Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und legt die Tagesordnung im vorgelegten Umfang fest.
Seitens der Bürger/-innen wird sich zu folgenden Themen geäußert:
- Überschwemmungsgebiet Berner Au (s.a. Eingabe 21-8560)
- Baumfällungen im Eichtalpark
- Öko-Toilette für den Eichtalpark (s.a. TOP 5.1)
Entfällt.
Zu diesem Tagesordnungspunkt ist ein Referent von einem Architektenbüro anwesend.
Der Referent stellt den Planungsstand für den Verwaltungsneubau anhand von bereits zur Verfügung gestellten Planunterlagen vor.
Im Rahmen der anschließenden Beratung gehen der Referent bzw. Frau Glowania auf Fragen/Anmerkungen seitens der Ausschussmitglieder zu u.a. folgenden Punkten ein:
- Auskommen mit den beschlossenen finanziellen Mitteln
- Bauweise
- Bauzeit
- Mögliche temporäre Einschränkungen während der Bauphase
Ergebnis:
Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz nimmt Kenntnis.
Bzgl. der Eingabe wurde bereits unter TOP 2 beraten und folgendes Petitum zur Abstimmung gestellt:
„Die zuständige Fachbehörde wird gebeten, die Eingabe 21-8372 im Zusammenhang mit dem Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.02.2024 (Drs. 21-8335) mit zu prüfen.“
Ergebnis:
Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz beschließt das Petitum (s.o.) einstimmig.
Die Eingabe ist erledigt.
Herr Halpap bzw. Herr Schünemann führen aus, dass sie den Antrag gerne vertagen würden, da sie sich noch nicht abschließend mit den Anpassungen von Herrn Meyer befasst haben.
Herr Meyer führt auf Bitte von Herrn Schünemann zum Antrag bzw. den Vorstellungen bzgl. einer Aufwertung aus.
Frau Häger regt an, dass für eine derartige Maßnahme die bestehenden Bachpatenschaften und jegliche Aktivitäten der Naturschutzverbände konsultiert werden mögen.
Sie bittet darum, dass in der nächsten Sitzung eine neue Vorlage mit Herausstellung der Änderungen eingebracht werde.
Im Übrigen hebt sie hervor, dass zu Beginn des Rahlauwanderweges der Eisvogel brüte; eine Auflichtung etc. könne sie sich an der Stelle nicht vorstellen.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz vertagt den Antrag einvernehmlich in die nächste Sitzung.
Frau Wolff erläutert den Antrag.
Herr Blumenthal schlägt folgende Ergänzung des Petitums vor:
„[…] Insbesondere soll berichtet werden, wie Parzellen im Wandse-Grünzug die in Flächen-konkurrenz zu Naturflächen (NABU Eingabe 21-8204) stehen, nach Aufgabe der gegenwärtigen Nutzerinnen und Nutzer umgewidmet werden können.“
Frau Wolff teilt mit, dass man mit dieser Ergänzung einverstanden sei.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz beschließt den Antrag einstimmig mit der o.g. Ergänzung.
Frau Glowania geht zunächst im Rahmen einer kurzen Beratung zum Arbeitsprogramm auf Fragen/Anmerkungen seitens der Ausschussmitglieder ein.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz beschließt das Arbeitsprogramm Stadtgrün 2024 mehrheitlich mit den Stimmen der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen, der AfD-Fraktion, der Fraktion Die Linke und der FDP-Fraktion, bei Gegenstimme der CDU-Fraktion.
Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz beschließt das Arbeitsprogramm Wasserwirtschaft 2024 mehrheitlich mit den Stimmen der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen, der AfD-Fraktion, der Fraktion Die Linke und der FDP-Fraktion, bei Gegenstimme der CDU-Fraktion.
Zusammen mit TOP 6.5.1 behandelt (s. auch TOP 6.5.1)
Ergebnis:
Erledigt durch weiterreichende Beschlussfassung (s. TOP 6.5.1)
Zusammen mit TOP 6.5. behandelt
Herr Meyer erläutert den Antrag.
Herr Blumenthal teilt mit, dass man dem Antrag zustimmen könne.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz beschließt den Antrag einstimmig.
Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz nimmt Kenntnis.
Frau Wolff begrüßt die Mitteilung.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz nimmt Kenntnis.
Entfällt.
Entfällt.
1) Mühlenrad im Eichtalpark - Konkretisierung des Referentenersuchens aus 09/23
Herr Meyer informiert, dass sich im Arbeitskreis Denkmal einvernehmlich für die Einladung eines Mühlenbauers ausgesprochen worden sei, der sowohl bzgl. eines Schaurads sowie eines funktionsfähigen Mühlenrads auskunftsfähig wäre (Technik/Funktion).
Herr Plezia bietet an, die Kontaktdaten eines geeigneten Referenten der Verwaltung zwecks Terminabsprache weiterzuleiten.
2) Nachfrage zu Baumpflanzungen
Frau Glowania führt auf Nachfrage von Frau Häger zu den Baumpflanzungen aus; der Zeitpunkt/-raum sei von der Witterung abhängig.
Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz nimmt Kenntnis.
Es werden keine jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss festgestellt.
Eine Bürgerin äußert sich zum Thema Mühlenrad im Eichtalpark.