Parkbank in Regenbogenfarben für Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur

Der Ausschuss für Haushalt und Kultur hat in seiner Sitzung am 26.04.2022 eine Mitteilung (Drs. 21-5019) zum o.g. Thema behandelt und mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion und Enthaltung der CDU-Fraktion einen Beschluss gefasst.

Der Ausschuss für Haushalt und Kultur empfiehlt der Bezirksversammlung Folgendes zu beschließen:

1. Die Bezirksversammlung stellt die notwendigen Mittel für das Streichen der Parkbank gemäß Drs. 21-4724 i. H. v. bis zu 1.500,- € wie in Drs. 21-5019 vorgeschlagen aus den Sondermitteln oder Förderfonds Bezirke investiv dem Bezirksamt zur Umsetzung zur Verfügung.
2. Die Bezirksversammlung stellt weiterhin für die Erstellung und Anbringung einer Plakette gemäß Drs. 21-4724 für die Parkbank Mittel i. H. v. 500,- € zur Verfügung. Die Verwaltung möge eine geeignete Webseite auswählen und die Plakette mit dem QR-Code dafür erstellen lassen.