Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Digitales und Katastrophenschutz vom 10.11.2025

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil

Ö 3

Genehmigung der Niederschrift

Ö 4

Referentenvorträge

Ö 4.1

Glasfaserausbau der OXG in Wandsbek - Bericht der OXG Glasfaser GmbH

Ö 5

Eingaben

Ö 6

Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen

Ö 6.1 - 22-0846

Bevölkerung auf Notfälle aktiv vorbereiten und informieren Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.2 - 22-2449

Haushaltsplanaufstellung 2027/2028 Stellungnahme der Bezirksversammlung zur Verteilung der Rahmenzuweisungen auf die Bezirksämter

Herr Martens und Frau Rosenbohm schlagen für die Koalition vor, die vorliegende Haushaltsplanaufstellung ohne Stellungnahme zur Kenntnis zu nehmen.

 

 

Ergebnis:

 

Der Ausschuss für Wirtschaft, Digitales und Katastrophenschutz nimmt Kenntnis.

Ö 7

Mitteilungen

Ö 7.1 - 22-1949

Gewerbeflächenkonzept Bezirk Wandsbek fortschreiben - Potentiale für Arbeitsplätze nutzen und schützen Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.06.2025 (Drs. 22-1714)

Ö 7.2 - 22-2038

Nahversorgungskonzept 2018 Bezirk Wandsbek aktualisieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.07.2025 (Drs. 22-1719.1)

Ö 8

Anfragen / Auskunftsersuchen

Ö 9 - 22-1377

Themenspeicher, 22. Legislatur - Ausschuss für Wirtschaft, Digitales und Katastrophenschutz

Ö 10

Verschiedenes

Ö 11

Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss

Ö 12

Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 13

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil