Frau Wiemermerkt an, dass die Schlüsselung von der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA) festgelegt werde und die Bezirksverwaltungdarauf keinen Einfluss habe.
Aus Sicht der Verwaltung seien die finanziellen Mittel zu gering, jedoch würden diese ausreichen, um die Verkehrssicherheit zu gewährleisten; sie geht nicht davon aus, dass beispielsweise eine Sitzbank abgebaut werden müsse.
Im Übrigen teilt sie auf Nachfrage von Herrn Welling mit, dass ihres Wissens keine Stellungnahme der Bezirksamtsleitung vorgesehen sei.
Herr Halpapinformiert nach kurzer Sitzungsunterbrechung, dass der Vorschlag zur Stellungnahme ein wenig angepasst worden sei und nun wie folgt laute:
„Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz der Bezirksversammlung Wandsbek begrüßt die Erhöhung der Schlüsselung der Rahmenzuweisung "Unterhaltung
Stadtgrün" und hält diese für fachlich notwendig.
Gleichwohl hält der Ausschuss die Ausstattung der Rahmenzuweisungen der BUKEA
(Gewässer, Naturschutz, Grün und Forstverwaltung) für grundsätzlich unterfinanziert. Insbesondere die massiv gestiegenen Bau-, Personal-, Betriebs- und Energiekosten müssen in den Rahmenzuweisungen abgebildet werden.“
Ergebnis:
Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutznimmt Kenntnis und beschließt einstimmig, die vorgeschlagene Stellungnahme (s.o.) abzugeben.
Herr Welling erläutert den Antrag.
Herr Shaditrägt einige Änderungen vor, die seitens der Koalition gerne am Antrag vorgenommen würden;zusätzlich würde die Koalition dann gernedem Antrag als Antragsteller beitreten.
Frau Wiemerschildert im Rahmen eines kurzen Austausches der Ausschussmitgliederdie Situation und führt im Wesentlichen wie folgt aus:
Es sei technisch nicht möglich den Weg für die Fußgänger/-innen zu nutzen und zu beleuchten.
Sinnvollerwäre aus ihrer Sicht eine Entsiegelung des Gehwegs; dies ließe sichtechnisch relativ einfach umsetzen, indem die Plattendurch den Bauhof entfernt werden könnten, ohne vorherigePlanung über das Arbeitsprogramm.
Frau Dr. Hochheimteilt mit, dass man den Antrag gerne in die nächste Sitzung vertagen würde; die Änderungsvorschläge der Koalition würde man gerne schriftlich bekommen.
Herr Shadi sagt zu, die Änderungsvorschläge schriftlich entsprechend zur Verfügung zu stellen.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz vertagt den Antrag einvernehmlich in die nächste Sitzung.
Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz nimmt Kenntnis.
Herr Kanstorfhält es für sehr bedenklich, dass in den letzten drei bis fünf Jahren keiner dersich im Bezirk Wandsbek befindlichen Sandfänge entleert worden sei; bei ausbleibender Pflege (Entschlammung) würden Folgeschäden und damit Folgekosten entstehen.
Er führt aus, dass er sich den Sandfang am Sonnenweg angesehen habe; diesen halte er für nicht mehr wirksam.
Er fragt nach dem Verfahren, damit diesbzgl. entsprechende Maßnahmen eingeleitet würden, zumal die Zuständigkeit nicht bei der Bezirksverwaltung liege.
Frau Wiemer teilt mit, dass die Hamburger Stadtentwässerung zuständig sei.
Herr Orbán äußert, dass ein Antrag mit entsprechender Aufforderung bzw. entsprechendem Wunsch gestellt werden könnte.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz nimmt Kenntnis.
Entfällt.
1) Zeitpunkt der Vorlage der Baumfälllisten und der Listen über Straßenbaumersatzpflanzungen
Herr Welling bzw. Frau Dr. Martin fragen nach dem Zeitpunkt der Vorlage der o.g. Listen.
Frau Glowania antwortet, dass dies in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz der Fall sein werde.
2) Sachstand bzgl. der Maßnahmen im Eichtalpark (Zeitpunkt der Wiedereröffnung)
Frau Dr. Hochheim fragt wann nach dem Zeitpunkt der Wiedereröffnung der Eichtalparks.
Frau Glowania informiert kurz über den Sachstand; es gäbe eine nicht ganz abschätzbare witterungsbedingte Verzögerung, jedoch würde der Eichtalpark auf jeden Fall Anfang nächsten Jahres wieder komplett zugänglich sein.
Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz nimmt Kenntnis.
Es werden keine jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss festgestellt.
Keine Beiträge.