Shisha-Einrichtungen im Bezirk Wandsbek Kleine Anfrage vom 11.04.2022

Mit dem Wegfall vieler Coronaschutzmaßnahmen kommt es nun wieder vermehrt zu Neueröffnungen von Läden und Lokalitäten. Dies ist auch in Bereich der Shisha-Einrichtungen zu beobachten. In einigen Stadtteil kommt es zu einer hohen Konzentration von Shisha-Einrichtungen.

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:

Das Bezirksamt Wandsbek antwortet wie folgt: 21.04.2022

1. Wo befinden sich wie viele Shisha-Einrichtungen im Bezirk Wandsbek? Bitte sortiert nach Stadtteilen auflisten.

Bezirksamt Wandsbek:

Aktuell gibt es 22 Shisha-Einrichtungen im Bezirk Wandsbek:

2. Gibt es Anträge zur Einrichtung weiterer Shisha-Einrichtungen im Bezirk Wandsbek? Wenn ja, in welchen Stadtteilen gibt es wie viele Anträge?

Bezirksamt Wandsbek:

Aktuell gibt es einen Antrag zur Errichtung einer weiteren Shisha-Einrichtung, und zwar im Stadtteil Bramfeld.

In einem weiteren Antragsverfahren wird derzeit geprüft, ob in einer bis Ende 2020 als Shisha-Bar genutzten Gaststätte im Stadtteil Wandsbek der erneute Betrieb als Shisha-Einrichtung möglich ist.

3. Wie viele Kontrollen von Shisha-Einrichtungen gab es seit November 2021 im Bezirk Wandsbek?

4. Wo und wann fanden die Kontrollen statt?

5. Wer hat die Kontrollen durchgeführt?

Bezirksamt Wandsbek zu den Fragen 3 bis 5:

Es wird auf die Beantwortung der KA 21-4211 (Antworten zu den Fragen 3 bis 5) verwiesen.

Die dortige Tabelle wird wie folgt fortgesetzt und ist nicht als abschließend zu betrachten:

6. Welche Verstöße wurden bei den Kontrollen aufgedeckt?

7. Wie wurden die aufgedeckten Verstöße geahndet?

Bezirksamt Wandsbek zu den Fragen 6 und 7:

Es wird auf die Beantwortung der KA 21-4211 (Antworten zu den Fragen 6 und 7) verwiesen.

8. Wie regelmäßig werden solche Kontrollen im Bezirk Wandsbek durchgeführt?

Bezirksamt Wandsbek:

Siehe Beantwortung der Fragen 3 bis 5 dieser Anfrage sowie der KA 21-4211.

Die bisherige Kontrollhäufigkeit war bedingt durch die regelmäßigen Verbundeinsätze zur Einhaltung der Vorgaben der Eindämmungsverordnung. Mangels personeller Ausstattung wird es zukünftig nicht möglich sein, Kontrollen auf Grundlage des ShKG HA in dieser Häufigkeit fortzusetzen.

9. Gibt es Nachbarbeschwerden zu Shisha-Einrichtungen im Bezirk Wandsbek? Wenn ja, in welchen Stadtteilen und mit welcher Intention?

Bezirksamt Wandsbek:

Aktuell liegt dem Bezirksamt eine Nachbarbeschwerde vor. Diese betrifft eine Shisha-Einrichtung im Stadtteil Eilbek und hat Rauch- und Geruchsbelästigungen zum Inhalt (Bearbeitung durch das Fachamt Verbraucherschutz, Gewerbe und Umwelt).

10. Wo und wann wurden in den letzten 5 Jahren bei Kontrollen von Shisha-Einrichtungen im Bezirk Wandsbek auch Verstöße im Bereich des illegalen Glücksspiels aufgedeckt? Um was für Verstöße handelte es sich jeweils?

Bezirksamt Wandsbek:

Hierzu liegen dem Bezirksamt keine Erkenntnisse vor. Vereinzelt wurden bei den in dieser Anfrage und der KA 21-4211 aufgelisteten Kontrollen Spielautomaten entdeckt, deren Aufstellung grundsätzlich (sogenannte „Fun-Games“) oder aber in Shisha-Einrichtungen unzulässig ist. Die Betreibenden der Shisha-Einrichtungen wurden im Anschluss zum Abbau der Geräte aufgefordert. Zudem wurde ein Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet.

KA 21-4211