Sanierungs- und Modernisierungsbedarf der Sanitärbereiche in Wandsbeker Schulen
Eltern und Schüler vieler Schulen im Bezirk Wandsbek beklagen den schlechten Zustand der sanitären Einrichtungen in sowohl hygienischer als auch baulicher Hinsicht. Die Benutzung dieser Toilettenanlagen ist für die Schüler inakzeptabel und unzumutbar.
Die Räume sind zum Teil seit 30 Jahren nicht instandgesetzt worden. Der Zustand der sanitären Anlagen ist für die Schüler z.T. unzumutbar. Seit 2011 sollten die Investitionen an den allgemeinbildenden Schulen von 137 Millionen auf 298 Millionen (bis 2019) im Jahresdurchschnitt mehr als verdoppelt werden.
Aus dem Schulsanierungs-Rahmenplan (Schulbau, der Freien und Hansestadt Hamburg, 2012) ist nicht zu erkennen, an welchen Schulen Toiletten saniert werden sollen. Der Rahmenplan sieht auch für Wandsbeker Schulen den Einbau von Schulküchen und den Zubau von Kantinen sowie den Zubau zusätzlicher Unterrichtsräume vor, für die Sanierung der Toiletten sind keine Baumaßnahmen aufgeführt.
Die Schülerzahl in Hamburg steigt leicht an. Der Platzbedarf ist in den Stadtteilschulen seit der Zusammenlegung von Haupt- und Realschulen gestiegen. Der Wegfall der Sonderschulen führt auch zu mehr Platzbedarf in anderen Schulen. Es gibt folglich mehr Kinder an den Schulen.(hamburg.de Politik und Verwaltung, 11.9.2012) Seit der Umstellung der Schulen auf Ganztagsschulen ist die Beseitigung der maroden Zustände der Räumlichkeiten noch notwendiger geworden.
Deshalb fragen wir die Verwaltung:
Die Finanzbehörde antwortet wie folgt:
Im Bezirk Wandsbek wurden seit 2012 bei über 40 investiven Baumaßnahmen Sanitäranlagen saniert oder modernisiert. Viele weitere Sanitäranlagen wurden in diesem Zeitraum zusätzlich im Rahmen der geplanten Instandsetzung grund- oder teilsaniert.
1. Wie wird der Sanierungsbedarf der Sanitäranlagen durch Schulbau Hamburg ermittelt?
2. Gibt es nach Feststellung des Sanierungsbedarfs eine Prioritätenliste?
Zu 1 und 2:
Die Ermittlung und Priorisierung erfolgt im Rahmen der gesamten Schulgebäudebewertung und –kategorisierung.
3. Wieviel Geld steht für die Sanitäreinrichtungen zurzeit zur Verfügung?
Die für Neubau, Sanierung bzw. Instandhaltung und -setzung von Sanitäreinrichtungen aufgewendeten Mittel sind Teil des Gesamtbudgets für Bau und Bewirtschaftung und nicht separat ausweisbar.
4. An welchen Schulen gibt es behindertengerechte Toiletten im Bezirk Wandsbek?
Siehe Anlage.
Tabelle der Schulstandorte mit behindertengerechten WC‘s