Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 11.11.2024

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil

Ö 3

Entwicklung Verwaltungsneubau Besuch des Senators Dr. Andreas Dressel und des Staatsrats Dr. Alexander von Vogel

Ö 4

Genehmigung der Niederschrift

Ö 5

Eingaben

Ö 5.1 - 22-0350

Fehlende Fahrradstellplätze an der Alten Landstraße Eingabe

Ö 5.2 - 22-0351

Fußgängerzone Rahlstedt Eingabe

Ö 5.3 - 22-0352

Neue Entwicklungen bezüglich der Eingabe "Gefährliche Veränderungen im Saseler / Volksdorfer Weg (Drs. 21-7447)" Eingabe

Ö 5.4 - 22-0361

Ampelschaltung und Fahrradwege an der Baustelle Rodigallee Eingabe

 

Der Hauptausschuss überweist in den Ausschuss für Mobilität.

Ö 5.5 - 22-0362

Überlastung der Veloroute 14 durch Kfz und LKW - Verkehr Eingabe

Ö 5.6 - 22-0363

Lemsahler Bargweg - Engstelle Gehweg zwischen Hausnummer 14 und Ödenweg Eingabe

Ö 5.7 - 22-0364

Zustand Tilsiter Straße zwischen Lesserstraße und Stephanstraße Eingabe

Ö 5.8 - 22-0365

Baumaßnahme Rodigallee Eingabe

Ö 5.9 - 22-0428

Verkehrssituation Schule An der Gartenstadt Eingabe

Ö 5.10 - 22-0429

Antrag auf Verkehrssicherungsmaßnahmen in der Bekassinenau Eingabe

Ö 5.11 - 22-0430

Antrag auf öffentl. Beleuchtung und Begradigung eines Fußweges Eingabe

Ö 5.12 - 22-0431

Verkehrssituation in der Rahlstedter Straße Eingabe

Ö 5.13 - 22-0453

Sicherheitspersonal Wandsbek Markt Eingabe

Ö 5.14 - 22-0454

Maßnahmen zur Reduzierung der Parkplatznot und zur Wiederaufforstung in der Straße Am Neumarkt Eingabe

Ö 5.15 - 22-0257

Langfristige Unterkunft für die DLRG Wandsbek gesucht Eingabe

Ö 5.16 - 22-0479

Unzumutbare Verhältnisse in der Wohn- und Spielstraße beim Lehmbrook Eingabe

Ö 5.17 - 22-0483

Parksituation Schemmannspielplatz Eingabe

Ö 5.18 - 22-0495

Urinieren etc. im Wandsbeker Gehölz Eingabe

Ö 5.19 - 22-0504

Bebauung Hummelsbüttel Eingabe

Ö 6

Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen

Ö 6.1 - 22-0455

Bezirksversammlung immer gut informiert: § 19 Vereinbarung mit dem Bezirksamt schließen Antrag der CDU-Fraktion

Herr Ritzenhoff weist auf diesbezügliche Überlegungen bei den Dezernaten zur Erstellung eines neuen Entwurfs hin, die noch ein wenig Zeit benötigten.  

 

Der Hauptausschuss vertagt einstimmig.

 

 

Ö 6.2 - 22-0294

Beabsichtigte Umstellung von drei Standorten Einwohnerangelegenheiten auf Einschichtbetrieb ab 15. November 2024 sowie Ausweitung HASPA Kooperation in Curslack und neuer Kooperation in Horn auf jeweils zwei Öffnungstage pro Monat Anhörung gem. § 28BezVG

Ö 6.2.1 - 22-0340

Beabsichtigte Umstellung von drei Standorten Einwohnerangelegenheiten auf Einschichtbetrieb ab 15. November 2024 sowie Ausweitung HASPA Kooperation in Curslack und neuer Kooperation in Horn auf jeweils zwei Öffnungstage pro Monat Stellungnahme der CDU-Fraktion zur Drs. 22-0294

 

 

Der Hauptausschuss beschließt einstimmig mit den Stimmen der CDU-Fraktion und der AfD-Fraktion bei Enthaltung der übrigen Fraktionen.

 

Ö 6.3 - 22-0501

Vergabe von Sondermitteln - Saseler Heimatfest e.V.

Ö 6.4

Kommissionen und Beiräte Sachstandsabfrage zum Benennungsverfahren

Ö 6.5 - 22-0523

Einsetzung des Inklusionsbeirates Wandsbek Interfraktioneller Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Grüne und FDP

Ö 6.6 - 22-0527

Einsetzung des Integrationsbeirates Wandsbek Interfraktioneller Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Grüne und FDP

Ö 7

Mitteilungen

Ö 7.1 - 22-0460

Information über die geplante Kapazitätsergänzung um drei Zelte am Standort Stapelfelder Str. 7 im Stadtteil Rahlstedt, im Bezirk Wandsbek Schreiben der Sozialbehörde

Ö 8

Verschiedenes

Ö 9

Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 10

Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss

Ö 11

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil