Es liegen keine Eingaben vor.
Herr Schütte erläutert die Hintergründe des Antrags.
Herr Huff begrüßt den Antrag und bekundet zugleich sein Bedauern darüber, dass dieser nicht bereits vor einigen Jahren gestellt wurde. Er fordert, bei künftigen Schulneubauten den Aspekt Schutzräume von Anfang an zu integrieren und empfiehlt eine entsprechende Ergänzung des Antrags.
Herr Schütte widerspricht dem Vorschlag, da die für den Katastrophenschutz zuständigen Stellen bewerten, ob und in welcher Anzahl Schutzräume an den jeweiligen Schulstandorten benötigt werden. Es sei daher sinnvoll, zunächst im Rahmen des Referentenvortrags über jene Anforderungen der Behörde Auskunft zu erhalten.
Frau Wolff betont, dass zunächst die Anforderungen und Bedarfe zu klären seien, um im nächsten Schritt konkrete Forderungen formulieren zu können. Sie rate demensprechend dazu, dem erwarteten Referentenvortrag nicht vorzugreifen.
Herr Brauer schließt sich seiner Vorrednerin an.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Wirtschaft, Digitales und Katastrophenschutz beschließt den Antrag einstimmig.
siehe Beschlussvorlage Drs.-Nr. 22-3739.1
Herr Niemeyer bittet um Vertagung.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Wirtschaft, Digitales und Katastrophenschutz vertagt einvernehmlich in die nächste Sitzung.
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Es liegen keine Anfragen / Auskunftsersuchen vor.
Frau Wolffbittet das Bezirksamt um eine Auskunft zum aktuellen Bearbeitungsstand des Gewerbeflächenkonzepts. (s. lfd-Nr. 2).
Frau Rosenhohm erkundigt sich nach den Ergebnissen der empirischen Untersuchung der Wochenmärkte, die von der Behörde für Wirtschaft, Arbeit und Innovation (BWAI) für Anfang dieses Jahres in Aussicht gestellt worden seien (s. lfd-Nr. 1). Sie bittet das Bezirksamt um einen Sachstand.
Frau Wolffweist ergänzend darauf hin, dass nach ihrem Kenntnisstand bezirksseitig auch an der Weiterentwicklung und Überarbeitung des Wochenmarktkonzepts gearbeitet werde.In diesem Zusammenhang wäre es wünschenswert, in der nächsten Sitzung einen aktuellen Sachstand seitens des Bezirksamts zu erhalten.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Wirtschaft, Digitales und Katastrophenschutz nimmt den Themenspeicher ohne Änderung oder Ergänzung zur Kenntnis.
Entfällt.
Es werden keine jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss festgestellt.
Es werden keine Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz festgestellt.
Keine Wortmeldungen.