Herr Mühlenkamp eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und legt die Tagesordnung im vorgelegten Umfang fest.
Keine Wortmeldungen.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur genehmigt die Niederschriften einstimmig.
Entfällt.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt die Vorlage mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion und Abwesenheit der Fraktion Die Linke.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt die Vorlage mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion und Abwesenheit der Fraktion Die Linke.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur nimmt Kenntnis.
Herr Meyer bedauert, dass u.a. die Biografien nicht ausgestellt werden können. Dennoch sei zu begrüßen, dass eine Ausstellung stattfinde und ggf. könne die Gesamtausstellung noch an einem anderen Ort im Bezirk gezeigt werden.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur nimmt Kenntnis.
Frau Dr. Opitz weist auf die bevorstehende Restmittelübertragung, voraussichtlich Ende Juni, hin. Vor diesem Hintergrund sei es notwendig, einige Beschlüsse unter einem Vorbehalt zu fassen. Zudem seien ggf. noch einige Umschichtungen bei den Mitteln vorzunehmen.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 4.599,76
Euro (beantragte Summe) einstimmig bei Abwesenheit der Fraktion Die Linke.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 1.861,50
Euro (beantragte Summe) einstimmig bei Abwesenheit der Fraktion Die Linke.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 2.375,-
Euro (beantragte Summe) einstimmig bei Abwesenheit der Fraktion Die Linke.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 3.000,-
Euro (beantragte Summe) einstimmig bei Abwesenheit der Fraktion Die Linke.
Herr Meyer hinterfragt die hohen pro Kopf Kosten und regt an, eventuell auch über einen alternativen Veranstaltungsort nachzudenken.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 1.445,50
Euro (beantragte Summe) einstimmig bei Enthaltung der CDU-Fraktion und Abwesenheit der Fraktion Die Linke.
Herr Bauch teilt mit, dass eine Finanzierung über die zuständige Fachbehörde erfolgen müsse. Von daher wolle man den Antrag ablehnen und den Antragsteller bitten, dort einen entsprechenden Antrag zu stellen.
Die Ausschussmitglieder beraten kurz mit dem Antragsteller.
Herr Martens erklärt, dass man zu diesem Thema einen interfraktionellen Antrag in die kommende Bezirksversammlung einbringen möchte, damit hamburgweit eine Lösung für die Vereine gefunden werde.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur lehnt den Antrag einstimmig ab, bei Enthaltung
der FDP-Fraktion.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 1.597,- Euro (beantragte Summe) einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 3.010,- Euro (beantragte Summe) einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 585,21 Euro (beantragte Summe) mehrheitlich bei Gegenstimme der CDU-Fraktion.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 1.800,- Euro (beantragte Summe) einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 17.270,63 Euro (beantragte Summe) einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 65.000,- Euro (beantragte Summe) mehrheitlich bei Gegenstimme der Fraktion Die Linke unter dem Vorbehalt der Restmittelübertragung.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 70.000,- Euro (beantragte Summe) einstimmig unter dem Vorbehalt der Restmittelübertragung.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 11.400,- Euro (beantragte Summe) einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 22.997,60 Euro (beantragte Summe) einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 37.430,- Euro (beantragte Summe) einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 17.465,90 Euro (beantragte Summe) einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur nimmt Kenntnis.
Der Antragsteller stellt sein Projekt kurz vor.
Herr Bauch merkt an, dass es schwierig sei, jährlich eine so hohe Summe zur Finanzierung von Vollzeitstellen zur Verfügung zu stellen. Er schlägt daher eine Vertagung vor.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur vertagt den Antrag mehrheitlich bei Gegenstimme
der Fraktion Die Linke und Enthaltung der AFD-Fraktion und der FDP-Fraktion.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 30.340,18 Euro (beantragte Summe) einstimmig.
Entfällt.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 80.000,00 Euro (investiv) und 6.000,00 Euro (konsumtiv) (beantragte Summe) einstimmig unter dem Vorbehalt der Restmittelübertragung.
Keine Wortmeldungen.
Zerstörung KZ-Gedenkstätte Ahrensburger Straße
Herr Pape berichtet, dass die Gedenkstätte an der Ahrensburger Straße zerstört worden sei und bittet die Verwaltung, diese nach Möglichkeit wieder in den ursprünglichen Zustand zurückzuversetzen. Er bittet um anschließende Information an die Fraktionen.
Frau Dr. Opitz sagt zu, sich dahingehend beim Fachamt Management des öffentlichen Raumes nach den Möglichkeiten zu erkundigen.
Es werden keine jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss festgestellt.
Es werden keine Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz festgestellt.
Keine Wortmeldungen.