Herr Nack eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und legt die Tagesordnung im vorgelegten Umfang fest.
Keine Wortmeldungen.
Entfällt.
Entfällt.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt die Vorlage einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt die Vorlage einstimmig.
Frau Schuett teilt mit, dass eine höhere Summe für die baufachliche Prüfung von insgesamt 5.000,00 Euro benötigt würden.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt die Vorlage mit der geänderten Summe von 5.000,00 Euro einstimmig.
Entfällt.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 3.584,55 Euro (beantragte Summe) mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
Frau Hansch teilt mit, dass man das Projekt zu 60% unterstützen wolle, da es sich um ein Kirchenprojekt handle.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 2.994,00 Euro (geänderte Summe) einstimmig.
Frau Hansch teilt mit, dass man das Projekt zu 60% unterstützen wolle, da es sich um ein Kirchenprojekt handle.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 7.138,10 Euro (geänderte Summe) einstimmig.
Herr Pape hat an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 2.967,62 Euro (beantragte Summe) einstimmig.
Herr Pape hat an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 2.344,66 Euro (beantragte Summe) einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 992,75 Euro (beantragte Summe) einstimmig.
Frau Hansch hat an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 874,00 Euro (beantragte Summe) mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 870,00 Euro (beantragte Summe) mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 2.500,00 Euro (beantragte Summe) einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 2.500,00 Euro (beantragte Summe) einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 863,51 Euro (beantragte Summe) einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 7.500,00 Euro (beantragte Summe) einstimmig.
Frau Hansch begrüßt das 100jährige Jubiläum, welches in diesem Fall auch die höhere Zuwendungssumme rechtfertige.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 18.435,08 Euro (beantragte Summe) einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 5.005,00 Euro (beantragte Summe) einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 962,96 Euro (beantragte Summe) einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 31.507,77 Euro (beantragte Summe) mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
Frau Hansch hat an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 1.500,00 Euro (beantragte Summe) einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 430,00 Euro (beantragte Summe) mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 1.043,00 Euro (beantragte Summe) einstimmig.
Herr Meyer erklärt, dass in diesem Jahr aufgrund von Finanzierungschwierigkeiten eine höhere Summe beantragt werde. Diese wolle man auch einmalig gewähren. Für die Finanzierung des Projektes im nächsten Jahr, müsse allerdings eine andere Lösung gefunden werden; hierbei könne die Politik natürlich gerne unterstützen.
Frau Hansch schließt sich dem an und schlägt vor, beispielsweise Sponsoren zu akquirieren.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 5.620,00 Euro (beantragte Summe) einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 11.200,00 Euro (beantragte Summe) mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 9.486,70 Euro (beantragte Summe) einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 8.408,10 Euro (beantragte Summe) einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 50.000,00 Euro (beantragte Summe) einstimmig bei Enthaltung der Fraktion Die Linke.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 13.877,44 Euro (beantragte Summe) einstimmig.
Das besondere öffentliche Interesse wird aufgrund der Bedeutung für den Stadtteil festgestellt.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 998,69 Euro (beantragte Summe) einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 6.900,00 Euro (beantragte Summe) einstimmig.
Frau Hansch betont die Dringlichkeit und die Wichtigkeit des Projekts. Sie regt aber weiterhin an, eine Finanzierung künftig über die Sozialbehörde zu initialisieren.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 26.606,50 Euro (beantragte Summe) mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
Das besondere öffentliche Interesse wird aufgrund der Dringlichkeit, Menschen in Wohnraum zu bringen, festgestellt.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 5.780,00 Euro (beantragte Summe) einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur nimmt Kenntnis.
Entfällt.
Herr Meyer berichtet, dass das Einheitsdenkmal im Jenfelder Moorpark durch die kürzlich erfolgte Baumpflanzung nun wieder komplettiert sei. Eine Tafel solle noch folgen.
Herr Nack informiert über eine mögliche Sitzungsortänderung des Ausschusses am 07.05.2024.
Es werden keine jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss festgestellt.
Es werden keine Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz festgestellt.
1) Ein Bürger äußert sich zu seiner im KUV behandelten Eingabe „Modellversuch Öko-WC“ im Eichtalpark.
2) Ein Bürger bedankt sich für die Unterstützung des Antrags unter TOP 9.15.