21-0057

Vergabe von Sondermitteln - Verein Schulkate Volksdorf e. V.

Beschlussvorlage

Sachverhalt

 

1. Antragsteller:

Verein Schulkate Volksdorf e. V.

2. Vorhaben:

Herstellung eines zweiten Flucht- und Rettungsweges aus dem Dachgeschoss der Volksdorfer Schulkate

 

3. Antrag vom:

27.05.2019

4. Geplante Gesamtkosten:

60.000,00 €

5. Veranschlagter Eigenanteil:

4.000,00 €

5.1 davon Eigenmittel

4.000,00 € (ca. 7 %)

5.2 davon Drittmittel/Erlöse

       0,00 €

6. Veranschlagter Zuwendung

56.000,00 € (investiv)

Zzgl. 1.600,00 € (Baufachliche Prüfung – konsumtiv)

 

 

Anmerkung:

Der Ausschuss für Finanzen und Kultur positionierte sich in seiner Sitzung am 23.04.2019 positiv zu dem avisierten Bauvorhaben und stellte konsumtive Mittel i. H. v. 1.000,00 € für die baufachliche Antragsprüfung bereit (siehe Drs. 20-7489).

 

Die baufachliche Prüfung gibt an, dass die anhand des Zuwendungsantrags beschriebenen Maßnahmen für den zu erreichenden Zweck sinnvoll und wirtschaftlich gewählt sind. Die veranschlagten Gesamtbaukosten werden von der baufachlichen Prüfung als angemessen erachtet.

 

Die beantragte Zuwendung beläuft sich auf einen Betrag i. H. v. 56.000,00 € (investiv). Derzeit stehen nicht ausreichend investive Mittel zur Verfügung. Vorbehaltlich der Übertragung der zweiten Rate aus dem Förderfonds in entsprechender Höhe von Seiten der Finanzbehörde kann die Finanzierung aus dem Förderfonds investiv erfolgen. Darüber hinaus werden Mittel i. H. v. 1.600,00 € für die baufachliche Prüfung (Stufe 2 u. 3) benötigt. Die Bereitstellung kann aus bezirklichen Sondermitteln erfolgen.

 

 

Tatbestandsmerkmal

ja

nein

Zuwendung über 800,- €

X

 

Monetäre Leistung geg. einer Stelle außerhalb des Kernbilanzierungskreises

X

 

Zuwendung zur Erfüllung eines wirtschafts-, sozial- oder gesellschaftspolitischen Zwecks

X

 

Aus der Gewährung erwächst eine mehrjährige Gegenleistungsverpflichtung, verbunden mit einem Rückerstattungsanspruch im Falle der Nichterfüllung

X

 

 

Konsumtive Mittel    Investive Mittel

 

 

 

Petitum/Beschluss

 

Vorbehaltlich der Übertragung der zweiten Rate aus dem Förderfonds in entsprechender Höhe von Seiten der Finanzbehörde wird der Hauptausschuss um Beschlussfassung gebeten.

 

Anhänge

Anlage 1 – Liste 3 (Antrag auf Fördermittel) [nicht-öffentlich]

 

Lokalisation Beta

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