21-2995

Sachverhalt

1. Antragsteller:	Museumsverein ''Die Goldenen Fünfziger Jahre'' e.V.
2. Vorhaben:	Sonderpostamt mit Sonderstempel zur 750 Jahr Feier in Bramfeld

3. Antrag vom:	10.02.2021
4. Beantragter Zuschuss:	1.829,30 €
5. Eigenanteil:	100,00 €
5.1 davon Eigenmittel:	0,- €
5.2 davon Drittmittel	0,- €
5.3 davon Spenden	0,- €
5.4 davon Erlöse	100,00 €

Anmerkung:

In das Projekt werden keine Eigenmittel eingebracht. Dagegen plant der Antragssteller durch den Verkauf von Postwertzeichen Einnahmen zu generieren, die in die Finanzierung des Projektes einfließen sollen.

Aufgrund der bestehenden Regelungen zur vorläufigen Haushaltsführung wird aus Sicht der Verwaltung darauf hingewiesen, dass es sich bei der Maßnahme um kein wiederkehrendes Projekt handelt. Daher wäre im Falle eines positiven Votums der Antrag unter dem Vorbehalt zu beschließen, dass mit Verabschiedung des neuen Haushaltes ausreichend finanzielle Mittel zur Verfügung stehen.

Tatbestandsmerkmal	ja	nein
Zuwendung über 800,- Euro	x
Monetäre Leistung ggü. einer Stelle außerhalb des Kernbilanzierungskreises	x
Die Zuwendung wird zur Erfüllung eines bestimmten wirtschafts-, sozial- oder gesellschaftspolitischen Zwecks gewährt	x
Aus der Gewährung erwächst eine mehrjährige Gegenleistungsverpflichtung, verbunden mit einem Rückerstattungsanspruch im Falle der Nichterfüllung		x