Passage Bramfelder Dorfplatz, Teil 2 Kleine Anfrage vom 16.01.2019

Mit Drucksache 20-6889 teilt das Bezirksamt Wandsbek mit, dass die Fußgängerzone bis zur Herthastraße nach erfolgtem Ankauf/Grunderwerb dieser Flächen, analog zur bereits fertiggestellten Passage hergestellt, wird.

Die für die Herstellung der Fußgängerzone erforderlichen Flächen befinden sich noch nicht im Eigentum der FHH.

Es stellt sich die Frage, warum das Grundstück noch nicht gekauft worden ist!

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:

Vorbemerkung:

Es handelt sich um die Umsetzung eines vorhabenbezogenen B-Plans. Es war immer bekannt, dass dem Investor nicht alle für die Umsetzung der Durchgängigkeit der Fußgängerzone benötigten Flächen gehören und die Umsetzung von dem Fortgang der Grunderwerbsverhandlungen abhängig sein wird. Die Umsetzung des B-Plans erfolgt durch einen Investor, dieser Investor plant und baut auch die angesprochene Fußgängerzone. Die Planung der Fußgängerzone ist im Oktober 2017 schlussverschickt worden. Die Ankaufsverhandlungen gestalten sich als schwierig und sehr zeitaufwendig, mit Bau des zweiten Teils der Fußgängerzone kann erst nach Abschluss der Kaufverhandlungen begonnen werden. Eine Öffnung der Fußgängerzone erfolgt nach Abschluss der Baumaßnahmen. 

Vor diesem Hintergrund antwortet das Bezirksamt wie folgt:        23.01.2019

1.) Wann sollte nach den ursprünglichen Plänen der Durchgang vom EKZ Bramfeld zur Bramfelder Dorfpassage geöffnet werden?

Siehe Vorbemerkung

2.) Wieso wurde dieser Zeitplan nicht eingehalten?

Siehe Vorbemerkung

3.) Wie weit sind die Verkaufsverhandlungen fortgeschritten und wann ist mit einem Kauf zu rechnen?

Nach Kenntnis des Bezirksamtes führt der LIG im Auftrag der Finanzbehörde die Ankaufverhandlungen.

4.) Wurden bereits Planungen für die Öffnung des Durchgangs vorgenommen? Wenn ja, welche? Wenn nein, warum nicht?

Ja. Eine abgestimmte schlussverschickte Planung liegt seit Oktober 2017 vor.

5.) Warum wurde der Kauf nicht bereits im letzten Jahr abgeschlossen?

Siehe Vorbemerkung

6.) Wann plant das Bezirksamt den Durchgang zu öffnen? Ist eine Öffnung im ersten Halbjahr 2019 angedacht?

Siehe Vorbemerkung

keine Anlage/n

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