Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur vom 03.12.2024

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Herr Schneider eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und legt die Tagesordnung im vorgelegten Umfang fest.

Ö 2

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil

Keine Wortmeldungen.

Ö 3

Vorstellung: Projekt zur Erinnerung an Ludwig Baumann

Zu diesem Tagesordnungspunkt sind seitens der Initiativen Herr Schönbohm, Herr Wahls und Herr Knebel sowie die Künstlerin Frau Wylwol und der Künstler Herr lfing anwesend.

 

In Rahmen der Projektvorstellung werden seitens der Referierenden u.a. folgende Punkte angesprochen:

-          Geschichte von Ludwig Baumann

-          NS-Erinnerungskultur

-          Projektinitialisierung durch Impuls aus der Zivilgesellschaft

-          Entwicklung der Idee einer Skulptur zusammen mit der Künstlerin und dem Künstler

-          Schenkung der Skulptur nach Fertigstellung an den Bezirk

-          Spendensammlung für das Projekt

-          Verknüpfung mit der Benennung desLudwig-Baumann-Parks in der Jenfelder Au

-          Erläuterung des künstlerischen Entwurfs

(Der Entwurf ist der Niederschrift als Anlage beigefügt)

 

Die Ausschussmitglieder begrüßen das Projekt und bedanken sich für das Engagement.

 

Frau Rosenbohm ergänzt, dass man auch bei der Einweihung der Gedenkstätte am Höltigbaum Ludwig Baumann als Vorbildgeber geehrt habe.

 

Herr Meyer bittet darum, dass an der Benennung des Ludwig-Baumann-Parks festgehalten werde.

 

Herr Nußbaum erkundigt sich nach der zeitlichen Planung.

 

Herr Schönbohm erklärt, dass man die Spendensammlung bis Ende des kommenden Jahres abschließen wolle. Der Park befinde sich derzeit noch in der Entstehung. Hinsichtlich der Platzierung, eines Fundaments und der genauen Ausgestaltung, wie z.B. einer Umpflasterung, wolle man noch mit dem Bezirk ins Gespräch kommen und die Umsetzung dann in enger Abstimmung vornehmen.

 

Herr Nußbaum schlägt einen Spontanantrag vor.

 

Herr Meyer bittet mit dem Beschluss auch die Mitteilungsdrucksache 21-7870 hinsichtlich der Parkbenennung abzuschließen.

 

Ergebnis:

Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur nimmt den Vortrag zur Kenntnis.

 

Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt folgendes Petitum einstimmig:

 

Der Ausschuss begrüßt das Projekt und bittet die Verwaltung, dieses zu unterstützen bzw. positiv zu begleiten.

An der Benennung des Ludwig-Baumann-Parks wird festgehalten.

Die Verwaltung wird gebeten, die Kosten für die Erstellung eines Fundaments für die Statue zu schätzen.

 

 

 

 


Anlagen
Skizze Denkmal (262 KB)

Ö 4

Genehmigung der Niederschrift

Entfällt.

Ö 5

Eingaben

Entfällt.

Ö 6

Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen

Ö 6.1 - 22-0443

American Football / Flag Football als neues Sportangebot bei Wandsbeker Sportvereinen

 

Herr Wagner (CDU) bittet darum, die Einschätzung der betroffenen Sportvereine zu erfahren.

 

Herr Khemiriweist darauf hin, dass lediglich die Möglichkeit für Flag Football bestehe und nicht wie gewünscht für American Football.

 

Herr Martensteilt mit, dass man eine Nutzung für American Football anstrebe.

Er bedauert, dass die entsprechende DIN-Norm nicht öffentlich einsehbar sei.

 

Herr Hauschild erläutert zunächst, dass es sich um eine europäische Norm handle.

Im sportfunktionellen Sinne sei Rugby mit American Football vergleichbar und werde daher hinsichtlich der Schutzfunktion für die Nutzenden des Kunstrasens gleichbehandelt.

 

Herr Nußbaumerkundigt sich, ob die DIN-Norm sich wörtlich auf Rugby beziehe oder auch auf American Football. Er bittet die entsprechende DIN-Norm den Ausschussmitgliedern, ggf. auch nicht-öffentlich, zur Verfügung zu stellen.

 

Herr Hauschild antwortet, dass in der DIN-Norm Rugby stehe.

 

Herr Buttlerunterstützt nochmaldie Bitte von Herrn Nußbaum, insbesondere da in der betreffenden DIN-Norm nur von Rugby die Rede sei.

 

Herr Nußbaum schlägt eine Vertagung vor.

 

Die Ausschussmitglieder beraten kurz weiter mit der Verwaltung zum Thema der Ausstattung der Kunststoffrasenplätze.

 

Ergebnis:

Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur vertagt die Vorlage einstimmig bei Enthaltung der Fraktion Die Linke.

Ö 6.2 - 22-0079

Benennung Emmy-und-Bernhard-Bothmann-Park (bez. Drs. 21-8940/21-8941) Neufassung des Erläuterungstextes für die Bothmannstraße nach der ebenso bedeutenden Ehefrau Emmy Bothmann

Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur überweist die Vorlage einstimmig in den Arbeitskreis Denkmal bei Enthaltung der AfD-Fraktion.

Ö 6.3 - 22-0115

Zuwegungen an der Mellingburg instandsetzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.04.2024 (Drs. 21-8714.1)

Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig 22.000,- aus dem Förderfonds Bezirke bereitzustellen.

Ö 7

Mitteilungen

Entfällt.

Ö 8

Haushaltsangelegenheiten

Ö 8.1 - 22-0613

Gesamtübersicht "Politische Mittel"

Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur nimmt Kenntnis.

Ö 8.2 - 22-0614

Haushaltsjahr 2024 - Umschichtung Ermächtigungen Förderfonds

Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.

Ö 9

Förderung kultureller Projekte

Ö 9.1 - 22-0530

Förderung kultureller Projekte - IGL e.V.

Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.

Ö 10

Sondermittel

Ö 10.1 - 22-0420.1

Vergabe von Sondermitteln - Musikkorps FF Bramfeld - Bramfelder Blasorchester e.V.

Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.

Ö 10.2 - 22-0421.1

Vergabe von Sondermitteln - Musikkorps FF Bramfeld - Bramfelder Blasorchester e.V.

Herr Nußbaum spricht sich für eine Bewilligung aus, ergänzt aber, dass man die Finanzierungeigentlich als Aufgabe der Fachbehörde ansehe. Er schlägt dahingehend einen Spontanantrag vor.

 

Ergebnis:

Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig bei Enthaltung der AfD-Fraktion mit folgendem Spontanantrag:

 

Der Ausschuss sieht die Finanzierung als Aufgabe der Fachbehörde an. Die zuständige Fachbehörde wird daher gebeten, sich für die Zukunft um eine angemessene Finanzierung eines Probenraumes zu bemühen.

Ö 10.3 - 22-0599

Vergabe von Sondermitteln - Bürgerhaus in Meiendorf e.V.

Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.

Ö 10.4 - 22-0600

Vergabe von Sondermitteln - Freunde des Eichtalparks e.V.

Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.

Ö 10.5 - 22-0601

Vergabe von Sondermitteln - Freunde des Eichtalparks e.V.

Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.

Ö 10.6 - 22-0602

Vergabe von Sondermitteln - Hospital zum Heiligen Geist

Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.

Ö 10.7 - 22-0603

Vergabe von Sondermitteln - I.K.A..R.U.S e.V.

Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.

Ö 10.8 - 22-0604

Vergabe von Sondermitteln - Mehr Platz für Kinder e.V.

Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.

Ö 10.9 - 22-0605

Vergabe von Sondermitteln - Parksportinsel e.V.

Die Ausschussmitglieder beraten, auch mit der Antragstellerin, über die Qualifikation der Trainer und die Honorarkosten.

 

Frau Rosenbohm schlägt eine Vertagung vor.

 

Ergebnis:

Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur vertagt die Vorlage einstimmig bei Enthaltung der AfD-Fraktion und der Fraktion Die Linke.

Ö 10.10 - 22-0606

Vergabe von Sondermitteln - Vereinigung Duvenstedt e.V.

Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.

Ö 10.11 - 22-0612

Vergabe von Sondermitteln - Gesellschaft für ökologische Planung e.V.

Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.

Ö 11

Quartiersfonds

Ö 11.1 - 22-0644

Hamburg 2020: Einrichtung eines "Quartiersfonds bezirkliche Stadtteilarbeit"/ Bürgerschaftsdrucksache 20/6154

Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur nimmt Kenntnis.

Ö 11.2 - 22-0645

Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Parksportinsel e.V.

Die Ausschussmitglieder beraten, auch mit der Antragstellerin, über die Qualifikation der Trainer und die Honorarkosten.

 

Herr Meyer schlägt eine Vertagung vor.

 

Ergebnis:

Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur vertagt die Vorlage einstimmig bei Enthaltung der AfD-Fraktion und der Fraktion Die Linke.

Ö 12

Förderung von Bauvorhaben

Entfällt.

Ö 13

AK Denkmal

Eswerden folgende Mitglieder benannt:

 

-          CDU-Fraktion: Meyer, Hardenberg

-          SPD-Fraktion: Schneider

-          FraktionDie Grünen: Wendling

-          AfD-Fraktion: Heitmann

-          FraktionDie Linke: Bergmann-Bennett,Wolter

-          FDP-Fraktion: Schillinger

Ö 14

Verschiedenes

Herr Baerndigt einen Infotermin zumThema Haushaltsrecht an.

Ö 15

Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss

Es werden keine jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss festgestellt.

Ö 16

Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur überweist den TOP 10.11 einvernehmlich zur Kenntnis in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz.

Ö 17

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil

Eine Bürgerin äert sich zuihren Anträgen unter TOP 10.9und 11.1.